Am 23. Jänner jährte sich das Lichtermeer von SOS Mitmensch zum dreißigsten Mal. Die Demonstration gegen das 1993 von der FPÖ abgehaltene „Anti-Ausländer-Volksbegehren“ war mit 300.000 Teilnehmer*innen die größte Kundgebung der Zweiten Republik. Aus Anlass des Jubiläums des Lichtermeers gibt SOS Mitmensch eine Broschüre mit dem Titel „Unrecht braucht Widerstand!“ heraus. Darin sind einige markante menschenrechtliche Erfolge seit dem Lichtermeer angeführt.

„Das Lichtermeer fand in einer Zeit statt, in der Grenzen geöffnet wurden und Österreich vom Rand ins Zentrum Europas rückte. Zugleich formierte sich das rechte politische Lager neu und machte das aggressive Spiel mit Sündenböcken zu ihrem Wesenskern. Dem stellten sich mit dem Lichtermeer hunderttausende Menschen entgegen“, beschreibt SOS Mitmensch die Ereignisse im Jänner 1993. Aus Sicht der Menschenrechtsorganisation sei das Lichtermeer ein Meilenstein für die Menschenrechts-Zivilgesellschaft in Österreich gewesen, die seitdem enorm an Breite und Stärke gewonnen habe.

Zwar habe der Aufstieg des Rechtspopulismus nicht gestoppt werden können, doch es sei immer wieder gelungen, wichtige Menschenrechtsanliegen durchzusetzen und die Handlungsspielräume der extremen Rechten einzuengen, so SOS Mitmensch. „Mit ihren Forderungen nach einer Isolation Österreichs, dem Verbot jeglicher Migration und der verfassungsmäßigen Verankerung der Falschaussage, dass Österreich kein Migrationsland sei, ist die extreme Rechte gescheitert. Geblieben ist die große Herausforderung, unser seit jeher von Vielfalt und Migration geprägtes Land positiv zu gestalten“, erklärt SOS Mitmensch.

Als Beispiele für menschenrechtliche Erfolge seit dem Lichtermeer führt die Broschüre von SOS Mitmensch unter anderem die Einsetzung des Menschenrechtsbeirats nach der Tötung des Schubhäftlings Marcus Omofuma, die Öffnung des Zugangs zur Lehre für junge Asylsuchende, die Rettung der afghanischen Frauenrechtsaktivistin Amena Karimyan, erfolgreiche Wahlbeteiligungs- und Demokratieinitiativen, die Einschränkung der Handlungsspielräume von Bundesregierungen mit FPÖ-Beteiligung sowie Schubkraft für zahlreiche zivilgesellschaftliche Initiativen an. „Der Kampf für Menschenrechte und gegen Unrecht kennt keine Atempause“, betont SOS Mitmensch.

Pressemitteilung SOS Mitmensch