Menschenrechte

EU beschließt erste, vorerst folgenlose Maßnahmen gegen Israel. Die Bundesregierung war dagegen, konnte den Schritt aber nicht mehr verhindern. Anlass ist die Hungerblockade – und der sich konkretisierende Plan, Gazas Bevölkerung zu vertreiben. Gegen den Willen Deutschlands hat die EU…

Die Neue Generation hat auf einer Pressekonferenz das Parlament der Menschen vorgestellt und Proteste angekündigt. 60 geloste Bürger*innen werden im Parlament der Menschen von heute (30. Mai, ab 15:30 Uhr) bis Sonntag (1. Juni) in einem Kuppelzelt vor dem Reichstag…

Nennen wir ihn Franz. Franz wirkt – mal mehr, mal weniger hoffend – seit Jahren auf einen „Wandelfonds“ hin. Diverse Anläufe gingen mit schmerzlicher Regelmäßigkeit schief. Franz zählt sich mit gutem Grund zur „Wandelbewegung“ und macht sich mit mindestens ebenso…

Dieses berühmte Assange-Zitat zeigt sehr deutlich, worum es dem WikiLeaks-Gründer in all seinen Aktionen geht: um eine friedlichere Welt. So wundert es nicht, dass Julian Assange vergangene Woche beim Filmfest in Cannes mit einer politischen Nachricht auftrat, die ihn schon…

Ein neues Gesetz in Ungarn bedroht die Pride in Budapest. Das Gesetz verbietet Versammlungen zur Unterstützung der Rechte queerer Menschen und stellt einen direkten Angriff auf die LGBTQIA+ Community, ihre Verbündeten und das Recht auf Versammlungsfreiheit dar. Die Pride ist…

Seit dreieinhalb Jahren trifft man sich regelmäßig zu Friedenswanderungen. Am Sonntag, den 25.5.2025, wird zum Thema „Nie wieder“ am Stadtwanderweg 6, Ausgangspunkt Ketzergasse 439–443, in 1230 Wien, um 10:45 Uhr informiert und gewandert. „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg, nie…

Zu den grausamen Bildern der letzten Tage – sie werden bleiben – gehören die Hungernden irgendwo in den qualmenden Ruinen von Gaza: Zehntausend Kinder, in den Händen einen leeren Blechnapf, einen Topf, einen Teller, in den Himmel gestreckt voller Hoffnung,…

Berlin verstößt mit der neuen Abschottung der Grenzen für Asylsuchende mutmaßlich gegen internationales Recht und provoziert neue Konflikte mit mehreren Nachbarstaaten von Polen über die Schweiz bis Luxemburg. (Eigener Bericht) – Die neuen Maßnahmen der Bundesregierung zur Abschottung der deutschen…

Ein höchst umstrittenes Projekt zum Handel mit Emissionszertifikaten in Kenia, das indigene Hirt*innen bedroht, wurde von Verra, der wichtigsten Zertifizierungsstelle für solche Projekte, zum zweiten Mal ausgesetzt. Dies ist eine beispiellose Kritik an dem Projekt und unterstreicht gleichzeitig das wiederholte…

„Sie haben Dir beigebracht, nicht zu glänzen. Und doch glänzt Du.“ Diese Worte von Pier Paolo Pasolini sind im Einklang mit dem Mut der iranischen Frauen, die die Mauern der Angst und des Schweigens durchbrochen und eine unumkehrbare Transformation ausgelöst…