Syrien

Der ehemalige rüstungspolitische Sprecher der CDU/CSU, Jürgen Todenhöfer, richtet sich gemeinsam mit dem früheren verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU, Willy Wimmer, bezüglich einer Bundestagsabstimmung über die Verlängerung der deutschen Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen in Syrien und im Irak in einem öffentlichen Appell an die Mitglieder des Bundestags, Soldaten und Soldatinnen der betroffenen… »

„Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer muss ihre militärischen Sandkastenspiele für eine Syrien-Intervention sofort beenden. Das Letzte, was Syrien braucht, sind weitere Besatzungstruppen aus NATO-Staaten“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Dagdelen weiter: „Ein Einmarsch zehntausender Soldaten aus Deutschland und anderen NATO-Staaten ohne Zustimmung Syriens ist… »

Tausende sind auf Straße und Protestieren gegen den Angriffskrieg der Türkei auf Nordsyrien. Wie groß ist die Solidarität mit Rojava und der kurdischen Befreiungsbewegung? Wie stark ist in Deutschland der Widerstand gegen den Krieg überhaupt? Und welche Bedeutung hat der Kampf der Kurden? Michael Hellstein von der antifaschistischen Kampagne #riseup4rojava hat… »

Am 8. Oktober 2019 hat eine türkische Luft-Boden-Offensive gegen die nordsyrischen Kurdengebiete begonnen. Sabine Kebir befragt die eben aus Syrien gekommene Karin Leukefeld über die Motive Erdogans für diesen völkerrechtswidrigen Angriff und über die Motive der USA, sich aus dem von der Türkei als „Sicherheitszone“ beanspruchten Gebiet zurückzuziehen. Leukefeld spricht… »

Die Kampagne erneuert vor dem Hintergrund der Proteste gegen die Regierung im Irak und dem drohenden Einmarsch türkischer Truppen in den Norden Syriens ihre Forderung nach einer Beendigung des Bundeswehrmandats für Irak und Syrien. Aktuell zeigt sich wieder einmal, dass komplexe Konflikte durch militärische Mittel einer nachhaltigen Lösung keinesfalls näher… »

Die Kampagne „MACHT FRIEDEN – Zivile Lösungen für Syrien“ verurteilt die Pläne der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, das Engagement der Bundeswehr in Syrien und Irak zu verstetigen. Sie fordert die Bundesregierung auf, am beschlossenen Abzug der Bundeswehr im Oktober festzuhalten. Nach einem Treffen mit dem jordanischen Verteidigungsminister in der letzten Woche… »

ie „Veteranen für den Frieden“ begrüßen Präsident Trumps Befehl die US-Truppen vollständig aus Syrien abzuziehen, deren Präsenz von Anfang an illegal war. Was immer der Grund sein mag, der Truppenabzug ist die richtige Entscheidung. Es ist falsch, die US-Militärintervention in Syrien als „Kampf gegen den Terrorismus“ zu… »

Für die Kurden gibt es in Deutschland eine alte, romantische Sympathie, sowohl bei Rechten, die ihren Traditionalismus schätzen, als auch bei Linken, die ihren Kampf um Selbstbestimmung unterstützen. Deshalb gab es keinerlei Widerspruch, als die Verteidigungsministerin die Bundeswehr in den Irak schickte, um den Peschmerga gegen den IS zu helfen. »

Die Aufstehen Basisgruppe aus Berlin-Mitte ruft auf zur Kundgebung „Aufstehen für Frieden mit Syrien und Russland! Keine deutsche Beteiligung an Kriegen! Keine deutsche Beteiligung an „Vergeltungsschlägen“ und Luftangriffen gegen Syrien!“ Angesichts der dramatischen Verschärfung des Krieges in Syrien wenden wir uns entschieden gegen eine weitere völkerrechtswidrige Beteiligung Deutschlands an den Luftangriffen in Syrien. »

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW reagiert entsetzt auf Erwägungen des Bundesverteidigungsministeriums, sich an „Vergeltungsangriffen“ in Syrien im Falle des Verdachts eines Chemiewaffeneinsatzes durch die syrische Armee zu beteiligen. Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten bereits im April als Reaktion auf einen mutmaßlichen Chemiewaffeneinsatz in Duma Ziele in Syrien angegriffen,… »