Europa

30.01.2021

Größte Batteriefabrik der Welt – Tesla will Milliarden von EU

Größte Batteriefabrik der Welt – Tesla will Milliarden von EU

Tesla will Steuergelder für die größte Batteriefabrik der Welt. Diese Meldung überrascht unter anderem auch das Land Brandenburg. Denn die Tesla-Batteriefabrik soll in Grünheide direkt neben der Giga-Factory für Elektroautos entstehen. Nach Presseberichten hat das Bundeswirtschaftsministerium dem US-Konzern den „vorläufigen Maßnahmenbeginn“ erlaubt, wenn auch auf eigenes Risiko. „Das bestätigt unsere schlimmsten Befürchtungen. Es ist… »

29.01.2021

App statt Arzt: Freie Ärzteschaft kritisiert digitale Plattform-Medizin

App statt Arzt: Freie Ärzteschaft kritisiert digitale Plattform-Medizin

Das Bundeskabinett hat in der vergangenen Woche den Entwurf zum 3. Digitalgesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn beschlossen. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) hat einen kritischen Blick hineingeworfen. „Die 172 Seiten des Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetzes (DVPMG) haben es in sich“, sagte FÄ-Vizevorsitzende Dr. Silke Lüder am Donnerstag in Hamburg. „Im Projekt Telematikinfrastruktur bahnt sich… »

29.01.2021

Winter an den Grenzen Europas: Angst um Flüchtlinge

Winter an den Grenzen Europas: Angst um Flüchtlinge

Europa wird von vielen Flüchtlingen, die vor Verfolgung, Krieg, Armut und Gewalt fliehen, als ein Ort der Sicherheit, der Menschenrechte, des Schutzes, der Sicherheit und der Freundlichkeit angesehen. Diese Narrative werden durch die Rhetorik der Europäischen Kommission gestützt, die Europa als einen Ort der „Achtung der Menschenwürde,… »

28.01.2021

Belarus – wie steht es mit dem weiblichen Gesicht der Revolution?

Belarus – wie steht es mit dem weiblichen Gesicht der Revolution?

Ein Treffen mit Vertreterinnen der Fem-Gruppe des Koordinationsrates Die Verbindung staatlicher Gewalt und häuslicher Gewalt ist sofort ein Thema, wenn man sich mit Feministinnen aus Weißrussland unterhält. In der explosiven Grundstimmung, permanenten Übergriffen auf meist friedliche Demonstrationen durch brutale staatliche Schergen, Demagogie, offene und versteckte Gewalt, bleibt das „weibliche Gesicht… »

28.01.2021

Das Dilemma der Wahlgesetze

Das Dilemma der Wahlgesetze

Seit Platons Zeiten verdankt die Welt den Griechen Wahlen von Führungspersonen. Nach dieser Epoche waren noch Sklaverei und Feudalismus mit ihren egoistisch geprägten Hierarchien zu überwinden, bis sich die heutigen Formate der Demokratie in der Welt etablieren konnten. Dazu gehören die repräsentative und die präsidentiale Demokratie, sowie Mischformen. Der… »

28.01.2021

27. Januar – #WeRemember – Holocaust Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

27. Januar – #WeRemember – Holocaust Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Das nationalsozialistische Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau gilt als weltweites Symbol für den Holocaust. Am 27. Januar 1945 befreien Soldaten der Roten Armee die Konzentrationslager von Auschwitz. Es jährt sich die Befreiung des Vernichtungslagers zum 76. Mal. Es ist erstaunlich wie die heutigen Mainstream-Medien und konservative Politikerinnen und Politiker in Deutschland, es… »

27.01.2021

Never again – Niemals wieder

Never again – Niemals wieder

Die Erinnerung an Holocaust und Nazi-Herrschaft befindet sich in einer Umbruchphase, weil die letzten Zeitzeugen sterben. Mario Dahl, Student der Filmakademie Baden-Württemberg, hat sich dem Thema in einem eindrucksvollen Kurzfilm genähert. hpd: Herr Dahl, Sie haben jüngst einen Kurzfilm mit dem Titel „Never Again“ gedreht. Worum geht es in dem… »

27.01.2021

Rechte von Transgendern, Europäischer Gerichtshof verurteilt Rumänien

Rechte von Transgendern, Europäischer Gerichtshof verurteilt Rumänien

Am 19. Januar hat der Europäische Gerichtshof Rumänien wegen Verletzung der Rechte von zwei Transgendern verurteilt. Die zwei Kläger hatten seit Jahren vor den nationalen Gerichten für die Autorisierung dazu gekämpft, ihr Geschlecht zu wechseln und in den biografischen Daten und Identitätsdokumenten als männlich statt weiblich dargestellt zu werden. Dies… »

26.01.2021

Gehrcke zu Höhn: Kein Frieden mit der NATO

Gehrcke zu Höhn: Kein Frieden mit der NATO

Wie vor Parteitagen üblich, werden tatsächliche oder konstruierte Konflikte, Widersprüche, Differenzen gern über die Presse ausgetragen: Dieses Mal zur Friedenspolitik der LINKEN. Die russische Presseagentur SNA (ehemals Sputnik-News) befragte dazu Wolfgang Gehrcke. Nachfolgend vorab der Text im Wortlaut: Der sicherheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Im Bundestag, Matthias Höhn,… »

22.01.2021

Brexit-Deal: Demokratische Kontrolle muss dringend gestärkt werden

Brexit-Deal: Demokratische Kontrolle muss dringend gestärkt werden

Der Brexit-Deal zwischen der EU und Großbritannien war bis zur letzten Minute hart umkämpft. Seit Weihnachten steht das Abkommen und kommt bereits “vorläufig” zur Anwendung, da alle Regierungen der EU-Mitgliedstaaten sowie die britische Regierung ihm zugestimmt haben. Das Europäische Parlament soll das Abkommen nun innerhalb von zwei Monaten ratifizieren. Ein… »

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