NATO

05.06.2020

Der militärische Einsatz der Schweiz im Kosovo muss beendet werden

Der militärische Einsatz der Schweiz im Kosovo muss beendet werden

Der Nationalrat hat heute beschlossen, das militärische Engagement von Swisscoy im Kosovo zu verlängern und die maximale Truppenstärke ab April 2021 auf 195 Soldaten zu erhöhen. Seit 1999 beteiligt sich die Schweiz an den sogenannt friedenserhaltenden Operationen im Kosovo mit einem Kontingent freiwilliger Soldaten. Die Operation Swisscoy ist heute Teil… »

28.05.2020

Ein Schlagwort versetzt Deutschland in Aufruhr

Ein Schlagwort versetzt Deutschland in Aufruhr

Von der Airbase Ramstein werden Einsätze von Kampfdrohnen im Nahen und Mittleren Osten gesteuert. «Nukleare Teilhabe» gehört neben «China-Virus», «Corona-Rebellen» und anderen zu den Unworten des Jahres 2020. Helmut Scheben für die Online-Zeitung INFOsperber «Ostereier suchen», hiess es früher, wenn die Friedensaktivisten jeweils an… »

20.05.2020

Kriegsübung trotz Pandemie

Kriegsübung trotz Pandemie

Die U.S. Army Europe wird das Großmanöver Defender Europe 20 trotz der Covid-19-Pandemie in Teilen fortsetzen – auch in der Bundesrepublik und mit Unterstützung der Bundeswehr. Im März hatten die US-Streitkräfte bekanntgegeben, das Manöver wegen der Pandemie nur in verkleinerter und veränderter Form weiterführen zu wollen. Die Verlegung von Truppen… »

19.05.2020

Die US-Militärmaschine in Europa nimmt wieder Fahrt auf: ‚Atlantic Resolve‘ und ‚Defender Europe 2020 plus‘ sofort stoppen!

Die US-Militärmaschine in Europa nimmt wieder Fahrt auf: ‚Atlantic Resolve‘ und ‚Defender Europe 2020 plus‘ sofort stoppen!

Die US-Army gab vor wenigen Stunden bekannt, dass sie im Juni den anstehenden Austausch ihrer Truppen im Rahmen der „Operation Atlantic Resolve“ trotz der Risiken durch die Corona-Pandemie durchführen wird und auch der Militäraufmarsch „Defender Europe 2020“ soll in modifizierter Form wieder aufgenommen werden. Kathrin Vogler appelliert an die Bundesregierung,… »

13.05.2020

Pandemie der Militärausgaben

Pandemie der Militärausgaben

Jede Minute werden weltweit circa 4 Millionen Dollar für militärische Zwecke ausgegeben. Das zeigen die letzten Schätzungen des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI). Im Jahr 2019 haben die globalen Militärausgaben fast 2.000 Mrd. Dollar erreicht, der höchste (inflationsbereinigte) Stand seit 1988. Das bedeutet, dass wir… »

11.05.2020

Corona-Krise: Eine Stunde für den Nahen Osten

Corona-Krise: Eine Stunde für den Nahen Osten

Der Nahe Osten steht vor vielen Problemen. Kriege und Krisen, Interventionen, Sanktionen, Flucht und Vertreibung lassen die Menschen seit Jahrzehnten nicht zur Ruhe kommen. Der Gefahr einer COVID-19-Pandemie stehen sie weitgehend mittellos gegenüber. von Karin Leukefeld Alle drei Monate befasst sich der UN-Sicherheitsrat mit der „Situation im Nahen Osten, einschließlich… »

10.05.2020

Nukleare Teilhabe ist ultimative Unsicherheitsgarantie

Nukleare Teilhabe ist ultimative Unsicherheitsgarantie

„Die Äußerungen von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zur Nuklearen Teilhabe innerhalb der NATO sind mit den völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands unvereinbar. Es ist erschreckend, dass Stoltenberg mit Gutsherrenmentalität der atomaren Bewaffnung das Wort redet und dem Deutschen Bundestag die Anschaffung von US-Atombombern nahelegt“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, zu… »

09.05.2020

8. Mai 1945: Verraucht, verflogen und versickert!

8. Mai 1945: Verraucht, verflogen und versickert!

Sieben Jahre war er Außenminister (1998 – 2005), jetzt, am Vorabend des denkwürdigen Datums des 8. Mai, meldete er sich nach langer Pause wieder einmal zu Wort. Der Liquidator Er, der ohne Ranküne als der Liquidator der deutschen Friedensbewegung bezeichnet werden kann, der sich aktiv und vorwärtstreibend bei der Zerschlagung… »

06.05.2020

Erklärung zur nuklearen Teilhabe und zur geplanten Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für den Atomwaffeneinsatz

Erklärung zur nuklearen Teilhabe und zur geplanten Anschaffung neuer Trägerflugzeuge für den Atomwaffeneinsatz

Obwohl alle Nicht-Atomwaffenstaaten in Art. II Nichtverbreitungsvertrag (NPT) und Deutschland zusätzlich in Art. 3 des sog. Zwei-Plus-Vier-Vertrages vom 12.9.1990 völkerrechtlich verbindlich auf jede unmittelbare und mittelbare Verfügungsgewalt über Atomwaffen verzichtet haben, wird innerhalb der NATO weiterhin die nukleare Teilhabe praktiziert. Zur nuklearen Teilhabe gehört insbesondere, (1) dass Deutschland, die Niederlande,… »

30.04.2020

SIPRI Zahlen: Neuer Höchststand der weltweiten Rüstungsausgaben – Wettrüsten geht weiter

SIPRI Zahlen: Neuer Höchststand der weltweiten Rüstungsausgaben – Wettrüsten geht weiter

Trotz der brennenden Notwendigkeit, die großen globalen Probleme gemeinsam, auf der Basis von Kooperation zu lösen, setzen die Industrienationen weiterhin auf Wettrüsten und Rivalität. Die SIPRI Zahlen zeigen deutlich die Unverhältnismäßigkeit der Rüstungsausgaben und die katastrophalen Folgen in der Umwelt, im Klima und nun in der Gesundheit sind unübersehbar. Die… »

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