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Ursula von der Leyen

Die Kriegstrommeln von Ursula von der Leyen, der nicht gewählten Bürokratie-Königin der EU

Niemand außerhalb der politischen Elite Europas mag sie. Die meisten einfachen Leute kennen sie nicht einmal. Aber ihr beliebt es, sich als oberste Entscheidungsträgerin für die gesamte EU darzustellen. Ihre Rede zur Lage der Nation am Donnerstag, den 11. September,…

„Zum Wohl der Kinder“ – Wie Überwachungsgesetze unsere digitale Freiheit gefährden

Jedes Jahr dieselbe Leier. Die EU will die totale digitale Kontrolle und verkauft sie uns als Kinderschutz. Neu ist nur, dass Großbritannien diesmal vorgeprescht ist und bereits Ausweiszwang eingeführt hat. Und obwohl das Land gar nicht mehr an EU-Regeln gebunden…

Erstarken des zivilen Aufbegehrens und der Friedensinitiativen

In diesen tragischen Tagen ist es sehr schwierig, aufrichtige Bemühungen um einen gerechten und anhaltenden Frieden im Nahen Osten zu finden. Dennoch ist es zwingend notwendig, es zu versuchen. In Bezug auf die Situation, die durch den Angriff von Seiten…

Varoufakis im EU-Parlament: Europas Weg in den Krieg und der Ausweg

Am Dienstag, den 10. Juni 2025, sprach Yanis Varoufakis auf einer von Die Linke und M5S Europa organisierten Veranstaltung im Europäischen Parlament zum Thema „Die wirtschaftlichen Bedingungen für den Frieden“, neben Jeffrey Sachs und Giuseppe Conte. Die Übersetzung der Rede…

EU-Kommission empfiehlt Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine

Die EU-Kommission hat am Mittwoch Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldawien empfohlen. Von den sieben von der Kommission an die Ukraine gestellten Voraussetzungen sollen laut einem EU-Bericht vier vollständig erfüllt worden sein. In Bezug auf die Ukraine begrüßte die Kommission…

Palästina-Konflikt: EU-Mitarbeiter protestieren gegen von der Leyen

Gut 842 Bedienstete der EU-Institutionen haben einen „offenen Brief“ an die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen unterzeichnet, in dem sie „ihre Verärgerung über ihre Haltung zum Konflikt zwischen Israel und der Hamas“ zum Ausdruck bringen. Die Nachricht,…

Petition für den Rücktritt von Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission

An: Europäischer Rat, Europäisches Parlament und die Bürger:innen Europas Warum dies wichtig ist Mit ihrer Reaktion auf die jüngste Krise in Israel und Palästina hat die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen gegen die rechtlichen Bestimmungen der Europäischen…

Ab in die Wüste (II)

Dutzende Flüchtlinge sind nach ihrer Deportation durch tunesische Behörden in die Wüste verdurstet. Während die ersten starben, schloss „Team Europe“ (von der Leyen) mit Tunis einen Flüchtlingsabwehrdeal. Menschenrechtsorganisationen erheben schwere Vorwürfe gegen die EU-Kooperation mit Tunesien zur Flüchtlingsabwehr. Auslöser ist…

Wenn Pferde kotzen

Buy now, pay later, sagte Dieter Hundt den Rotchinesen – natürlich auf chinesisch – und verkaufte ihnen sein Imperium. Allgaier? Auto teile und herrsche! Das wußte auch Weitschwimmer MaoTseTung. Ob sich die beiden je kannten, ist mir nicht bekannt, aber…

Offener Brief von fünf ehemaligen japanischen Premierministern an die EU zur Kernenergie

Fünf ehemalige Premierminister Japans haben sich am 27. Januar in einem offenen Brief an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, gewandt und sie gebeten, den Vorschlag zu überdenken, Kernenergie als mögliche Alternative zu fossilen Brennstoffen in Betracht…

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