Regierungsbildung

Abwasch nach der Wahlparty

Im Haus der CDU hielt sich die Stimmung bei der Party in bescheidenen Grenzen. Die Feiern der mit geringem Stimmenvorteil bedachten SPD, ließ auch keinen überschäumenden Jubel erkennen. Anders bei den Grünen, wo die Euphorie durchbrach. Bei den Linken glichen…

Afghanistan nach Abzug der NATO!

Die letzten Soldaten der ISAF haben das Land verlassen. Die Übergabe der Militärmacht an die Taliban war von beiden Seiten stümperhaft vorbereitet. Sie war bis zur letzten Stunde von Selbstmordattentaten und bewaffneten Drohnen begleitet. Flüchtlinge harrten auf dem Flugplatz in…

Wie weiter in Afghanistan?

Am 24.8. urteilten die deutschen Politiker im Bundestag unisono, dass das politische Konzept der USA und der NATO, Afghanistan auf den Pfad der repräsentativen Demokratie zu bringen, gescheitert sei. Der über 20 Jahre geführte Kampf mit militärischen Mitteln endete mit…

Spaniens neue Regierung: Politischer Spagat zwischen allen Stühlen

Pedro Sánchez (PSOE) ist vom Parlament im zweiten Wahlgang mit einfacher Mehrheit zum Ministerpräsidenten Spaniens gewählt worden. Ein äußerst vorsichtiger Optimismus bahnt sich jetzt seinen Weg. Die konservative Partido Popular (PP) und die sozialdemokratische PSOE (Partido Socialista Obrero Español) prägten…

Deutschland – was nun?

Alle fünf deutsche Klubmitglieder des neoliberal verfassten Modells des Bundestages stehen in der verfassungsmäßigen Pflicht, dem Land nach der Wahl eine ordentliche Verwaltung zu geben. Noch zieren sie sich. Sie möchten natürlich, die für ihre Parteien längerfristig stabilste Variante vorsehen.…

Rote Angst bringt Konservative in Spanien an die Macht

Gut ein Jahr nach dem ersten Wahlgang bekommt Spanien eine neue Regierung. Zwei Urnengänge waren dafür nötig und ein Umfaller der Sozialisten. Am Mittwochvormittag hat Mariano Rajoy von der konservativen Partido Popular (PP) seinen Amtseid als neuer Ministerpräsident Spaniens abgelegt.…

Wie Spaniens Sozialisten eine linke Regierung verhinderten

In Spanien wurde ein weiterer Nagel in den Sarg der europäische Sozialdemokratie geschlagen. Die graue Eminenz der Sozialisten zog die Fäden: Felipe Gonzalez. Die Sozialdemokratie ist eingeknickt. Die Partei der Sozialisten will einer weiteren Regierung unter der bisher regierenden Volkspartei PP nicht im…