Pressemitteilungen

Die COVID-19 Pandemie, die auf ihrem Vormarsch Menschenleben und Existenzgrundlagen zerstört, untermauert die Tatsache, dass unser Land und in der Tat die ganze Welt sich keinen Krieg mehr leisten kann. Brooklyn For Peace nutzt diesen Moment, um unsere zentrale Mission…

Überwachungsmassnahmen und digitale Hilfsmittel können bei der Bekämpfung des Coronavirus helfen. Amnesty International, die Digitale Gesellschaft und die Stiftung für Konsumentenschutz fordern jedoch, dass die Verhältnismässigkeit bei allen Eingriffen in die Persönlichkeitsrechte gewahrt bleibt. Denn dieser rechtsstaatliche Grundsatz gilt auch…

Auch wenn die Ostermärsche in diesem Jahr in ihrer gewohnten Form ausfallen, wollen wir es uns nicht nehmen lassen im 60. Jahr der Ostermärsche ein Zeichen für Frieden und Abrüstung zu setzen. Dazu haben wir die Aktionswebsite www.ostermarsch.de eingerichtet. Dort…

Die Bürgerinitiative GemeinwohlLobby, initiiert von Marianne Grimmenstein, ruft die Menschen in Deutschland zur Solidarität, aber auch zum Handeln auf. Sich zusammenzuschließen ist nötiger denn je, für das Gemeinwohl und um die zahlreichen Fehlentwicklungen in der Gesellschaft noch rechtzeitig zu korrigieren.…

Gestern vor genau 10 Jahren veröffentlichte WikiLeaks ein geheimes US-Militärvideo, das die wahllose Ermordung von über einem Dutzend Menschen im Irak zeigt – darunter zwei Reuters-Journalisten und verletzte kleine Kinder. Es wurde „Collateral Murder“ genannt. Die Mörder, die in dem…

Der Abgeordnete der Humanistischen Partei Chiles, Tomás Hirsch, stellte einen Gesetzesentwurf vor, mit dem die Preiserhöhung für ISAPREs (Sozialversicherungseinrichtungen[1]) während des durch die COVID-19-Pandemie ausgerufenen Katastrophenzustandes ausgesetzt werden soll. Er erläuterte: „Ich habe beschlossen, diesen Gesetzesentwurf vorzulegen, um die Preise…

„DIE LINKE fordert angesichts der Corona-Pandemie eine sofortige Freilassung von Julian Assange auf Kaution. Das Risiko, dass sich der Journalist und Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks in britischer Auslieferungshaft mit dem Covid-19-Virus infiziert, ist hoch. Angesichts seiner extrem angegriffenen Gesundheit nach…

Die Covid-19 Pandemie ist eine drohende Gefahr für Menschen in Haft die bereits jetzt durch eine Verbreitung von infektiösen Krankheiten, aufgrund des Mangels an grundlegenden Ressourcen, physischer Nähe zu anderen und der entsetzlichen Bilanz der medizinischen Versorgung und fataler Vernachlässigung…

Die ungarische Regierung unter Viktor Orbán versucht offenbar die Corona-Krise auszunützen, um die eigene Macht im Land dauerhaft auszubauen. Ein unbefristetes Regierungsmandat zur Aufrechterhaltung des Notstands ist inakzeptabel und gefährdet den Rechtstaat sowie die Rechte aller Menschen in Ungarn, kritisiert…

„Es ist zu begrüßen, dass auch der Sachverständigenrat die Bedeutung der öffentlichen und privaten Nachfrage für die wirtschaftliche Entwicklung nach der Krise erkennt. Ebenso wichtig wie dringend notwendig ist, dass die Stärkung des Gesundheitssystems im Sondergutachten eine zentrale Rolle einnimmt.…