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Militär

Recht um Asyl zu ersuchen existiert an Grenze USA-Mexiko nicht mehr

An der Grenze zwischen den USA und Mexiko ist es seit Amtsantritt von Präsident Trump nicht mehr möglich, ein Asylgesuch zu stellen. Aufgrund der Erlasse der neuen US-Regierung und der Militarisierung der Grenze durch die mexikanischen und US-Streitkräfte wurde das…

Heuschrecken in Washington (frei nach Franz Müntefering)

In Mannschaftsstärke sind Milliardäre in den staatlichen Verwaltungen des neuen Präsidenten Trump eingezogen. Darunter Elon Musk, einer der reichsten Männer der Welt. Die Milliardäre sind alle nicht mit Lohntüten reich geworden. In der Regel haben sie sich aus den Staatshaushalten…

Kiew wegen vermeintlichem Missbrauch von US-Hilfen unter Druck

Nach Angaben von Tucker Carlson, einem bekannten US-Journalisten aus Donald Trumps engerem Umfeld, sollen die in die Ukraine gelieferten US-Waffen unter anderem an die „Feinde Amerikas“ gegangen sein. Ungeachtet der Spekulationen um eine baldige Friedenslösung geht der Krieg in der…

Zivilisten im Krieg (II)

Zur Vermeidung von Unruhen im Krisen- und Kriegsfall skizziert ein aktuelles „Grünbuch“ umfassende Repressionsmaßnahmen und fordert einen „Schulterschluss“ von Gesellschaft und Staat. Militärs verlangen „Mentalitätswechsel“. (Eigener Bericht) – Für den Krisen- und Kriegsfall sieht ein aktuell von Soldaten, Ministerialbeamten und…

Zivilisten im Krieg (I)

„Grünbuch“ skizziert die Heranziehung von Zivilpersonen in die militärische Logistik im Krisen- und Kriegsfall. Im Kriegsfall wird mit bis zu 1.000 Verletzten pro Tag gerechnet; Zivilisten werden nur noch „nachrangig“ behandelt. Ein von Soldaten, Ministerialbeamten und Geheimdienstlern erstelltes „Grünbuch“ skizziert…

Der Kampf um Grönland (III)

EU-Debatte über Entsendung von Soldaten nach Grönland schwillt an. Die Arktis ist bereits heute Schauplatz einer wachsenden militärischen Rivalität zwischen den USA und Russland. (Eigener Bericht) – In der EU schwillt die Debatte über die Stationierung von Soldaten in Grönland…

Der Kampf um Grönland (I)

Chef des EU-Militärausschusses fordert Stationierung von EU-Soldaten in Grönland. Die USA wollen sich die Insel einverleiben, um geostrategisch in der Arktis in die Offensive zu gehen – gegen Russland und China. Der Vorsitzende des EU-Militärausschusses spricht sich für die Stationierung…

Nobelpreisträgerin: Appell gegen das Aufrüsten

Höhere Militärausgaben und Aufrüsten könnten keinen Frieden sichern, kritisierte schon vor über 100 Jahren eine Nobelpreisträgerin. Barbara Marti  für die Online-Zeitung INFOsperber  «Rüstung und Überrüstung» heisst ein Text gegen die Spirale des Wettrüstens aus dem Jahr 1909. Autorin ist Bertha von…

Die vierte Division

Bundeswehr kündigt Aufstellung einer Heimatschutzdivision an. Sie soll in das Deutsche Heer integriert werden – neben den drei bestehenden Kampfdivisionen. Im Kriegsfall werden auch Zivilisten zur Unterstützung herangezogen. Die Bundeswehr kündigt die Aufstellung einer Heimatschutzdivision und ihre Unterstellung unter das…

Judith Butler: Die Macht der Gewaltlosigkeit – Militante Gewaltlosigkeit

Gewaltlosigkeit ist nicht Passivität. Sie ist nicht erduldende Hinnahme des Bestehenden und auch keine Flucht vor Auseinandersetzung. Aber die Vorurteile gegenüber gewaltfreier Praxis sind langlebig und auch in der Linken weit verbreitet. Demgegenüber werden nun einmal mehr die kämpferischen und…

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