Abschiebung

Die Facebook-Seite The Other 98% berichtet, wie in Minneapolis der winterliche Frost überraschend zu einem wichtigen Verbündeten für die lokale Bevölkerung wurde, die sich mit allen, auch den kreativsten Mitteln der Brutalität der ICE-Agenten entgegensetzt. In Minneapolis hat die Auseinandersetzung…

Auf Amerikas Straßen und Autobahnen entwickelt sich eine wachsende Widerstandsbewegung, bei der die Bürger:innen Brücken und Überführungen nutzen, um politische Botschaften zu verbreiten. Im ganzen Land verwandeln informell organisierte Gruppen wie die Visibility Brigades Viadukte, Brücken und Überführungen in politische…

Die Unionsparteien dringen auf eine beschleunigte Abschiebung syrischer Flüchtlinge. In Syrien herrschen bittere Armut und mörderische Gewalt gegen Minderheiten – auch aufgrund der Politik der Bundesrepublik. Die Unionsparteien verschärfen ihre Kampagne zur Abschiebung syrischer Flüchtlinge. Auch am gestrigen Dienstag hielt…

Die Bundesregierung intensiviert ihre Kooperation mit den Taliban, um ihre Pläne zur Abschiebung von Afghanen voranzutreiben. Das Bundesaufnahmeprogramm für bedrohte Afghanen hingegen soll „soweit wie möglich“ abgeschafft werden. Eine Einigung der Bundesregierung mit den Taliban auf die Abschiebung von Afghanen…

US-Behörden setzen automatisierte, KI-gestützte Überwachungssysteme ein, um unerwünschte ausländische Staatsbürger*innen zu erfassen und abzuschieben. Im Visier der Behörden sind Studierende, die sich an propalästinensischen Protesten beteiligt haben, aber auch Asylsuchende und Migrant*innen. Zur Anwendung kommen KI-Programme von Tech-Unternehmen wie Babel…

Heute hat der polnische Senat einem Gesetz zugestimmt, das die vorübergehende Aussetzung des Asylrechts ermöglicht. An der Grenze zwischen Polen und Belarus soll ein Großteil der Schutzsuchenden keine Asylanträge mehr stellen können. PRO ASYL verurteilt das rechtswidrige Gesetz auf das…

Zahl rassistischer Angriffe auf Flüchtlingsheime in Deutschland nimmt rasant zu; Zahl extrem rechter Straftaten erreicht 100 pro Tag. AfD nach der Verabschiedung eines Antrags gegen Flüchtlinge im Bundestag auf Höhenflug. Die Zahl politisch motivierter Angriffe auf Flüchtlingsheime in Deutschland hat…

Die größere Sorge mancher Menschen gilt dieser Tage den Glühwein- Preisen auf den Weihnachtsmärkten: So macht man Politik! Denn das ungesunde Gesöff ist ja der Trost für morgen arbeitslose Stahlarbeiter und Leute, die heute zu Hause allein vor der Futterkrippe…

Unsere liebe Frau von Paris – Notre Dame – ist fünf Jahre nach dem Feuersturm wieder fürs Publikum freigegeben, nachdem Trump und Macron, die Prinzen und Priester das Weite gesucht haben. Führungen kosten 31 Euro, also nichts für Clochards. Beten…

In Deutschland leben neben ca. 100.000 deutschen Sinti und Roma etwa 1,2 Millionen migrantische und postmigrantische/ neue deutsche Roma, die aus unterschiedlichen Gründen nach Deutschland kamen. Die ersten Roma, die nach dem Zweiten Weltkrieg nach Deutschland kamen, waren Gastarbeiter:innen vor…