Europäische Union

Der Mercosur-Vertrag zwischen EU und Ländern Lateinamerikas könnte buchstäblich in Flammen aufgehen. Nach einer Abstimmung im österreichischen Parlament droht das Aus. Kritiker verweisen auf die Waldbrände am Amazonas. Zwanzig Jahre lang verhandelte die Europäische Union mit den vier Mercosur-Ländern, brachte das Vertragswerk unter Dach und Fach, und dann kam Bolsonaro. »

Gemeinsam mit dem Redakteur von Pressenza in London, Tony Robinson, nähern wir uns der Realität des Vereinigten Königreichs, sowohl im politisch-gesellschaftlichen Bereich als auch in der Art und Weise, wie mit dem Brexit umgegangen wird, dem Austritt dieser Länder aus der Europäischen Union und den Auswirkungen, die die Art und… »

Im Boden Lateinamerikas lagern enorme Mengen wertvoller mineralischer Rohstoffe, die für die Länder des Kontinents selbst und für die Weltwirtschaft gebraucht werden. Die Staaten Südamerikas verfügen über riesige Land- und Waldflächen. Einige grenzen an fischreiche Meere. Im Gegensatz zur guten Ausstattung ihrer Natur belegen sie nur das hintere Ende, gemessen… »

EU-Rats-Präsidentschaft 2019, Kinderhandel, Folter und Armut – geduldet und unterstützt von den Behörden und gefördert mit EU Geldern. Die Direktorin eines staatlichen Heimes für Kinder und Jugendliche, Frau Sorina Chivoiu und diverse Mitarbeiter der Polizei (in Zusammenarbeit mit korrupter Staatsanwaltschaft) beauftragten jugendliche, sexuelle Beziehungen mit Urlaubern zu führen. Auch wurde… »

„Ich finde, die Genehmigungen der Kriegswaffen waren von vornherein falsch. Aber dass die Bundesregierung jetzt trotz der aktuellen türkischen Aggressionspolitik im Mittelmeer gegenüber dem EU-Mitglied Zypern diese Kriegswaffen tatsächlich auch ausliefern lässt, halte ich für in hohem Grade unverantwortlich.“ Sevim Dagdelen (Abrüstungspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag) [1] Man muß… »

Wenig erfreuliche Neuigkeiten nach 20 Jahren Verhandlungen zum Handelsabkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten. Die Fortschritte beim Handelsabkommen rührten einige Verhandlungsführer unlängst zu Tränen. Für andere könnte das Abkommen jedoch zum Verhängnis werden. Ende Juni 2019 erzielten die EU und die Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay eine Grundsatzvereinbarung… »

Die Sozialdemokratie in Europa gleicht einer hochwertigen und aufwendig etikettierten Flasche, die nichts anderes als billigen Fusel enthält. Jüngstes Beispiel ist die Sozialistische Arbeiter Partei Spaniens, die Partido Socialista Obrero Español (PSOE). Kaum waren die Ergebnisse der letzten Parlamentswahlen bekannt, da zeigte sich, wer in einer repräsentativen Demokratie das wirkliche… »

Vor einem halben Jahr ist in Ungarn der Essayband „Hasított fa“ [1] von József Böröcz erschienen. „Hasított fa“ bedeutet Spaltholz und ist ein Hinweis auf das Gedicht von Attila József mit dem Titel „Besinnung“ (Eszmélet). Wie Spaltholz dicht gehäuft, so liegt die Welt getürmt übereinander, es… »

Im Juli 2015 wurde Griechenland Opfer von EZB plus Eurogruppe und es wurde der europäischen Öffentlichkeit vor Augen geführt, dass ein soziales Europa eine abstrakte Forderung bleiben muss, denn fortschrittliche Sozialpolitik war für überverschuldete Länder innerhalb des Euroraums nicht mehr möglich. Sozialstaatlichkeit ist im Rahmen nationalstaatlicher Demokratie entstanden und die… »

Patriotismus, vor allem der lokale, gibt es wohl überall und an dem ist auch nichts auszusetzen, wenn er das Große und Ganze, das friedliche Leben nebeneinander, nicht gefährdet. Die Bayern haben ihn schon immer etwas mehr gelebt und bei den Schweizern, durch ihre besondere Art der Demokratie, fast selbstverständlich. Patriotismus,… »