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Trump setzt auf Umsturz in Kuba

Vorgehen wie in Venezuela angestrebt. Kooperation mit Insidern der kubanischen Regierung gesucht Von Edgar Göll Washington. Die Trump-Regierung strebt in diesem Jahr einen Umsturz und Systemwechsel in Kuba an. Dies berichtet das Wall Street Journal (WSJ). Es heißt, Präsident Donald…

Der Drang der US-Milliardäre zur Weltmacht

Die Bundesregierung schließt die Teilnahme an dem „Board of Peace“ nicht aus, das den Gaza-Wiederaufbau lenken soll, von Trump mit diktatorischen Vollmachten geführt wird und laut verbreiteter Einschätzung die UNO verdrängen soll. (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung hält sich eine…

„Die Souveränität der EU erhalten“

Die jüngsten US-Drohungen, die bis zur Einverleibung Grönlands in die USA Zölle auf acht Staaten Europas vorsehen, lösen heftige Debatten aus. Experten warnen, unterlasse man eine harte Reaktion, werde die nächste US-Erpressung folgen. (Eigener Bericht) – Die jüngsten Zolldrohungen von…

Mehrdimensionale Demokratie: Ein Heilmittel gegen Korruption und Grundlage „guter Regierungsführung“

Wenn von „guter Regierungsführung“ die Rede ist, betrachten sowohl Kritiker als auch Befürworter dieses Thema meist unter seinen formalen Aspekten. Das heißt, die Frage wird beurteilt, indem der Fokus auf diejenigen gelegt wird, die derzeit zentrale Entscheidungspositionen in Exekutive, Legislative…

Repression gegen Menschenrechtlerin: Aminetu Haidar darf Westsahara nicht verlassen

Die sahrauische Menschenrechtsaktivistin Aminetu Haidar verurteilte die Tatsache, dass die marokkanischen Behörden sie daran gehindert hätten, die besetzte Westsahara zu verlassen. Wie sie selbst in den sozialen Netzwerken öffentlich bekannt gab, hat sie geäußert: „Die marokkanische Polizei hindert mich am…

Mark Carney in Davos: «Nicht um Trumps Gunst betteln»

«Hören Sie auf, von ‹regelbasierter internationaler Ordnung› zu reden. Sie kommt nicht zurück», erklärte Kanadas Premierminister. upg für die Online-Zeitung INFOsperber upg. Die britische «BBC» nannte Carneys Appell am WEF die bisher eindrücklichste Rede. Ohne den Namen Trump zu erwähnen,…

Stimmen zu Rojava – Brief an die politische Linke – internationale Solidarität und Spenden – gegen das Roulette von Imperialisten, Diktatoren und Faschisten

Von Peter Vlatten Brief an die politische Linke, Civan Akbulut Ich wende mich an euch angesichts der akut eskalierenden Situation in Rojava. In Rojava greifen Kräfte des syrischen Regimes gemeinsam mit jihadistischen Milizen die Selbstverwaltung und die Demokratischen Kräfte Syriens…

Pustekuchen: Humanismus und Demokratie – die elende Bürde mit der Würde

„Humanistisch müsst’ ma sei“, könnt‘ meine Omi Glimbzsch aus Zittau sagen. Sie wär‘ dabei gewesen vor 120 Jahren beim Streik der Textilarbeiterinnen 1903 im sächsischen Crimmitschau. 8.000 Menschen – vor allem Frauen – streikten fünf Monate! Das mach mal nach.…

Militärstützpunkte als Beweis: New York Times lügt über Grönland

Dies war eine Schlagzeile in der New York Times am Dienstag: „Mit Drohungen an Grönland bringt Trump Amerika in Position für Eroberung: Nach einem Jahrhundert des Verteidigens anderer Länder gegen ausländische Aggressionen haben sich die Vereinigten Staaten nun als imperiale…

5 Jahre Atomwaffenverbotsvertrag

Am 22. Januar 2021 trat der UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (Atomwaffenverbotsvertrag, AVV) in Kraft. Fünf Jahre später bleibt er ein historisches Zeichen der Hoffnung in einer Zeit wachsender globaler Aufrüstung. Der Vertrag ist Ergebnis jahrzehntelangen Engagements von Staaten, Kirchen…

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