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Region

Die Choreografie der Heuchelei

Interview mit der Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die besetzten Gebiete Palästinas Francesca Albanese Ende Mai fand in Nürnberg die Dritte Internationale Konferenz des „Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern“ (BIP) statt. Thema: „Koloniale Gewalt und der Weg zur…

Wie Covid-Impfstoffhersteller Südafrika knebelten

Freigeklagte Dokumente zeigen, wie gnadenlos die Pharmafirmen Bedingungen zu ihren Gunsten durchdrückten – auf Kosten Südafrikas. Josef Estermann für die Online-Zeitung INFOsperber Das Beschaffungsabkommen zwischen dem Pharmaunternehmen Pfizer und dem südafrikanischen Staat bezüglich des mRNA-Covid-Impfstoffs beweist in aller Deutlichkeit die…

Russische Marschflugkörper töten mit Schweizer Chips

Am Montag trafen russische Marschflugkörper eine Kinderklinik in Kiew. Bei dem Angriff wurden über 30 Menschen getötet. Recherchen der Financial Times haben ergeben, dass die verwendeten Marschflugkörper mit elektronischen Komponenten aus der Schweiz ausgestattet waren. Die GSoA fordert, dass die…

Filmvorführung: Water for Life

Filmvorführung: Water for Life, 12.07.2024, 17:00 Uhr Berlin European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) Zossener Str. 55-58 (Aufgang D), 10961 Berlin Der Film erzählt die bewegende Geschichte von drei Umweltaktivist*innen aus Lateinamerika: Berta Cáceres, Anführerin des Lenca-Volkes in…

„Stigmatisiert, kriminalisiert, angegriffen“

Amnesty International wirft Deutschland und 20 weiteren Staaten Europas zunehmende Repression gegen friedliche Proteste, die Stigmatisierung abweichender Meinungen sowie das Schüren rassistischer Ressentiments gegen Araber vor. (Eigener Bericht) – Amnesty International erhebt in einem aktuellen Bericht schwere Vorwürfe gegen 21…

Afrika im Visier der NATO?

Die Unabhängigkeit der afrikanischen Länder in den 1960er Jahren mag den Eindruck erwecken, dass der Kolonialismus vorbei ist, aber einige westliche Volkswirtschaften sind auch nach der Unabhängigkeit weiterhin an die billigen natürlichen Ressourcen Afrikas gebunden. Die westlichen Länder haben einen…

Unvollständige Anregungen für einen akzeptablen Staatshaushalt der Zukunft

Parlamente, Regierungen und Parteien können ihr Land nur mit den Mitteln des Staatshaushalts entwickeln, die konkret gesetzlich beschlossen und bereitgestellt werden. Im bürgerlichen Rechtsstaat gilt das Prinzip, dass jeder Bürger steuerpflichtig ist und nach den Menschenrechten gleichberechtigt sein sollte. Nach…

Gewerkschaftspolitik in der Rüstungsindustrie – eine Kontroverse in der IG Metall

Am 8. Februar dieses Jahres hat die IG Metall über eine Pressemeldung die Öffentlichkeit darüber informiert, dass sie gemeinsam mit dem SPD-Wirtschaftsforum und dem Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) ein Positionspapier erstellt hat, dass sich mit der Entwicklung…

Keine Waffen in Kriegs- und Krisengebiete! SPD- und FDP-Fraktion für „strategische“ Nutzung von Rüstungsexporten

Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar gehören zu den zehn größten Empfängerländern deutscher Rüstungsexporte im 1. Halbjahr 2024. Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ fordert, diese folgenschwere Exportpolitik zu stoppen. „Die ‚restriktive Rüstungsexportpolitik‘, wie sie die Bundesregierung…

Das Wettern der Woche: Wolfsgruß!

Moooohment! Der Wolfsgruß ist lediglich ein Erkennungszeichen. Er sagt uns allenfalls: Hier bist du richtig, hier stehen die Feinde der Republik. Wir sind die Gegner von Atheisten und Christen, von Kurden und anderen Babymördern, solange sie leben. Hier demonstrieren die…

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