Menschenrechte

Der Schwede Ola Bini wurde im Zuge von Julian Assanges Verhaftung in Ecuador in Haft genommen. Die Behörden werfen dem Programmierer vor, in Computersysteme eingebrochen zu sein und versucht zu haben, die Regierung zu destabilisieren. Ola Bini, @olabini, ein weltweit…

In Kolumbien blockierte ein breites Bündnis sozialer Akteur*innen fast einen Monat die Hauptverkehrsader Amerikas. Tage lang ging nichts mehr auf der wichtigsten Nord-Süd-Verkehrsader des Kontinents, der Panamericana, auf der Strecke zwischen Cali und der Provinzhauptstadt Popayán im Südwesten Kolumbiens. Vom…

Die Instrumentalisierung des Notre Dame Brandes ist fehlgeschlagen. Die Verkündung der Ergebnisse der Großen Debatte durch Marcon ist ein einziges Herumgeeiere! Die Spendenaktion der Superreichen hat diese letztlich demaskiert. „Aufwärts“ geht es einzig und allein mit der Eskalation der Gewalt…

In Madrid werden 12 Vertreter der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung wegen Rebellion, des Aufruhrs und Veruntreuung angeklagt. Prozessbeobachter sprechen von einem Schauprozess. Vor dem obersten Gerichtshof Spaniens wird der Prozess gegen zehn katalanische Politiker und zwei Vertreter der Zivilgesellschaft fortgesetzt, der vor…

Auf der gläsernen Fassade des Akademie-Gebäudes am Pariser Platz sind seit Mittwoch pro-europäische Statements von mehr als 50 Akademie-Mitgliedern zu sehen, darunter Ai Weiwei, Olafur Eliasson, Ulrich Matthes, Michael Verhoeven, Achim Freyer, Klaus Staeck, Jürgen Flimm, Ulrike Ottinger, Kathrin Röggla,…

Medien, die die Strafverfolgung Julian Assanges kritiklos durchwinken, sägen an dem Ast, auf dem sie selbst sitzen. Die Mainstream-Medien verwendeten früher gerne Material von WikiLeaks, ließen Assange später jedoch fallen. Jetzt sind sie sich der Gefahr nicht bewusst, in der…

„Beschämt, ein Engländer zu sein“: Pink Floyd Musiker Roger Waters kritisiert Großbritannien als Komplize des US Empire in der Assange Saga zu sein. „Zu denken, dass das Vereinigte Königreich zu einem so willigen Komplizen und Satelliten des amerikanischen Imperiums geworden…

In Karlsruhe beginnt heute die mündliche Verhandlung zu den Verfassungsbeschwerden gegen § 217 StGB, der professionelle Freitodbegleitungen unter Strafe stellt. Der Arzt und Sterbehelfer Uwe-Christian Arnold, der am vergangenen Freitag aufgrund seiner schweren Krebserkrankung selbstbestimmt aus dem Leben schied, formulierte…

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlaments der Partei Die Linke Sevim Dagdelen, Heike Hänsel und Ana Miranda protestierten gegen die Verhaftung des Wikileaks-Gründers Julian Assange vor dem Gefängnis HMP Belmarsh in London und gaben folgende gemeinsame Erklärung…

Rechtsanwalt Gerhard Baisch von der Whistleblower-Preis-Jury über die rechtlichen Aspekte von Julian Assanges Verhaftung. Nach fast 7 Jahren „Exil“ in der ecuadorianischen Botschaft, hat die britische Polizei Julian Assange, Mitbegründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, in London festgenommen. Ecuador hatte Assange zuvor…