Am 21. September stimmte der Oberste Gerichtshof Brasiliens gegen den „Marco Temporal“[1] und erklärte ihn für verfassungswidrig, womit das Recht indigener Völker, auf ihrem angestammten Land zu leben, anerkannt wurde.

Richter Edson Fachin erklärte: „Wie aus diesem Verfassungstext selbst hervorgeht, werden die territorialen Rechte der indigenen Völker von der Verfassung anerkannt, aber sie bestehen bereits vor der Verkündung der Verfassung selbst.“ [2]

Neun von elf Richtern setzten sich für die Rechte der indigenen Völker ein. Die zwei Richter, die sich für den „Marco Temporal“ aussprachen, wurden von Jair Bolsonaro, dem ehemaligen Präsidenten mit rechtsextremen Ansichten, ernannt. Um diesen wichtigen und historischen juristischen Sieg zu feiern, versammelten sich Hunderte indigener Demonstranten und ihre Anführer, von denen viele traditionelle Federhauben trugen, in Brasilia – Brasiliens Hauptstadt – vor dem Gebäude des Obersten Gerichtshofs. Zu den Anwesenden gehörten die Völker der Xokleng, Guarani und Kaingang aus dem indigenen Reservat Ibirama-Laklano.

Leiterin Joenia Wapichana der staatlichen Behörde für indigene Angelegenheiten (FUNAI) erklärte: „Die Gerechtigkeit steht auf der Seite der indigenen Völker“[3].

Fiona Watson, Leiterin der Abteilung für Advocacy bei Survival International, einer Organisation, die sich seit Jahren für die Rechte indigener Völker einsetzt, bestätigte: „Das ist ein historischer, entscheidender Sieg für die indigenen Völker Brasiliens und eine große Niederlage für die Lobby der Agrarindustrie. Das Marco Temporal war ein Trick, der ausgedacht wurde, um den Diebstahl von Millionen Hektar indigenen Landes zu legalisieren. Wäre es genehmigt worden, wären Dutzende von Völkern vernichtet worden – wie Tausende von Guarani und die unkontaktierten Kawahiva.“ [4] Die nationale Organisation der indigenen Völker APIB erklärte: „Sieg! Die indigenen Völker haben Marco Temporal besiegt. Wir bleiben standhaft. Rechte sind nicht verhandelbar.“ [5]

Aktuell bedecken indigene Reservate 11,6% Brasiliens und befinden sich hauptsächlich im Amazonasgebiet. Die brasilianische Verfassung sieht eine Begrenzung der Reservate für indigene Völker vor, doch diejenigen, die von der Zerstörung des Amazonas profitieren wollten, wollten das „Marco Temporal“ nutzen – ein Gesetz, das dieses Recht auf diejenigen indigenen Völker beschränken sollte, die nicht nachweisen konnten, dass sie das Land seit dem 5. Oktober 1988, dem Tag der Verkündung der brasilianischen Verfassung, besetzt hatten. Dieser Sieg ist also auch wichtig im Kampf gegen die globale Klimakrise und den Verlust der biologischen Vielfalt.

Es handelt sich also um gute Nachrichten; darüber hinaus hat Präsident Lula seit seinem Amtsantritt im Januar damit begonnen, wieder indigene Reservate einzurichten, und das erste brasilianische Ministerium für indigene Angelegenheiten geschaffen.

Die Übersetzung aus dem Italienischen wurde von Jasmin Kreutzer vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!

Quellen:

https://www.greenpeace.org/italy/storia/18880/vittoria-la-corte-suprema-del-brasile-ha-bocciato-il-marco-temporal-che-voleva-limitare-il-diritto-alla-terra-dei-popoli-indigeni/
https://www.informazione.it/a/7DDFE6D4-6B8C-48A5-BBEB-3295864771C4/VIDEO-Brasile-storica-vittoria-dei-nativi-alla-Corte-Suprema-grande-festa
https://www.terranuova.it/News/Attualita/Survival-In-Brasile-vittoria-per-i-popoli-indigeni-la-Corte-Suprema-rigetta-il-Marco-Temporal
https://tg24.sky.it/mondo/2023/09/22/brasile-marco-temporal-terra-indigeni

Fußnoten:

[1] Zitiert aus: https://www.greenpeace.org/italy/storia/18880/vittoria-la-corte-suprema-del-brasile-ha-bocciato-il-marco-temporal-che-voleva-limitare-il-diritto-alla-terra-dei-popoli-indigeni/
[2] Zitiert aus: https://www.terranuova.it/News/Attualita/Survival-In-Brasile-vittoria-per-i-popoli-indigeni-la-Corte-Suprema-rigetta-il-Marco-Temporal
[3] Zitiert aus: https://tg24.sky.it/mondo/2023/09/22/brasile-marco-temporal-terra-indigeni
[4] Zitiert aus: https://www.terranuova.it/News/Attualita/Survival-In-Brasile-vittoria-per-i-popoli-indigeni-la-Corte-Suprema-rigetta-il-Marco-Temporal
[5] Ibid.