Rechtsruck

PRO ASYL ist entsetzt über die politische Einigung zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). Wie soeben verkündet wurde, sind die sogenannten politischen Triloge zwischen Mitgliedstaaten und Europaparlament abgeschlossen und die Reform steht kurz vor der Finalisierung. Im Frühjahr müssen…

“Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg”. Beides gehört zusammen in einem kapitalistischen System. “Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch”. Das war erlebte Gewissheit nach Weltkrieg und Hitlerfaschismus. Wer Militarisierung und Krieg bekämpfen will, muss die Faschisierung in…

Die Bundestagswahl bedeutet einen historischen Einschnitt. Nach dem Absturz der CDU auf 24,1 Prozent (SPD: 25,7 Prozent) ist die Ära der Volksparteien in Deutschland zu Ende gegangen. Die neue Bundesregierung – egal ob von CDU oder SPD geführt – wird…

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg sind eine klare Bedrohung für unsere Demokratie und eine freie Zivilgesellschaft. Als Antwort auf die Stimmenzuwächse der Rechten steht das Bündnis #unteilbar weiter an der Seite der unzähligen Vereine, Organisationen und Einzelpersonen,…

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat bei den Landtagswahlen am gestrigen Sonntag ihre Position als erfolgreichste Rechtsaußenpartei in der Geschichte der Bundesrepublik konsolidiert und profitiert dabei von ihrer soliden Verankerung in etablierten sozialen Milieus. So kann sie seit ihrer Gründung…

Auf zur bundesweiten #unteilbar-Demonstration am 24. August in Dresden! Vor den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen will das Bündnis #unteilbar ein klares Zeichen gegen den Rechtsruck in Deutschland setzen. Die Großdemonstration in Dresden ist nach dem Auftakt am 6.…

Es ist nicht die erste politische Entwicklung nach rechts außen auf dem süd- und mittelamerikanischen Kontinent. Militärdiktaturen haben im Geschichtsverlauf einige Länder mehrfach an den rechten Rand gedrückt. Noch in Erinnerung sind die tausendfachen Untaten in Argentinien, Brasilien und Chile.…

Eine Abrechnung mit der nie enden wollenden Suderei und politischen Ohnmacht in Österreich – Von Stella Apfelbaum Sechzig Prozent der ÖsterreicherInnen haben sich bei dieser Wahl für rechtspopulistische Parteien mit austro- oder deutschnationalem-Style entschieden. Viel wesentlicher ist dabei jedoch, welche…