Pressenza Berlin

Daniel Häni, Initiator der Abstimmung über ein Bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz, im Gespräch mit Brigitte Krenkers über bundesweite Volksabstimmungen in Deutschland. Vor genau einem Jahr fand in der Schweiz der Volksentscheid über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens statt. 23…

Ausschliesslich nicht-militärische Mittel zur Konfliktlösung oder im Fall eines drohenden Genozides doch der Einsatz einer UNO Truppe? Braucht man bewaffnete Einheiten zum Schutz von Zivilbevölkerung oder birgt jede Bewaffnung bereits Unrecht und Grenzüberschreitung? Diese Meinungsbreite wird hier in Arendsee bei…

Am Freitag, dem 2. Juni, soll im Bundesrat im Eilverfahren die Abstimmung zu den Grundgesetzänderungen zur Autobahn- und Schulprivatisierung durchgezogen werden. Die Bundesregierung hat am Ende ihrer Amtszeit einen Rekord aufgestellt: die schnellste Grundgesetzänderung aller Zeiten. Zwischen Gesetzentwurf, dessen Beschluss…

Die für gestern geplante Entscheidung über die Finanztransaktionssteuer (FTT) bei der EU-Finanzministertagung ist auf Wunsch des französischen Finanzministers, Bruno LeMaire, verschoben worden. Zur Begründung gab er an, er müsse sich erst mit der Materie vertraut machen. „Wir hoffen, dass dies…

Zwanzig gemischt besetzte Tandems mit PfarrerInnen, Imamen, muslimischen Theologinnen, RabbinerInnen, HumanistInnen und anderen VertreterInnen der großen Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften werden am Donnerstag, dem 25. Mai 2017, um 10 Uhr zu einer gemeinsamen Tour durch Berlin aufbrechen. Sie wollen ein Zeichen…

Die Koalitionsspitzen haben gestern bekannt gegeben, dass sie sich auf eine weitere Änderung an der Änderung des Grundgesetzes geeinigt haben. Es soll demnach folgende zusätzliche Privatisierungsschranke ins Grundgesetz eingefügt werden: „Eine Beteiligung Privater im Rahmen von Öffentlich-Privaten Partnerschaften ist ausgeschlossen…

Die Schadsoftware WannaCry wütet in der Welt. Vier Tage zuvor feierte der Kurzfilm „Cyberpeace statt Cyberwar“ Premiere auf der re:publica 2017. Der Film erklärt, warum das Geheimhalten von Schwachstellen zum Zweck eines Cyberwars eine Gefahr für die Bevölkerung ist. Die…

Die in den letzten Monaten wiederholt geäußerte Forderung nach Wiederbelebung der bis heute nur ausgesetzten Wehrpflicht – zunächst durch einen Reservistenverband und zuletzt durch den CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Sensburg – gibt berechtigten Anlass zur Sorge. Im Falle einer Wiederbelebung der Wehrpflicht…

Am Mittwoch, 17. Mai 2017, wird in der Schweiz die neue 20er-Note in Umlauf gebracht. Was in der breiten Berichterstattung über die “sicherste Note der Welt” ausser Acht gelassen wird, ist, dass Bargeld nur noch 10 Prozent unseres Geldes ausmacht,…

Aufruf von Dieter Duhm, Mitbegründer von Kommunen alternativer Lebensformen wie dem ZEGG in Brandenburg oder Tamera in Portugal. Liebe Freunde in aller Welt, Der Kampf um Standing Rock ist wohl vorerst beendet. Die Ölindustrie hat mit Hilfe von Donald Trump…