Europäische Bürgerinitiative

Pressemitteilung vom 16.03.2017 – Umweltinstitut München e.V. Gestern hat die Europäische Chemikalienagentur ihre Bewertung von Glyphosat verkündet: sie hält den Unkrautvernichter für nicht krebserregend. Damit steht die ECHA im Widerspruch zur Internationalen Krebsforschungsagentur, die Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend für den…

„Wir schlagen ein neues Kapitel in der europäischen Demokratie auf“, verkündete damals 2012 der dänische Europaminister und Vorsitzende des EU-Ministerrates Nicolai Wammen zum Auftakt der Europäischen Bürgerinitiative. Die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) wurde im Vertrag von Lissabon beschlossen und…

Bild: Video „Freihandelsabkommen TTIP stoppen!“ von Attac Die Europäische Kommission hat  die von Mehr Demokratie mitinitiierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA abgelehnt – noch dazu mit rechtlich fadenscheiniger Begründung. Die Mandate, die Freihandelsabkommen auszuhandeln, seien nicht anfechtbar. Außerdem…