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Menschenrechte

187 Staaten ratifizieren Kinderschutzabkommen

Es ist ein Meilenstein im Kampf gegen Ausbeutung – und ein neuer Rekord für die UN-Sonderorganisation ILO. Dennoch drohen für die Kinderrechte Rückschritte. Alle 187 Mitgliedsländer der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) haben die Konvention gegen die schlimmsten Formen der Kinderarbeit ratifiziert.…

Gewerkschaften, Wirtschaftswachstum und Klimakrise: Warum mehr Kapitalismuskritik gefragt wäre

Während im Kapitalismus das Streben nach maximalem Profit die Triebfeder und Motivation für neue Produkte und Dienstleistungen darstellt, könnte man stattdessen demokratisch entscheiden, was für ein „gutes Leben“ tatsächlich benötigt wird. Von Heinz Högelsberger (Abteilung Umwelt und Verkehr der AK…

Getrennte Familien am Ende ihrer Kräfte: 2 Jahre Gnadenrecht beim Familiennachzug für subsidiär Geschützte

PRO ASYL fordert Gleichstellung mit nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannten Flüchtlingen und sofortige Umsetzung des Rechts auf Zusammenleben für betroffene Familien. Am 01. August 2020 ist das sogenannte »Familiennachzugsneuregelungsgesetz« das zweite Jahr in Kraft. Seitdem gilt die dürftige Gnadenlösung, wonach…

Leistbares Wohnen: Barcelona erzwingt Vermietung von leerstehenden Wohnungen

In vielen Städten wird es immer schwieriger, leistbare Wohnungen zu finden. Dabei stehen viele Immobilien leer – sie werden als Spekulationsobjekte von Firmen gekauft. Barcelona geht nun einen radikalen Weg und setzt diesen Unternehmen eine Deadline: Entweder sie vermieten im…

Respekt – was sonst?

Soziale Sicherheiten und Schutzräume stärken. Die Corona-Krise in Deutschland trifft diejenigen besonders hart, die schon vorher an den Rand der Gesellschaft gedrängt wurden. Ein Bericht über den Zugang zu Hilfen für wohnungslose und drogengebrauchende Menschen während der Pandemie. Menschen in…

Das Gleichheitsproblem der rechtswidrigen Corona-Verordnung

Der Verfassungsgerichtshof erkannte vergangene Woche keine gesetzliche Grundlage für ein allgemeines Betretungsverbot von öffentlichen Orten samt Ausnahmen, wie sie BM Rudolf Anschober im März verordnet hatte. Die Regierung hatte also gesetzwidrig gehandelt – und dabei die Bürger*innen sozial ungleich getroffen.…

Wahrheitskommission: Schwarze Perspektive zu Gehör bringen

Vor gut zwei Jahren nahm die gemäß dem Friedensabkommen von 2016 vereinbarte Wahrheitskommission ihre Arbeit auf. Die Sitzung am 28. August soll der besonderen Anerkennung der Berichte schwarzer, afrokolumbianischer und indigener Bevölkerungsteile gewidmet sein. Thema ist die Auswirkung des bewaffneten…

Spaziergang auf den Spuren der Besetzung der Liebigstrasse 34 vor 30 Jahren

Als sich Wohnungssuchende noch ohne Makler*innen trafen. Das seit 21 Jahren querfeministische Wohnprojekt Liebigstrasse 34 feierte kürzlich seinen 30ten Geburtstag mit viel Musik und Kultur auf dem Dorfplatz vor dem Haus. Doch wer was über die wechselvolle Geschichte des Hausprojekts…

Sudan: Abschaffung der Todesstrafe aufgrund von Apostasie

Die neuen sudanesischen Behörden setzen ihren Weg der Menschenrechtsreformen fort. Im Anschluss an das Verbot der Genitalverstümmelung von Frauen kündigte der sudanesische Justizminister Nasredeen Abdulbari am 11. Juli ein umfassendes Paket von Gesetzesänderungen an. Zwischenzeitlich wurde die Aufhebung des Alkoholverbots…

Petition „Das Patriarchat ist unser Richter“ – Unterstützung für LAS TESIS

Petition: Nehmen Sie mit und für LASTESIS Stellung und fordern Sie die nationale Polizei in Chile auf, alle Anklagen gegen ihre Mitglieder fallen zu lassen. Warum ist das wichtig? Am 16. Juni 2020 erfuhr das feministische Kunstkollektiv LASTESIS von einer…

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