Region

Die autoritären Regierungen Osteuropas haben die Corona-Krise erwartungsgemäß als Vorwand missbraucht, um ihre Macht auszubauen, zu festigen und, wie im Falle Ungarns, das Verfassungssystem endgültig von seinem Elend zu erlösen. Für einen unbestimmten Zeitraum wird die alleinige Rechtsquelle nun der…

Von José Negrón Valera Silvio Rodríguez ist ein kubanischer Musiker und Liedermacher. Er ist einer der Begründer der Musikrichtung Nueva Trova, die in den 1960er Jahren in Kuba entstand. Bekannt für seine intellektuellen und poetischen Texte, sind seine Lieder ikonische…

Die Gewaltenteilung in Deutschland ist in Gefahr. Am 15. Mai soll der Bundesrat Stephan Harbarth zum neuen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes wählen. Trotz Gegenwind gilt er schon seit seiner Wahl zum Verfassungsrichter Ende 2018 als designierter neuer Präsident (Quelle: Legal Tribune…

Sieben Jahre war er Außenminister (1998 – 2005), jetzt, am Vorabend des denkwürdigen Datums des 8. Mai, meldete er sich nach langer Pause wieder einmal zu Wort. Der Liquidator Er, der ohne Ranküne als der Liquidator der deutschen Friedensbewegung bezeichnet…

In vielen europäischen Ländern steigt der Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen wie Social-Distancing, Masken, Öffnung von Geschäften, Gastronomie etc.  In einigen afrikanischen Ländern wurden im Kampf gegen Covid-19 die Maßnahmen aus Europa übernommen, obwohl die Lebensbedingungen dort anders sind. Diese Maßnahmen…

75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges ist der Frieden wieder bedroht. Selbst bei uns in Europa ist er brüchig. Vieles ist unsicher geworden und globale Bedrohungen sind hinzu-gekommen. Die schnell zusammengewachsene Welt zeigt neue Formen der Gewalt und Verletzlichkeit.…

Die Bundesregierung setzt für eine schrittweise Rücknahme der Corona-Kontaktbeschränkungen auf eine breite Akzeptanz für die herunterladbare App zur nachträglichen Kontaktrekonstruktion Infizierter. Die (berechtigte) Angst vor dem Virus wird benutzt, um einem Grossteil der Bevölkerung „freiwillig“ ein autoritär hochwirksames Werkzeug zu…

CoMehr als 10 Jahre nach ihrer ersten erfolgreichen Bundestagspetition hat die Aktivistin Susanne Wiest, angesichts der weltweiten Corona-Pandemie, erneut eine Petition an den Bundestag gestellt, das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen. Das Quorum von 50.000 Unterzeichner*innen für die mögliche öffentliche Anhörung im…

Die Izoizolyacia Facebook-Gruppe ist in Russland zu einer nationalen Obsession geworden. 1868 schrieb Fjodor Dostojewski: „Schönheit wird die Welt retten“. Hundertfünfzig Jahre später, bleibt dies noch abzuwarten; aber eines ist sicher – Schönheit kann während der globalen Pandemie definitiv von…

Dieses Exposé basiert auf einem Fachartikel, erschienen bei Pressenza München im April 2020. Er zieht sich wie ein roter Faden durch mein Exposé und wird im Folgenden kursiv gedruckt wiedergegeben. Zur besseren Lesbarkeit kann ich somit auf die übliche Zitierweise…