NATO

Im Juni 2023 veranstaltet die irische Regierung ein „Konsultatives Forum zur internationalen Sicherheitspolitik“, das eine „Diskussion“ über die irische Neutralitätspolitik eröffnen soll. Auf Einladung der irischen Europaabgeordneten Clare Daly und Mick Wallace sprach die deutsche Abgeordnete Sevim Dagdelen auf der…

Wir veröffentlichen hier die Rede von Antonio Carvallo auf dem 6. Internationalen Kongress gegen Militärbasen und Krieg, der am 23. Juni stattfand und vom 2018 gegründeten Internationalen Netzwerk gegen globale Militärbasen organisiert wurde. Ich danke den Organisatoren des 6. Kongresses…

Der Rüstungskonzern Rheinmetall erwartet Aufträge in zweistelliger Milliardenhöhe und nennt 2023 sein „bestes Jahr ever“. Die NATO ist um Abnahmegarantien für Rüstungsfirmen bemüht. Der Rüstungskonzern Rheinmetall rechnet mit bald eingehenden Neuaufträgen in zweistelligem Milliardenwert und schließt für die nächsten Jahre…

Bundesregierung legt Nationale Sicherheitsstrategie vor, verortet Deutschland im globalen Machtkampf gegen Russland und China und verordnet der gesamten Bevölkerung „Wehrhaftigkeit“. Die am gestrigen Mittwoch offiziell vorgelegte Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung verortet Deutschland fest im Machtkampf gegen Russland und gegen China…

Das 2018 gegründete Internationale Netzwerk gegen weltweite Militärbasen veranstaltet dieses Jahr den 6. Internationalen Kongresse gegen Militärbasen und Drohnen. Pressenza beteiligt sich an der Podiumsdiskussion. Ohne weltweite Militärbasen wären keine Kriege möglich. Deswegen ist die Schließung dieser Stützpunkte und ihr…

Spannungen abbauen und sofort konkrete Maßnahmen zur Deeskalation einleiten. Die Wiederherstellung positiver Bedingungen für Lebensqualität und Mobilität, zivile und demokratische Möglichkeiten, die Gewährleistung von Rechten und Freizügigkeit, den Abzug albanisch-kosovarischer Spezialeinheiten aus dem Norden und die Reduzierung der Präsenz von…

Reden von Dr. Yurii Sheliazhenko auf dem Internationalen Gipfel für Frieden in der Ukraine Eine Rede auf der Plenarsitzung „Zivilgesellschaftliche Bewegung und Friedensstimmen gegen den Krieg aus Russland und der Ukraine“ Liebe Freunde, Grüße aus Kiew. Und welche Ehre und…

„Die Institutionen, die Frieden und Sicherheit in Europa gewährleisten sollten, haben versagt, und das Versagen der Diplomatie hat zum Krieg geführt“, so die Teilnehmer in einer gemeinsamen Erklärung. „Jetzt ist Diplomatie dringend notwendig, um den Krieg zu beenden, bevor er…

„Die NATO setzt mit der Kriegsübung ,Air Defender 2023′ international ein verheerendes Signal. Statt wie die Staaten Afrikas, Brasilien, China, Indonesien und der Vatikan Verhandlungsinitiativen für eine Waffenruhe und Friedenslösung im Ukraine-Konflikt zu starten, baut die NATO militärische Drohkulissen auf…

Vom 18.-25. Juni 2023 werden wir auf der Friedenswoche der Stopp Air Base Ramstein Kampagne mit vielen bunten Protestformen wieder ein Zeichen für den Frieden setzen. Warum dich das etwas angeht? Weil es derzeit nötiger denn je ist, den Kriegstreibern…