Frieden und Abrüstung

Deutsch-französische Spannungen überschatten die Entwicklung des „europäischen“ Kampfjets der nächsten Generation. Berliner Regierungsberater warnen vor einem Scheitern der gemeinsamen deutsch-französischen Entwicklung eines Kampfjets der nächsten Generation. Das „Future Combat Air System“ (FCAS), das neben dem Kampfjet Drohnen und Drohnenschwärme umfassen…

Der Fall illegaler Waffenexporte nach Mexiko landet vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Am 11. Februar 2021 wird dort in einer mündlichen Verhandlung die Revision von Heckler und Koch (H&K), zweier verurteilter Mitarbeiter und der Staatsanwaltschaft Stuttgart verhandelt. „Dass sich…

Jetzt wird ein Instrument, das ausschließlich zur asymmetrischen Kriegsführung außerhalb des eigenen Territoriums eingesetzt wird, als “Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten” deklariert. So viel Impertinenz muss man sich erst einmal trauen. Dass in der CDU mit ihrer unsäglichen Verteidigungsministerin, die…

Die Tests der neusten US-Atombomben verlaufen positiv. In Italien werden die Militärbasen darauf vorbereitet. Christian Müller für die Online-Zeitung INFOsperber Die «Sandia National Laboratories», die in den USA für die Entwicklung neuer Atombomben im Einsatz sind, haben Ende November ein Video…

Boliviens neuer Präsident Luis Arce hat das Militär um Kooperation bei der Aufklärung der gewaltsamen Unruhen nach dem Rücktritt der Regierung von Evo Morales aufgefordert. „Ich möchte den Streitkräften ganz ehrlich sagen, dass es nicht möglich ist, der Gerechtigkeit zu…

Das Netzwerk Friedenskooperative begrüßt die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, die Entscheidung über die Anschaffung bewaffneter Drohnen zu vertagen. Die Friedensbewegung kritisierte bereits in der Vergangenheit, dass in der Drohnendebatte wichtige Stimmen, wie etwa Betroffene von Drohnenkriegen, nicht angehört wurden. Die ergebnisoffene…

Das WEF verlässt wegen Corona die Schweiz. Aber finanziell ist es Corona-resistent – auch dank Subventionen. Kurt Marti für die Online-Zeitung INFOsperber Vor zwei Jahren beschlossen National- und Ständerat grossmehrheitlich die Erhöhung der Bundessubventionen an das World Economic Forum (WEF)…

„Gegen den Willen einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung setzt die Bundesregierung weiter auf die Drohung mit Atomwaffen und atomare Aufrüstung. Die erklärte Absage der NATO an den Verbotsvertrag ist ein Angriff auf eine historische Abrüstungsinitiative der internationalen Staatengemeinschaft hin zu…

Die Gelegenheiten, Hibakusha zuzuhören, werden immer seltener. Der 75. Jahrestag der Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki im August 2020 rückte die Forderung nach der Abschaffung von Atomwaffen aus einer humanitären Perspektive wieder in den Vordergrund. 75 Jahre sind sicher keine…

US-Veteraninnen warnen: Bewaffnung von Drohnen ist nicht nur „unnötig und unethisch, sondern setzt auch deutsche Soldat*innen einer größeren Gefahr aus“. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac fordert die Bundesregierung auf, alle Drohnen-Bewaffnungspläne des Verteidigungsministeriums zu stoppen und sich endlich ausführlich mit der…