Politik

Bei bestem Demonstrationswetter fanden sich am Samstag 6000 Besucher auf der Hanfparade in Berlin ein, um unter dem diesjährigen Motto “Aufklärung statt Verbote” die Legalisierung von Cannabis zu fordern. Der Geschäftsführer des Deutschen Hanfverbands, Georg Wurth, hielt die erste Rede…

Lateinamerikanische Oligarchien und ausländische Mächte haben zu einer Offensive gegen die Linke angesetzt, meint Orlando Pérez aus Ecuador. Die Einschätzung, dass ein neuer Plan Condor1 in Lateinamerika im Gang ist, bewerten einige „progressive“ Analysten und Anführer der „Linken“ – ohne…

Einen äußerst interessanten Ansatz, um sogenannte „Freihandelsverträge“ wie CETA, TTIP, TISA und JEFTA zu stoppen, zeigt diese von Marianne Grimmenstein auf Change.org gestartete Petition auf. UN-Hilfsorganisationen können beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag verlangen, dass Teile in Verträgen gestrichen werden,…

ExxonMobile (Esso) weiß seit 60 Jahren, seit 1957, dass der Kohlendioxidausstoß durch die fossile Energien das Klima nachhaltig verändern wird. Das ergaben hauseigene Forschungsprojekte, die vor Öffentlichkeit und Regierungen geheim gehalten wurde. Ihre Förderprojekte dagegen haben sie auf eine massive…

Der Krieg gegen Julian Assange ist ein Krieg gegen die Pressefreiheit. Auch Starjournalist Chris Hedges ist beunruhigt über die womöglich bevorstehende Verhaftung von Julian Assange. Er ruft dazu auf, auf die Barrikaden zu gehen, sollte es tatsächlich so weit kommen.…

Die Rundschau ist das bekannteste Politmagazin des Schweizer Fernsehens. Sie möchte »die Mächtigen hinterfragen« – doch geht’s um Geopolitik, so steht sie meist selbst auf deren Seite. Während die »Bombenhölle« Aleppo »fällt«, wird Mossul »befreit« – von einem Familienvater, der…

Programmatik und politische Praxis der AfD strafen deren Verheißungen Lügen. In dem Beitrag soll herausgearbeitet werden, dass die Programmatik und die politische Strategie der AfD eine kriegsbefürwortende, ja kriegsfördernde ist. Diese Aussage beinhaltet nicht — dies würde der Überzeugung des…

Berlin und Brüssel bringen sich mit neuen Vereinbarungen an der Seite der Vereinigten Staaten und Japans gegen China in Stellung. Am Mittwoch hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine Einigung mit US-Präsident Donald Trump getroffen, der zufolge beide Seiten eine Reform der…

Am vergangenen Sonntag, dem 22. Juli waren laut offiziellen Angaben 25.000 Menschen in München dem Aufruf „Ausgehetzt – Bayern bleibt bunt“ gefolgt und demonstrierten in der Innenstadt für Menschenrechte und gegen Hetze, Abschiebung, Ausgrenzung und die Politik der Angst. Nach…

Putin scheint während seiner ganzen Amtszeit wirklich populär gewesen zu sein. Die Menschen auf der Krim, so scheint es, unterstützen die Übernahme durch Russland. Es schien Möglichkeiten für sozialdemokratische Entwicklungen in Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu geben, möglicherweise…