Menschenrechte

Eine der wichtigsten Grundlagen in einer Demokratie ist die Meinungs- und  Versammlungsfreiheit. Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte schützt das Recht jedes Menschen auf freie Meinungsäußerung einschließlich des Rechts, seine Meinung zu verbreiten und die Meinungen anderer zu hören. Damit verbietet Artikel…

26 Kommunen bekräftigen ihr Angebot der “zusätzlichen Aufnahme aus humanitären Notlagen im Mittelmeerraum” – Bundesregierung soll Möglichkeiten der Aufnahme durch Kommunen schaffen. Zu einem ersten Arbeitstreffen des Bündnisses “Städte Sicherer Häfen” kamen am 1. Oktober in Rottenburg am Neckar insgesamt…

Der ecuadorianische Präsident Lenin Boltaire Moreno besteht darauf, dass die heftigen Mobilisierungen gegen das von der Regierung verordnete Austeritätspaket „Paquetazo“ aus politischen Kreisen gefördert wurden, die auf den ehemaligen Präsidenten Rafael Correa zurückgehen. So kann er die willkürliche Verfolgung und…

Die Solidarwerkstatt verurteilt den völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei auf Syrien und hofft, dass all jene Kräfte in Syrien, die sich für die Einheit des Landes, für die Selbstbestimmung der Bevölkerung und Autonomierechte für Minderheiten einsetzen, im Widerstand gegen diese Aggression…

John Shipton, Julian Assanges Vater, ist gekommen, um zu bleiben. Zumindest solange bis sein Sohn frei kommt. Am Tag nach seiner Rede am Brandenburger Tor und vor der amerikanischen Botschaft an der Mahnwache #Candles4Assange trafen wir Shipton für ein längeres…

„Die hohen Haftstrafen sind offensichtlich politisch motiviert und skandalös. Es soll hier offenbar ein Exempel statuiert werden. Dies ist mit demokratischen und rechtsstaatlichen Methoden nicht vereinbar“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Urteilsverkündung gegen…

Der Oberste Gerichtshof des Königreichs Spanien hat heute das Urteil gegen neun katalanische Politiker und Aktivisten mit Haftstrafen von zwischen 9 und 13 Jahren bekannt gemacht. Oriol Junqueras, Jordi Turull, Raül Romeva, Dolors Bassa, Joaquim Forn und Josep Rull waren…

Seit mehr als fünfzig Jahren ist das japanische Unternehmen Furukawa in Ecuador tätig, wo es die Fasern der Abacá-Planze säht und exportiert. Fasern, die für den Schifsbau verwendet werden. Im Februar dieses Jahrs enthüllte eine journalistische Investigativrecherche allerdings die prekären…

Brasilianische Expert*innen haben eine vernichtende Erklärung veröffentlicht, in der sie davor warnen, dass „der Genozid [an unkontaktierten Völkern] im Gange ist“. Die Warnung folgt auf die Entlassung von Bruno Pereira, dem Leiter der brasilianischen Regierungsabteilung, die für den Schutz des…

Swiss Propaganda Research hat die Infografik zum Transatlantik-Netzwerk der Schweizer Medien – laut SonntagsZeitung das »Herzstück« der Seite – aktualisiert. AZ Medien wurde durch CH Medien und Ex-Medien­ministerin Leuthard durch den Gesamt­bundesrat ersetzt sowie die Blocher-Medien nach Verkauf der Basler…