Sanktionen

China sichert sich mit Ölkäufen und einem Kooperationsabkommen langfristig Einfluss in Iran. Berlin und Brüssel scheitern an US-Sanktionen. Berlin und die EU stehen vor dem dauerhaften Verlust politischen Einflusses und nennenswerter Geschäfte in Iran. Das zeichnet sich als Ergebnis neuer Vereinbarungen zwischen Iran und China auf der einen sowie… »

Einmischung, Sanktion, Aufrüstung, militärische Drohung: Die Welt ist konfrontiert mit einem bunten Strauß US-amerikanischer Instrumente, der zwar welk ist, aber bei der neuen Biden-Administration hoch im Kurs steht. Wer auch immer die tatsächliche Handlungsmacht im Weißen Haus besitzt, ob es Joe Biden ist oder – wie spekuliert – die… »

Das Verhalten gegenüber Russland ist auch für Präsident Biden Bestandteil des Ringens um ein von den USA allein dominiertes System der internationalen Beziehungen. Dabei sind gerade die USA von den wirtschaftlichen Konsequenzen weniger betroffen als europäische Staaten. von Prof. Dr. Anton Latzo Es geht im Verhältnis USA-Russland um die Behauptung… »

Wie groß war die Empörung, als Donald Trump US-amerikanischer Präsident wurde und mit vielen Konventionen brach. Was mokierten sich hier die professionellen Berichterstatter und wie viele Politiker über den Umgang des Präsidenten mit dem Medium Twitter. Twitter bis zur Bedeutungslosigkeit Trump katapultierte alle Institutionen, die für die präsidiale Kommunikation… »

In Berlin werden Forderungen nach neuen Sanktionen gegen Moskau laut: „Wir wollen einen Regimewandel“. In den deutschen Herrschaftseliten schwellen die Forderungen nach neuen Sanktionen gegen Moskau und einem Aufwiegeln von Russlands junger Generation an. Man habe „gegenüber Russland … sehr große [Ziele]“, erklärt der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft… »

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert nach dem Staatsstreich in Myanmar gezielte EU-Sanktionen gegen die Wirtschaftsinteressen der putschenden Generäle. Nicht die gesamte Bevölkerung, sondern die militärischen Führungskräfte müssten die Folgen ihres Putsches empfindlich zu spüren bekommen, erklärte die GfbV. Myanmars Militär habe in den mehr als 50 Jahren seiner… »

Der Westen zieht nach dem Putsch in Myanmar Sanktionen in Betracht. Hintergrund ist der Machtkampf gegen China. Nach dem Putsch am Montag in Myanmar ziehen EU und USA neue Sanktionen gegen das Land in Betracht. Man werde die Wiedereinführung von Zwangsmaßnahmen umgehend prüfen, hatte US-Präsident Joe Biden schon am… »

Das Land leidet doppelt unter den Einschränkungen durch die völkerrechtswidrigen Sanktionen und Corona. Der durch die Besetzung der Ölfelder durch US-Einheiten hervorgerufene Benzinmangel erschwert den Transport von Waren und die Versorgung mit Lebensmitteln, treibt die Inflation unmäßig voran. Obwohl die militärischen Aktivitäten nachgelassen haben, ist die Not der Bevölkerung gewachsen. »

Die Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind beispiellos in der Geschichte des Völker(straf)rechts. Andreas Zumach für die Online-Zeitung INFOsperber US-Außenminister Mike Pompeo hat gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH), Fatou Bom Bensouda, gegen den Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des ISTGH, Phakiso Mochochoko,… »

Seit 2011 versuchen die USA und EU-Staaten, Machthaber Baschar al-Assad zu stürzen. Heute muss das zerstörte Land zerstört bleiben. Joshua Landis für die Online-Zeitung INFOsperber Red. Joshua Landis ist Professor für Internationale Beziehungen und Direktor des «Center for Middle East Studies» an der University… »