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Zürich, Basel und Bern haben auf unterschiedliche Art und Weise allgemeine Demonstrationsverbote im Zusammenhang mit dem Konflikt im Nahen Osten ausgesprochen. Es handelt sich dabei um schwere und unverhältnismässige Eingriffe in das Recht auf Protest, warnt Amnesty International. Zürich verbietet…

Die italienischen Basisgewerkschaften mobilisieren gegen den Krieg , soziale Verelendung und die rechtsradikale Meloni-Regierung. 20. Oktober ist Generalstreik – Gegen Krieg, hohe Lebenshaltungskosten und Prekarität Wir stoppen die Melini-Regierung – Für allgemeine Lohnerhöhungen in Höhe der Inflation hier die Original…

Wieder einmal treibt der Bundesrat die Annäherung an das Kriegsbündnis NATO voran und unterhöhlt die Neutralität der Schweiz. Bereits seit Jahren wendet die Schweizer Regierung eine Salamitaktik an, um die Schweiz an den NATO-Block anzugliedern. Jüngste Beispiele dafür sind der…

UN-Generalsekretär fordert Waffenstillstand in Israel bzw. im Gazastreifen. Berlin sperrt sich dagegen – trotz über 3.000 Todesopfern. Gegen zivile Tote bei Angriffen von Verbündeten protestiert die Bundesregierung nie. Berlin verweigert sich der weltweit mit steigender Dringlichkeit erhobenen Forderung nach einem…

Es mag für einige trivial sein, aber in diesem dramatischen und verwirrenden Moment der militärischen Eskalation und Propaganda halte ich es für wichtig, ein einfaches Konzept zu wiederholen: Gewalt ist keine Lösung! Dies ist nicht nur meine Aussage, sondern eine…

… und Österreich seine völkerrechtliche Verpflichtung, Armut zu bekämpfen. Neuer Bericht von Amnesty International: Fehlendes Bekenntnis Österreichs, Armut effektiv zu bekämpfen Das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz als Regelwerk für die Sozialhilfe ist menschenrechtswidrig Amnesty startet Kampagne “Armut hat viele Gesichter” und fordert Neugestaltung…

Der Mangel an sauberem Süßwasser wird immer dramatischer. Darauf machte die chilenische Wasser- und Umweltorganisation MODATIMA aufmerksam, die im September auf Einladung der Lateinamerika Nachrichten und anderer Organisationen nach Deutschland reiste. In der Veranstaltungsreihe „Bis zum letzten Tropfen“ betonten die Aktivist*innen…

Schuldenwirtschaft, steigende FED-Zinsen, Corona und Krieg brachten 40 Prozent Inflation. Ghana am Gängelband des IWF. Pascal Derungs für die Online-Zeitung INFOsperber Die meisten Länder Afrikas sind von einer massiven Schuldenkrise betroffen. In der «New York Times» dokumentierte Francis Kokoroko, Journalist und…

Im Norden des Gazastreifens ist die Lage dramatisch, die Krankenhäuser sind überlastet und die Medikamente und Schmerzmittel gehen zur Neige. Verwundete schreien vor Schmerzen, und diejenigen, die behandelt werden müssen, können aufgrund der Bombengefahr keine Krankenhäuser erreichen. Dies berichten einige…

Noch ist Polen nicht verloren … Es gibt keinen Zweifel, dass die Wahlen in Polen alles andere als frei waren. Dass die halbwegs geeinte Opposition unter Donald Tusk dennoch mehr Stimmen als Polens AfD erhielt, macht hoffnungsfroh, doch das muss…