Olaf Scholz

10.12.2019

Finanztransaktionssteuer: Scholz-Entwurf ist Augenwischerei

Finanztransaktionssteuer: Scholz-Entwurf ist Augenwischerei

Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, sieht der Gesetzentwurf von Scholz eine Steuer von 0,2 Prozent auf den Handel mit Aktien von Unternehmen vor, die einen Kapitalwert von mindestens einer Milliarde Euro haben. Das sind in den beteiligten zehn EU-Ländern gerade mal etwa 500 Unternehmen. Der gefährliche Handel mit Derivaten und… »

27.11.2019

Offener Brief deutscher Umweltverbände zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts

Offener Brief deutscher Umweltverbände zur Reform des Gemeinnützigkeitsrechts

Soll es nach den Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz gehen, wird in Zukunft die Freiheit gemeinnütziger Organisationen weiter eingeschränkt. Aus diesem Grund haben neun Umweltschutzorganisationen einen offenen Brief verfasst, den wir im Folgenden publizieren: Herrn Bundesminister Olaf Scholz Bundesministerium der Finanzen 11016 Berlin… »

14.06.2018

Scholz killt die Finanztransaktionssteuer

Scholz killt die Finanztransaktionssteuer

Vorschlag des neuen deutschen Finanzministers macht langjährige Verhandlungen zur Farce. Bundesfinanzminister Olaf Scholz macht mit seinem Vorschlag, die geplante europäische Finanztransaktionssteuer (FTS) auf Aktien zu beschränken, eine verhängnisvolle Kehrtwende. „Scholz knickt vor der Finanzlobby ein, macht die mehr als fünfjährigen Verhandlungen von zehn EU-Ländern zur Farce und killt die Finanztransaktionssteuer“,… »

30.04.2018

Schäuble 2.0

Schäuble 2.0

Die Bundesregierung besteht auf der Kopplung künftiger Schuldenerleichterungen für Griechenland an die Fortsetzung der politischen Diktate gegenüber Athen. Hintergrund sind die Auseinandersetzungen um den Umgang mit dem verarmten Land nach dem Ende des aktuellen Kreditprogramms im August. Der Internationale Währungsfonds (IWF) geht davon aus, dass Griechenland ohne einen signifikanten Schuldenerlass… »

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Der Anfang vom Ende der Atomwaffen

2. Weltmarsch fur Frieden und Gewaltfreiheit

Dokumentarfilm ,,Das universelle Grundeinkommen, unser Recht zu leben‘‘

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