Görlitz, am östlichen Rand der Republik, ist eine besonders schöne, geschichtsträchtige, auch zukunftsorientierte Stadt – und AfD-Hochburg. Hier wurde Werner Finck geboren, der Großmeister des politischen Kabaretts. Einst berühmt, heute bei vielen vergessen. Das soll sich jetzt ändern. Von Helmut…

Budapests Bürgermeister Gergely Karácsony hat entschiedenen Widerstand gegen die Regierung angekündigt, nachdem diese Maßnahmen ergriffen hat, um die Budapest Pride Parade zu verbieten. In einer deutlichen Stellungnahme machte er klar, dass er trotz des staatlichen Verbots die LGBTQ+-Gemeinschaft weiterhin unterstützen…

Berliner Denkfabrik fordert sofortige High-Tech-Aufrüstung der Streitkräfte Europas mit Drohnen, Satelliten und KI. Ziel ist eine „souveräne innereuropäische Beschaffung“, um von den USA unabhängig zu werden – auch bei Atomwaffen. Vor der heutigen Entscheidung des Bundestags über die komplette Entgrenzung…

In dieser Rede legt Yanis Varoufakis dar, warum die Wiederbewaffnung Europas nicht nur ein Fehler, sondern eine sich anbahnende Katastrophe ist. Mit dem Scheitern der EU-Strategie in der Ukraine und Trumps offener Abkehr von Europa bleibt dem europäischen Staatenbund nur…

Am Verwaltungsgericht Berlin wurde am vormittag ein wegweisendes Urteil bezüglich polizeilicher Einschränkung von Protest gesprochen: Der Einsatz von Schmerzgriffen durch die Berliner Polizei gegen Klimaaktivist Lars Ritter (21) im Frühling 2023 war rechtswidrig (Pressemitteilung des Verwatungsgerichts). Mit dem Urteil wurde…

Die Bevölkerung in Serbien hat die Nase voll von der autoritären Regierung unter Präsident Aleksandar Vučić und ihrer Korruption. Hunderttausende protestieren und geben Hoffnung. Natascha Strobl analysiert. von Natascha Strobl für moment.at Der serbische Präsident Aleksandar Vučić macht, was alle…

Merz, in seiner Pose als noch nicht gewählter neuer Bundeskanzler, konstatiert in der „Jüdischen Allgemeinen“ vom 10.Februar 2025 und erneut in seiner Pressekonferenz am 24.Februar: Natürlich könne Netanjahu, sein Freund (sic!), in Deutschland ungehindert ein- und ausreisen. Er lud den…

Die Europäer sind schockiert angesichts der jüngsten Schritte der US-Regierung gegen Europa. Von der paternalistischen Ansprache des Vizepräsidenten J.D. Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar (siehe die Rede hier) bis hin zu den Verhandlungen über die Ukraine zwischen den…

Am 12. März 2025 wies der Schura-Rat, das höchste Gremium der libanesischen Verwaltungsgerichtsbarkeit, die Regierung zum ersten Mal in ihrer Geschichte an, den Schauspieler Ziad Itani mit einer Summe von 480 Millionen Lira (umgerechnet etwa 5.000 US-Dollar) zu entschädigen, weil…

«Du bist frei zu tanzen, sowie zu demonstrieren. Demonstrieren ist ein Menschenrecht!» Mit diesem Slogan startet Amnesty International die zweite Phase ihrer Kampagne für die Demonstrationsfreiheit in der Schweiz. Mit einer neuen Petition werden die Behörden aufgefordert, die Durchführung friedlicher…