Europarat

Auf dem Gipfeltreffen des Atlantischen Bündnisses (Washington, Juli 2024) wurde vorgeschlagen, dass sich die NATO nicht nur in Europa, sondern auch bei ihren „Freunden“ anderswo auf der Welt und hauptsächlich im Pazifikraum, engagieren sollte. Ist die NATO ein Entscheidungsgremium oder…

In diesem Video spricht der mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichnete Journalist Glenn Greenwald über Julian Assanges kürzlich erfolgten Auftritt vor einer europäischen Menschenrechtsgruppe und reflektiert über die Auswirkungen seiner jahrelangen Inhaftierung und Isolation. Greenwald betont die entscheidende Rolle von Assange bei…

Julian Assanges Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) in Straßburg stellt einen eindrucksvollen Appell an die Meinungs- und Pressefreiheit dar. In einer tief persönlichen und eindringlichen Ansprache beschreibt er seine jahrelange Inhaftierung, die internationalen Bemühungen um seine Freilassung…

Die Expert*innenkommission des Europarats zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (GREVIO) kritisiert in ihrem ersten Bericht zur Schweiz die aktuelle Definition der Vergewaltigung im Schweizer Strafrecht. Sie begrüsst die laufende Reform des Sexualstrafrechts, warnt aber vor Schwächen…

Die spanische Regierung hat letzte Woche einen Bericht zur Auswertung statistischer Daten zur Gewalt an Frauen in den Jahren 2015 bis 2019 veröffentlicht. In seiner Art ist der Bericht neu und zeichnet ein erschreckendes Bild. In den meisten Fällen geht…

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hätte in der letzten Sitzungswoche eine wichtige Entscheidung fällen können. Hier kommen die Vertreter von 47 nationalen Parlamenten des europäischen Kontinents zusammen. Die Versammlung diskutiert die Konflikte im „Großen Europa“, es war das erste parlamentarische…