Menschenrechte
Ein Mahnmal für Frauenrechte und unvollendete Gleichstellung
Am 25. März 2025 wurde im Wiener Volksgarten ein neues Denkmal feierlich enthüllt, das an die Gründung des Ersten Wiener Demokratischen Frauenvereins am 28. August 1848 erinnert. Mit dieser Initiative macht die Burghauptmannschaft Österreich ein bedeutendes Kapitel der österreichischen Frauenbewegung…
Budapests Bürgermeister Gergely Karácsony kündigt Widerstand gegen Regierung nach Verbot der Pride-Parade an
Budapests Bürgermeister Gergely Karácsony hat entschiedenen Widerstand gegen die Regierung angekündigt, nachdem diese Maßnahmen ergriffen hat, um die Budapest Pride Parade zu verbieten. In einer deutlichen Stellungnahme machte er klar, dass er trotz des staatlichen Verbots die LGBTQ+-Gemeinschaft weiterhin unterstützen…
Wegweisendes Grundsatz-Urteil zu Schmerzgriffen – Polizeiliche Maßnmahme gegen Sitzblockade rechtswidrig
Am Verwaltungsgericht Berlin wurde am vormittag ein wegweisendes Urteil bezüglich polizeilicher Einschränkung von Protest gesprochen: Der Einsatz von Schmerzgriffen durch die Berliner Polizei gegen Klimaaktivist Lars Ritter (21) im Frühling 2023 war rechtswidrig (Pressemitteilung des Verwatungsgerichts). Mit dem Urteil wurde…
Rechtsbruch mit Ansage – Merz will den Internationalen Strafgerichtshof im Fall Netanjahu missachten
Frei zu tanzen… sowie zu demonstrieren
«Du bist frei zu tanzen, sowie zu demonstrieren. Demonstrieren ist ein Menschenrecht!» Mit diesem Slogan startet Amnesty International die zweite Phase ihrer Kampagne für die Demonstrationsfreiheit in der Schweiz. Mit einer neuen Petition werden die Behörden aufgefordert, die Durchführung friedlicher…








