Pressemitteilungen
Besuch des Schweizer Rüstungschefs in Tel Aviv
Laut einer Medienmitteilung des Bundes fand vom 3.-5. März ein Treffen zwischen dem Rüstungschef der Schweizer Armee und Vertreter*innen des israelischen Verteidigungsministeriums in Tel Aviv statt. Geplant war ausserdem ein Besuch beim israelischen Rüstungsunternehmen Elbit Systems. Dies ist ein weiterer…
NGOs organisieren ein großes Friedensfest
Die North Atlantic Treaty Organization (NATO) kommt am 4. April 2019 anlässlich ihres 70. Geburtstags nach Washington D.C.. Anstatt den Jahrestag der NATO zu feiern, wird eine wachsende Koalition von Einzelpersonen und Nichtregierungsorganisationen eine große Friedensfeier organisieren, um ihre Ablehnung…
Kaukasus: Kultureller Austausch über biologische Grenzen hinweg
Paläogenetische Untersuchungen bezeugen die komplexe Interaktion von Bevölkerungs‐gruppen der eurasischen Steppe und der vorderasiatischen Bergländer in der Bronzezeit. Ein internationales Forschungsteam koordiniert von der Eurasien-Abteilung des Deutschen Archäologischen Instituts (DAI) in Berlin und dem Max-Planck-Institut für Menschheitsgeschichte in Jena (MPI-SHH)…
Aberkennung von Attacs Gemeinnützigkeit: Schwarzer Tag für die Demokratie
Der Bundesfinanzhof hat heute entschieden, Attac die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. Wir publizieren dazu den Kommentar von Sven Giegold, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europäischen Parlament und Mitbegründer von Attac Deutschland: “Das ist ein schwarzer Tag für die Demokratie. Das Urteil bedeutet…
„Katastrophe“: Indiens Oberstes Gericht ordnet Vertreibung von 8 Millionen Indigenen an
Der Oberste Gerichtshof Indiens hat die Vertreibung von bis zu 8 Millionen Angehörigen indigener Völker und anderen Wald-Bewohner*innen angeordnet. Aktivist*innen bezeichneten die Entscheidung als „beispiellose Katastrophe“ und „die größte Massenvertreibung im Namen des Naturschutzes“. Mit dem Urteil reagierte das Gericht…
Das »Geordnete-Rückkehr-Gesetz« ignoriert rechtsstaatliche Grundsätze
Vor kurzem wurde ein Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums (BMI) bekannt. Voraussetzungen für Inhaftierungen, wie die richterliche Anordnung oder der Nachweis eines Haftgrundes werden darin ignoriert. Abgelehnte Asylbewerber*innen, die nie eine Straftat begangen haben, werden wie Straftäter behandelt. Eine erste Analyse der…
Mittelmeerstädte setzen sich für das Leben und die Verteidigung von Menschenrechten ein
Die Städte Barcelona, Madrid, Saragossa, Valencia, Mailand, Neapel, Bologna, Syrakus, Latina und Palermo veranstalteten am 9. Februar in Rom einen Gipfel, um ein Bündnis zu schmieden und die spanische und italienische Regierung sowie die Europäische Union aufzufordern, ihre administrativen Blockaden…
Friedensbewegung in Aktion: Mehr Aktionen für Abrüsten sind die Alternative!
Am letzten Montag trafen sich 140 Aktive der Friedensbewegung im Frankfurter Gewerkschaftshaus und sprachen sich deutlich für weitere Aktionen der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ aus. Die 140.000 Unterschriften, die durch vielfältige gesellschaftliche Unterstützung für diesen Appell erreicht wurden, sind eine…