Europäische Union

30.07.2018

Schulterschluss in Ostasien

Schulterschluss in Ostasien

Berlin und Brüssel bringen sich mit neuen Vereinbarungen an der Seite der Vereinigten Staaten und Japans gegen China in Stellung. Am Mittwoch hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine Einigung mit US-Präsident Donald Trump getroffen, der zufolge beide Seiten eine Reform der Welthandelsorganisation nach gegen China gerichteten Kriterien anstreben. Ebenfalls am Mittwoch… »

07.07.2018

CIA-Folter in Rumänien: Geheimgefängnis in der Europäischen Union

CIA-Folter in Rumänien: Geheimgefängnis in der Europäischen Union

Die Richter des Straßburger Menschengerichtshofs haben Rumänien zur Zahlung von 100.000 Euro Schmerzensgeld verurteilt. Denn die Regierung in Bukarest hat dem US-Geheimdienst bei der illegalen Inhaftierung geholfen. Sie haben von dem geheimen Gefängnis gewusst, und mit der CIA auch kooperiert. Folter hat die Regierung einfach ignoriert! GENAU SO WIE IM… »

02.05.2018

Rumänien ein Alptraum der Menschenrechte und die EU schaut weg

Rumänien ein Alptraum der Menschenrechte und die EU schaut weg

Elf Jahre nach seinem EU-Beitritt versucht Rumänien zwar, sich raus zu putzen, aber Armut und Korruption haben das Land nach wie vor fest im Griff. Nur Bulgarien liegt als EU-Mitgliedsland in der Armutsskala noch vor Rumäninnen. Direkt im Zentrum von Bukarest leben die Ausgestoßenen im Untergrund in den ehemaligen Heizungstunnels… »

01.03.2018

Spanien und Katalonien am Scheideweg

Spanien und Katalonien am Scheideweg

Menschenrechte sind  universell, unveräußerlich und unteilbar. Sie gelten für die Katalanen ebenso wie für alle anderen Bürger der Europäischen Union. Jeder EU-Bürger, der für die Verteidigung der Menschenrechte der Katalanen eintritt, verteidigt die Menschenrechte aller EU-Bürger und somit auch seine eigenen. Wir veröffentlichen an dieser Stelle einen Auszug aus… »

28.12.2017

Katalonien: Eine Antwort an den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission

Katalonien: Eine Antwort an den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission

Die katalanische Unabhängigkeitsbewegung, sagt EU-Kommissar Frans Timmermans, soll nicht das Gesetz ignorieren, sondern eine Reform der spanischen Verfassung anstreben. Das ist noch nie gelungen, weil es ein unausführbarer Weg ist, meint Mir Galceran. Er hat Timmermans einen Brief geschrieben. Sehr geehrter Herr Timmermans, anlässlich der massiven katalanischen Demonstration… »

11.12.2017

Katalonien, der „Elefant im Raum“?

Katalonien, der „Elefant im Raum“?

Zehntausende von Katalanen und Katalaninnen reisten letzte Woche mit allen verfügbaren Transportmitteln ins Herz von Europa, um vor den EU-Institutionen für „Demokratie und Freiheit“ zu demonstrieren. Die beiden größten Bürgerbewegungen, die sich für die Unabhängigkeit einsetzen, die Assemblea Nacional Catalana (ANC) und Òmnium Cultural, hatten für den 7. Dezember zur Kundgebung… »

29.09.2017

Ada Colau bittet die EU um Hilfe bei der Beilegung des Konflikts zwischen den Regierungen Kataloniens und Spaniens

Ada Colau bittet die EU um Hilfe bei der Beilegung des Konflikts zwischen den Regierungen Kataloniens und Spaniens

Ada Colau, Bürgermeisterin von Barcelona, schickte einen Brief an 27 Bürgermeister der Hauptstädte der Europäischen Union, in dem die ernste Lage Kataloniens nach den Interventionen der spanischen Regierung erklärt wurde, wobei sie betonte, dass es sich um weit mehr als einen bloßen spanischen Konflikt hinausgeht und ganz Europa betrifft. Sie… »

02.09.2017

EU: Militärisch-industrieller Komplex statt Industriepolitik

EU: Militärisch-industrieller Komplex statt Industriepolitik

In der gegenwärtigen Brexit-Ära nutzt Berlin anscheinend die strategisch-militärische Lücke, welche London in der europäischen Militärkonstellation 2019 hinterlassen wird, um sie zu füllen. Zuvor waren Großbritannien und Frankreich die Militärgaranten der Union, künftig wird dies wohl die deutsch-französische Achse übernehmen. Nicht nur in der Verteidigungs-, sondern auch in der Industriepolitik… »

11.06.2017

Europa 2030? – Ausblick für die Zukunft der EU

Europa 2030? – Ausblick für die Zukunft der EU

„Weniger oder mehr Europa?“ steht im Hörsaal des Instituts für Politische Wissenschaft an die Tafel geschrieben. Als die Moderatorin sich mit dieser Frage an die Runde wendet, entwischt es einem DiEMer aus dem Publikum. Das sei die falsche Frage. In der Runde sitzen Frank Zeitzmann (Rechtswissenschaftler), Dr. Franziska Brantner (B90/Die… »

26.03.2017

Berlin marschiert für Europa

Berlin marschiert für Europa

Die Europäische Union feiert ihren 60. Geburtstag, während in Rom Staats- und Regierungschefs vor historischer Kulisse eine To-Do-Liste für die nächsten zehn Jahre unterschreiben. Zehntausende Menschen versammeln sich zum „March for Europe“ in mehreren europäischen Städten darunter Berlin, Paris, Warschau, Rom, Lissabon und London. Europa befindet sich im Zerfall und die verantwortlichen… »

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