Sanktionen

Botschafter Ali Soltanieh: „Strategisch ist es ein Fehler, auf Atomwaffen zu setzen“

Weil die Zeit abläuft für eine Lösung hinsichtlich der Nichteinhaltung des Iran-Atomabkommens (JCPOA) durch die USA und den Iran, hat Pressenza den iranischen Botschafter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) Dr. Ali Asghar Soltanieh interviewt. In diesem Interview sprachen wir über die…

Die USA intervenieren erneut

Angesichts der anhaltenden Proteste gegen die kubanische Regierung hat die Biden-Administration umgehend ihre Unterstützung für die Protestierenden bekundet. Dabei verschweigt sie jedoch, dass die Maßnahmen der USA zur Lahmlegung der kubanischen Wirtschaft genau darauf ausgelegt sind, eine solche Krise herbeizuführen…

Wirtschaft als Waffe (III)

Die EU bereitet ein Instrument zur Abwehr extraterritorialer US-Sanktionen und weiterer ökonomischer Zwangsmaßnahmen im globalen Machtkampf vor. Die EU treibt ihre Arbeit an einem Abwehrinstrument gegen extraterritoriale Sanktionen und weitere wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen voran und will im Oktober ein Konzept dazu…

Iran: Warum nur wurde der Hardliner gewählt?

Der neue Staatspräsident Ebrahim Raissi ist für Tausende von Todesurteilen verantwortlich. Er wurde über Jahre hinweg aufgebaut. Erich Gysling Für die Online-Zeitung INFOsperber Nun hat Iran einen Staatspräsidenten, der auf der Sanktionsliste der EU und jener der USA steht –…

Grünen-Parteitag: Schärferer Kurs gegenüber Russland und China beschlossen

Auf dem dreitägigen Parteitag der Grünen wurde auch der außenpolitische Kurs der Partei festgelegt. Er hebt das Primat der „Menschenrechte“ in der Außenpolitik hervor und macht deutlich, bei welchen Staaten dieses Prinzip vor allem angewandt werden soll. In der Außenpolitik…

Quod licet Iovi…

EU verhängt neue Sanktionen gegen Belarus. Ein vergleichbarer Übergriff auf die zivile Luftfahrt seitens mehrerer EU- bzw. NATO-Staaten blieb 2013 folgenlos. Die EU verhängt in Reaktion auf die erzwungene Zwischenlandung eines Ryanair-Fluges in Minsk sowie die Festnahme eines belarussischen Exiloppositionellen…

In der Eskalationsspirale (II)

EU und NATO unterstützen neue US-Sanktionen gegen Russland. Weitere Sanktionen gegen Nord Stream 2 oder Sputnik V werden nicht ausgeschlossen. Von Berlin unterstützte US-Sanktionen sowie weitere Sanktionsforderungen deutscher Politiker treiben die Eskalationsspirale im Konflikt zwischen dem Westen und Russland voran.…

Irans Wende nach Osten

China sichert sich mit Ölkäufen und einem Kooperationsabkommen langfristig Einfluss in Iran. Berlin und Brüssel scheitern an US-Sanktionen. Berlin und die EU stehen vor dem dauerhaften Verlust politischen Einflusses und nennenswerter Geschäfte in Iran. Das zeichnet sich als Ergebnis neuer…

USA: Der alte Kurs der Konfrontation

Einmischung, Sanktion, Aufrüstung, militärische Drohung: Die Welt ist konfrontiert mit einem bunten Strauß US-amerikanischer Instrumente, der zwar welk ist, aber bei der neuen Biden-Administration hoch im Kurs steht. Wer auch immer die tatsächliche Handlungsmacht im Weißen Haus besitzt, ob es…

Im Kampf um die Vorherrschaft: Biden zeigt lachend die Zähne

Das Verhalten gegenüber Russland ist auch für Präsident Biden Bestandteil des Ringens um ein von den USA allein dominiertes System der internationalen Beziehungen. Dabei sind gerade die USA von den wirtschaftlichen Konsequenzen weniger betroffen als europäische Staaten. von Prof. Dr.…

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