Olaf Scholz

Nach Trommelfeuer – Panzerlieferung – ein Spiel mit dem Tod

Nach beispiellosem Trommelfeuer jetzt grünes Licht für schwere Kampfpanzer in die Ukraine. Rettet das wirkliche Leben und verkürzt den Krieg? Die Einpeitscher für den Leo, die das behaupten, scheinen selbst nicht daran zu glauben. Die Leos sind noch nicht geliefert…

Das Wettern der Woche: Links blinken

Unsere Außenministein Annalena Baerbock – ja, auch Deine! – hat sich bei ihrem amerikanischen Amtskollegen Antony Blinken für Julian Assange eingesetzt und Blinken gebeten, auf eine Auslieferung des Todkranken und die weitere Strafverfolgung zu verzichten. Zeitgleich hat auch Bundeskanzler Olaf…

Scholz‘ China-Reise außenpolitisch eher kein Erfolg

Olaf Scholz ist coronabedingt der erste Staatsgast aus der EU, der seit 2019 in China empfangen wurde. Ungeachtet einer umfangreichen deutschen Wirtschaftsdelegation ging es für den Bundeskanzler auch darum, erfolgreiche Außenpolitik zu betreiben. Von Alexander Männer Die kürzliche China-Reise von…

Deeskalation und Waffenstillstand sind das Gebot der Stunde

Der Direktor des Internationalen Friedensbüros Reiner Braun und der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Michael Müller fordern Bundeskanzler Olaf Scholz und die G7-Konferenz zum Ukraine Krieg auf, die Eskalation zu stoppen, die Militarisierung der Welt zu beenden und definitiv zu erklären, dass…

Deutschland könnte den Krieg beenden, wird es aber nicht tun

Mit jedem Tag, an dem der Wahnsinn, der Irrsinn (Chris Hedges), das wahnsinnige Experiment (Noam Chomsky) in der Ukraine weitergeht, kommen wir einem Atomkrieg und der Zerstörung von 6000 Jahren menschlicher Zivilisation näher. Dieser Gedanke ist schwer zu ertragen und…

Zögert Scholz bei Waffenlieferungen für Ukraine, um weitere Eskalation zu verhindern?

In Anbetracht der Rhetorik der deutschen Führung und insbesondere von Kanzler Olaf Scholz steht Berlin wegen der russischen Intervention in der Ukraine fest an der Seite Kiews. Und obwohl man den Ukrainern sogar eine umfangreiche militär-technische Unterstützung im Kampf gegen…

Wohlstand durch Energiewende: Wie der kleine Ort Großbardorf Putin und dem Klimawandel trotzt

Unter dieser Überschrift veröffentlichte die Main Post am 14. Mai 2022 einen umfangreichen, bemerkenswerten Beitrag. So schreibt der Journalist Michael Czygan: „Russisches Gas und Öl braucht in Großbardorf fast niemand mehr: Das 950-Einwohner-Dorf in Rhön-Grabfeld zeigt, wie der Umstieg auf…

Petition: Die Waffen nieder! Friedenslogik statt Kriegslogik!

Als deutsche Reaktion auf den Krieg in der Ukraine hat die Bundesregierung eine kriegsorientierte Umkehr vorgeschlagen. Das Rüstungsforschungsinstitut SIPRI hält dazu fest: „Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (…) beendete innerhalb einer halben Stunde die jahrzehntelange politische Zurückhaltung und leitete eine…

Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr u. a.

Auch die neue Bundesregierung setzt ihren militaristischen Kurs fort, weshalb Ursula Mathern einen Offenen Brief an die Bundesverteidigungsministerin abgeschickt hat und die Leser:innen aufruft ebenfalls zu schreiben. Offener Brief An die Bundesministerin der Verteidigung Frau Christine Lambrecht poststelle@bmvg.bund.de; info@bundeswehr.org; Kopie…

Schwur ohne Gott

Eine Premiere: Deutschland wird erstmals von einem konfessionsfreien Kanzler regiert. Nach seiner Wahl im Parlament und seiner offiziellen Ernennung durch den Bundespräsidenten wurde der Sozialdemokrat Olaf Scholz vereidigt – und verzichtete dabei wie auch fast die Hälfte der neuen Regierung…

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