Sanktionen

Die Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind beispiellos in der Geschichte des Völker(straf)rechts. Andreas Zumach für die Online-Zeitung INFOsperber US-Außenminister Mike Pompeo hat gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH), Fatou Bom Bensouda, gegen den Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des ISTGH, Phakiso Mochochoko,… »

Seit 2011 versuchen die USA und EU-Staaten, Machthaber Baschar al-Assad zu stürzen. Heute muss das zerstörte Land zerstört bleiben. Joshua Landis für die Online-Zeitung INFOsperber Red. Joshua Landis ist Professor für Internationale Beziehungen und Direktor des «Center for Middle East Studies» an der University… »

„Es ist fatal, dass die EU mitten in der Corona-Krise die Sanktionen gegen Venezuela verschärft. Die neue Sanktionsrunde ist völlig kontraproduktiv, die Ausweisung der EU-Botschafterin bedauerlich. Sanktionen und Ausweisung sollten zurückgenommen werden“, erklärt Andrej Hunko, stellvertretender Vorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Hunko weiter: „Die Politik der… »

IALANA fordert von Bundeskanzlerin Merkel, den Regierungen der EU und der USA: Setzen Sie sofort alle Sanktionen gegen den Iran aus, die Lieferungen mit medizinischen Hilfsmitteln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie im Wege stehen. Iran ist ein Brennpunkt der grassierenden Pandemie. Nach offiziellen Angaben sind bis jetzt bereits mehr als 3.450… »

Wir haben das iranische Kollektiv „See you in Iran“ interviewt, dessen Ziel es ist, die soziokulturelle Realität des Iran international besser bekannt zu machen und dazu beizutragen, die hasserfüllte Narrative zu widerlegen, die und westliche Mainstream-Medien über den Iran anbieten. Neben den seit Jahrzehnten gegen den Iran… »

Bei der Erklärung des italienischen Premierministers Conte zur Option, die wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland nicht wieder zu erneuern, handelt es sich um eine äußerst wichtige Aussage. Die Wiederaufnahme der ökonomischen und kulturellen Beziehungen mit diesem Land könnten große Vorteile in vielerlei Hinsicht bringen. Über den ökonomischen Aspekt wird viel gesprochen,… »

Nachdem Nordkorea erfolgreich Interkontinentalraketen getestet hatte, die auch das amerikanische Festland erreichen könnten, eskalierten die Drohgebärden Nordkoreas und der USA. Ein militärischer Konflikt schien unmittelbar bevorzustehen. Der Korea Verband verurteilt jegliche Provokationen von Seiten Nordkoreas und der USA und spricht sich gegen die anhaltende Militarisierung und atomare Aufrüstung in der… »

Gunther Sosna sprach mit Inge Hannemann von Sanktionsfrei.de über die Sinnlosigkeit von Strafen, den Erpressungsmechanismus der Regierung und über Politiker, denen das Schicksal von Hartz-IV-Empfängern egal ist. Gunther Sosna: Frau Hannemann, mit dem gemeinnützigen Verein Sanktionsfrei setzen Sie sich für die Abschaffung der Sanktionen von Hartz-IV-Beziehern ein und… »

Mit scharfer Kritik reagiert Attac auf die Entscheidung der EU-Finanzminister, Sanktionen gegen Spanien und Portugal zu verhängen. Dies widerspricht jeder Vernunft. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich gegen Strafen für die beiden Länder stark zu machen und darüber hinaus für die Abschaffung der von ihr selbst vorangetriebenen Drei-Prozent-Regel in der… »