Menschenrechte
Kinderarmut abschaffen: Wie steht es um die Kindergrundsicherung in Österreich?
Fast jedes vierte Kind in Österreich ist von Armut betroffen. Bereits 2018 erarbeitete die Volkshilfe ein Konzept, das Kinderarmut längerfristig ganz abschaffen könnte: die Kindergrundsicherung. Ende August erklärte Sozialminister Johannes Rauch, dass man an einem Modell wie der Kindergrundsicherung arbeiten…
Neuer Bericht zur EU-Migrationspolitik: „Widerstand gegen das europäische Grenzregime“
„Die Tatsache, dass Menschen auf der Flucht sterben, ist mittlerweile allgemein bekannt. Dass dies jedoch direkte Folge der europäischen Migrationspolitik ist und somit vermeidbar wäre, wird kaum thematisiert.“ – borderline-europe Der Verein borderline-europe Menschenrechte ohne Grenzen mit Sitz in Berlin,…
Malaysia: erste Abstimmung zur Abschaffung der obligatorischen Todesstrafe
Am 3. April verabschiedete das malaysische Repräsentantenhaus ein Gesetz zur Abschaffung der obligatorischen Todesstrafe für 12 Straftaten, darunter Drogendelikte, auf die die meisten Todesurteile im Land entfallen. Wenn die Maßnahme auch vom Senat verabschiedet wird, wo keine Änderungen zu erwarten…
Stationierung von Atomwaffen in Belarus: Nukleare Teilhabe verstößt gegen den Atomwaffensperrvertrag und das Menschenrecht auf Leben
In seiner Ankündigung einer künftigen gemeinsamen Nutzung russischer Atomwaffen mit Weißrussland hat der russische Präsident Vladimir Putin versucht, politische Kritik und juristische Bedenken seitens anderer Staaten im Voraus abzuwehren. Er behauptete, dass eine solche gemeinsame Nutzung möglich sei, „ohne in…








