Frieden und Abrüstung

Während die 80. Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York tagt und die Weltöffentlichkeit auf die Auftritte der Staats- und Regierungschefs in der High-Level-Woche blickt, gibt es großartige Neuigkeiten: Am 26. September, dem Internationalen Tag zur Abschaffung von Atomwaffen, sind…

Wesentliche Grundvoraussetzung für eine funktionierende staatliche Gewaltenteilung ist ein ÖRR, der seinen in den Medienstaatsverträgen festgelegten Verpflichtungen tatsächlich gerecht wird. Eben diese werden Gegenstand im Revisionsverfahren gegen die einseitige Berichterstattung des ÖRR in vielen gesellschaftspolitischen Bereichen sein, das vor dem…

Die Bundeswehr trainiert in der Hamburger Innenstadt in enger Zusammenarbeit mit zivilen Akteuren den Aufmarsch für einen Krieg gegen Russland. Militärkolonnen und Hubschrauber sollen sich Tag und Nacht durch Stadtviertel bewegen. (Eigener Bericht) – Mit dem heute beginnenden Manöver Red…

Deutschland sei «Aufmarschland» geworden, lernen die dortigen Ärzte. Die Nato rechnet mit 500 bis 2000 verletzten Soldaten täglich. Martina Frei für die Online-Zeitung INFOsperber Das US-Verteidigungsministerium soll neu «Kriegsministerium» heißen. «Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein», forderte der deutsche Verteidigungsminister…

Niemand außerhalb der politischen Elite Europas mag sie. Die meisten einfachen Leute kennen sie nicht einmal. Aber ihr beliebt es, sich als oberste Entscheidungsträgerin für die gesamte EU darzustellen. Ihre Rede zur Lage der Nation am Donnerstag, den 11. September,…

Nach dem erschütternden und andauernden Angriff auf die zivile und gewaltfreie Global Sumud Flottille, die sich mit mehreren ihrer Boote in internationalen Gewässern vor Kreta befindet, und angesichts massiver Proteste aus der Öffentlichkeit, hat die italienische Regierung beschlossen, eine Fregatte…

Über 400 Organisationen rufen inzwischen für die Demonstrationen „Nie wieder kriegstüchtig – stehen wir auf für Frieden“ in Berlin und Stuttgart auf. Mittlerweile rufen auch gewichtige Stimmen aus der SPD wie der Erhard-Eppler-Kreis zur Beteiligung auf. Der Aufruf der ver.di Bezirke Stuttgart, München und Baden-Württemberg erfreut…

Deutschland: erbitterter Widerstand gegen von der EU-Kommission vorgeschlagene Israel-Sanktionen. In Gaza steigt die Zahl der Todesopfer auf über 65.000, die Zahl der Hungertoten auf 435. UN-Kommission stuft das Geschehen als Genozid ein. In Deutschland zeichnet sich erbitterter Widerstand gegen die…

63 Prozent der Befragten wollen die Abstimmung wiederholen. Das zeigt eine repräsentative Demoscope-Umfrage. Redaktion INFOsperber Im Auftrag von Infosperber fragte Demoscope: «Bei der Volksabstimmung im Jahr 2020 zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge hatte der Bundesrat maximale Kosten von 6 Milliarden Franken…

Attac Österreich – Pressemitteilung: Drohnen ächten und verbieten statt bewerben / KZ-Verband kritisiert Ortswahl in ehemaligem KZ-Außenlager Heute am 23. September lädt der Rüstungskonzern Rheinmetall in die Wiener Werkshallen zum „Drohnensymposium“. Internationale Rüstungskonzerne bewerben dort neueste tödliche Kriegstechnologien und vernetzen…