Pressenza Berlin

Was uns auf dem Weg in eine Universelle Menschliche Nation verbindet. Zehn Jahre nach dem Mailänder Forum haben die europäischen Humanisten wieder eine neue Initiative ins Leben gerufen. Sie wollen verschiedene Organisationen und Bewegungen aus Europa und auch darüber hinaus…

Der Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen hat auf die Volksinitiative „Unsere Schulen“ reagiert. Die Zeitung neues deutschland berichtete: „Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) wehrt sich gegen den Vorwurf einer klammheimlichen Privatisierung. […] Bei dem Modell handele es sich […] nicht um eine versteckte…

Mehr Demokratie: Tür zu bundesweiten Volksabstimmungen geht auf! „Wir werden eine Expertenkommission einsetzen, die Vorschläge erarbeiten soll, ob und in welcher Form unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie ergänzt werden kann. Zudem sollen Vorschläge…

Der Korruptionsvorwurf gegen große Teile der spanischen Justiz (vor allem in den obersten Gerichten des Landes) ist alt, wird innerhalb Spaniens selbst von prominenten Politikern und auch Juristen erhoben und findet auch im aktuellen „Fourth Evaluation Round: Corruption prevention in…

Autor: Lamin Jassey Der 24. Dezember 2017 stellte das dreijährige Jubiläum der Ankunft der Migranten in Roscigno in der Region Campania in Italien dar. Der Bürgermeister, Pino Palmieri, und das gesamte Team der Caritas, die für das Migrationszentrum in Roscigno…

Ein NDR Panorama Beitrag ist entlarvend. Fabio war 4 Monate in Untersuchungshaft. Nicht weil er etwa Steine auf Polizisten geworfen haben soll oder ähnliches, sondern nur weil er auf einer Demonstration mit dabei war. Weil ihm eine Gesinnung unterstellt wird,…

Das Urteil erging gegen einen Demosanitäter in Berlin wegen Gefangenenbefreiung, Widerstand, Vermummung und Schutzbewaffnung (siehe auch Schutz durch Selbstschutz). Teile der richterlichen Begründung lassen einem die Haare zu Berge stehen. Nach Ansicht der Richterin habe die Schutzkleidung des Sanitäters (Schutzhelm…

Mit der Ablehnung der Vollgeld-Initiative stellt der Nationalrat das Geldherstellungs-Privileg von UBS, CS und anderen Geschäftsbanken höher als die Souveränität der Demokratie. Der Zusammenbruch der UBS 2008 und die systemische Instabilität des Finanzsystems scheinen im Parlament vergessen zu sein. Dr.…

Die Welthandelsorganisation (WTO) ist in ihrer jetzigen Zielsetzung und Konstruktion gescheitert. Das hat das WTO-Treffen in Buenos Aires erneut gezeigt. Attac fordert, die ursprüngliche Idee einer Internationalen Handelsorganisation unter dem Dach der Vereinten Nationen (International Trade Organisation/ITO) wieder aufzugreifen. WTO…

Am 9. Dezember fand die wieder mit mehr als 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gut besuchte Aktions- und Planungskonferenz der „Stopp Air Base Ramstein“ Kampagne in Frankfurt a.M. statt. Gemeinsam wurden die großen Aktionen der Kampagne im Herbst dieses Jahres, besonders…