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Rheinmetall hat Proteste verdient

„DIE LINKE begrüßt die vielfältigen Proteste gegen Waffenexporte anlässlich der Jahreshauptversammlung von Rheinmetall heute in Berlin. Die wachsenden Umsätze bei Rheinmetall haben einen tödlichen Preis. Es ist erschreckend, wie skrupellos die Düsseldorfer Rüstungsschmiede weiter Waffen an Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen…

US Drohneneinsätze und die Rolle Deutschlands

Das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e.V. beschäftigt sich seit mehr als drei Jahrzehnten mit dem Thema Rüstung und Informatik sowie der Militarisierung der Gesellschaft. In diesem Rahmen verfolgen wir auch die globalen Entwicklungen rund um die…

Proteste der internationalen Zivilgesellschaft am globalen Anti-Chevron-Tag

Mehr als 260 Organisationen, Netzwerke, Gewerkschaften und Bewegungen weltweit, die mehr als 280 Millionen Menschen vertreten, haben zum globalen Anti-Chevron-Tag mobilisiert, um die Straffreiheit des Ölkonzerns Chevron in Ecuador zu verurteilen. Zudem bitten sie den Präsidenten von Ecuador in einem…

Don´t forget Julian Assange

Julian Assange schrieb in einem Brief an den unabhängigen Journalisten Gordon Dimmack: „Ich kann mich nicht selbst wehren und zähle auf dich und andere Menschen mit gutem Charakter, um mein Leben zu retten … letztendlich haben wir nichts als die Wahrheit.“…

Fahrenheit 11/9: Ein Debakel mit langer Vorgeschichte

Michel Moore porträtiert mit seinem neuen Dokumentarfilm „Fahrenheit 11/9”, wie es zu Trumps Ernennung zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika kommen konnte. In altbekannter Moore-Manier wird aber auf Oberflächlichkeit und Polarisierung verzichtet. Stattdessen ist sein neuester Dokumentarfilm, wie auch…

Kundgebung: „Stopp den NATO-Truppentransporten durch Österreich! Ja zur Neutralität!“

Die Solidarwerkstatt ruft zu einer Kundgebung gegen die großangelegten NATO-Truppen- und Kriegsmaterialtransporte auf, die derzeit durch Österreich rollen, auf. Mi, 5. Juni 2019, 17 bis 18 Uhr am Bahnhofsvorplatz in Linz. Wir fordern: Sofortiger Stopp der neutralitätswidrigen Truppen- und Kriegsmaterialtransporte…

Abgeordnete des Ärztetages fordern, Klimaschutz zur zentralen ärztlichen Aufgabe zu machen

Am 28.05.2019 wird der jährlich stattfindende Deutsche Ärztetag in Münster eröffnet. Vor der Eröffnungsveranstaltung fordert eine Gruppe von Abgeordneten des Ärztetages mit einer Aktion „Doctors for Future“ den Ärztetag dazu auf, Klimaschutz als zentrale ärztliche Aufgabe zu begreifen und sich…

Iran: USA bedrohen den Weltfrieden

Im Konflikt mit dem Iran brechen die USA rücksichtslos Völkerrecht. Die Bundesregierung muss handeln. Zunächst kündigten die USA einseitig das Iran-Atom-Abkommen von 2015, das durch die Resolution des Sicherheitsrates 2231 vom 20.7.2015 für alle Staaten völkerrechtlich verbindlich geworden ist. Das…

Sozialstaat statt NATO-Aufrüstung

„Die Erhöhung der deutschen Militärausgaben auf gut 47 Milliarden Euro für NATO-relevante Aufgaben in diesem Jahr ist eine komplett falsche Prioritätensetzung. Die Bundesregierung muss endlich aufhören, den Aufrüstungsforderungen von US-Präsident Donald Trump hinterherzudackeln. Jede verpulverte Milliarde im Militär fehlt bei…

Reform des Transsexuellengesetzes geplant

Das Transsexuellengesetz von 1981 steht seit Jahren für seine menschenverachtenden Regelungen in der Kritik. Ganze Teile sind vom Bundesverfassungsgericht bereits für verfassungswidrig erklärt worden. Die große Koalition legte nun einen Reform-Entwurf vor, der im Eilverfahren durchgewunken werden sollte. Bisher nicht…

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