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Deutschland

„Frieden ist kein Parfüm, das man über Gewalt sprüht, damit die Macht sich kultiviert fühlt.“ – Filmemacherin lehnt Berliner Preis für „The Voice of Hind Rajab“ ab.

Der für den Oscar und den BAFTA nominierte Dokumentarfilm „The Voice of Hind Rajab“ wurde am Montagabend bei der Cinema for Peace Gala im Adlon Hotel in Berlin als „wertvollster Film“ ausgezeichnet. Die tunesische Filmmacherin Kaouther Ben Hania verweigerte aber…

Neutralität angesichts von Vernichtung ist keine Kultur, sondern Mittäterschaft

Mehr als achtzig Persönlichkeiten aus der internationalen Filmwelt, darunter Javier Bardem, Tilda Swinton und Adam McKay, haben die Internationalen Filmfestspiele Berlin öffentlich wegen ihres Schweigens zu Gaza angegriffen. Ihr Brief ist keine symbolische Geste, sondern eine direkte ethische Anklage gegen…

Realitätsferne Asylentscheidungen zu Iran mit problematischen Argumentationsmustern – PRO ASYL legt Policy Paper vor

Massenfestnahmen, Folter, sexualisierte Gewalt, immer mehr Hinrichtungen. Obwohl die Repression in der Islamischen Republik Iran im Jahr 2025 und Anfang 2026 massiv zugenommen hat, nimmt die Quote der Verfolgten, die in Deutschland Schutz bekommen, massiv ab. Dreiviertel der vom Bundesamt…

Der Weg zur Bombe (III)

Merz dringt auf konkrete Schritte zum Aufbau eines europäischen Nuklearschirms noch in diesem Jahr. Der könnte sich auf die französischen und britischen Kernwaffen stützen oder auf neue Atomwaffen etwa in Deutschland, Schweden oder Polen. (Eigener Bericht) – Bundeskanzler Friedrich Merz…

„Zu Opfern bereit“

Münchner Sicherheitskonferenz: Merz grenzt sich vom „Kulturkampf der MAGA-Bewegung“ ab, fordert Führungsstellung Europas in der NATO ein und verlangt von der deutschen Bevölkerung „Bereitschaft zu Opfern“. (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung grenzt sich gegenüber der Trump-Administration ab, strebt durch einen…

Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel ab

12.02.2026 – ECCHR kritisiert Entscheidung als Rückschlag für Rechtsschutz von Zivilist*innen Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Verfassungsbeschwerde eines im Gazastreifen lebenden Palästinensers gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel abgewiesen. Damit greift auch das Bundesverfassungsgericht nicht ein, um Menschen, deren Leben durch deutsche Rüstungsexporte gefährdet…

„Keine Übung mehr, sondern Operation“

Das noch bis März dauernde Manöver Quadriga ist laut Angaben der Bundeswehr keine „reine Übung“ mehr, sondern „einsatznahe Operation“. Dabei werden militärische Übungsoperationen immer häufiger im öffentlichen Raum durchgeführt. (Eigener Bericht) – Erstmals findet die noch bis März dauernde Kriegsübung…

Die Kosten der Arbeit – Was von der Lohnarbeit alles abhängt

Glaubt man den deutschen Wirtschaftsvertretern, dann sind die Arbeitskosten in Deutschland zu hoch, weshalb die Wirtschaft nicht in Schwung kommt[1]. Das Weihnachtsgeschäft verlief 2025 für den Einzelhandel unbefriedigend, weil es eine zu große Kaufzurückhaltung gab[2], sprich die Bürger von ihrem…

Berliner Krankenhausversorgung in gefährlicher Abwärtsspirale

Heute, am 30. Januar 2026, schließt die Schlosspark-Klinik Charlottenburg ihre akutstationäre Versorgung – drei Monate früher als geplant. Von insgesamt elf Fachbereichen werden nur zwei, die Psychiatrie und die Neurologie, von einem anderen Träger, dem katholischen Klinikverbund Alexianer, übernommen. Die…

Appell zum Handeln: 2026 – Das Jahr der Entscheigung

Entweder Frieden und Solidarität oder Hochrüstung und Kriegsvorbereitung In einem „Appell zum Handeln“ sehen die Unterzeichner:innen 2026 als ein Jahr existenzieller Entscheidungen für die Zukunft unseres Landes, die uns alle angeht. 2026 sollen US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland stationiert werden. Es gehe…

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