Völkerrecht

Obwohl ein Angriff Irans weder erfolgte noch bevorstand, zerstörten die USA in Iran drei Anlagen zur Anreicherung von Uran. Urs P. Gasche  für die Online-Zeitung INFOsperber Einen «spektakulären militärischen Erfolg» verkündete Präsident Donald Trump heute Sonntag früh um 4 Uhr…

Berlin billigt Israels Angriffskrieg gegen Iran. Völkerrechtler stufen ihn und die Ermordung iranischer Nuklearwissenschaftler als völkerrechtswidrig ein. Berlin hat ähnliche Verbrechen schon zuvor toleriert, etwa im Anti-Terror-Krieg. (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung billigt Israels völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Iran und übt…

Letzte Woche hat Neo-Bundesrat Martin Pfister zu einer Medienkonferenz auf den Waffenplatz Bure eingeladen, um seine Schwerpunkte in der Sicherheitspolitik vorzustellen. Die GSoA kritisiert den einseitigen sicherheitspolitischen Fokus auf Aufrüstung und NATO-Annäherung. Doch in einem Punkt nimmt sie Bundesrat Martin…

EU beschließt erste, vorerst folgenlose Maßnahmen gegen Israel. Die Bundesregierung war dagegen, konnte den Schritt aber nicht mehr verhindern. Anlass ist die Hungerblockade – und der sich konkretisierende Plan, Gazas Bevölkerung zu vertreiben. Gegen den Willen Deutschlands hat die EU…

„Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert massiv die Rüstungsexporte im Wert von rund 24,5 Mio. Euro nach Israel, die die Bundesregierung in den letzten drei Monaten genehmigt hat. Seit Anfang März hat die israelische Regierung die humanitären Hilfslieferungen in…

Seit Präsident Donald Trump die Medien in Atem hält, fallen relevante Informationen noch mehr als sonst unter den Tisch. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Über die klitzekleine Auswahl an Informationen aus aller Welt, über die grosse Medien informieren,…

Das 20. Jahrhundert war ein Wendepunkt für die Menschenrechte, als wichtige internationale Texte wie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 und das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau von 1979 verabschiedet wurden. Diese Fortschritte haben die…

Die neue EU-Kommission startet ihre Amtszeit mit einem Paukenschlag: Mitgliedstaaten sollen in bestimmten Situationen das Recht auf Asyl stark einschränken dürfen. Damit wird das völkerrechtswidrige Vorgehen gegen Schutzsuchende von Mitgliedstaaten wie Polen unterstützt. Eine weitere Brutalisierung der Praxis an den…

Israelische Angriffe auf UNIFIL-Stellungen lösen weltweit Protest aus. Neue Belege für die Nutzung palästinensischer Zivilisten durch Israel – als Spürhunde in Gaza. Bundeswehr ließ sich in Israel in Gaza-ähnlichen Szenarien ausbilden. Die jüngsten Angriffe der israelischen Streitkräfte auf Stellungen der…

Trotz Kriegsvölkerrecht gibt es auch in der Schweiz militärische Anlagen unter zivilen Einrichtungen wie Schulen. von Urs P. Gasche   für die Online-Zeitung INFOsperber Wie viele militärische Anlagen auf dem Gelände von Schweizer Schulen – beispielsweise unter Pausenhöfen – noch…