Ecuador: Die Gespenster des Landesstreiks

Nach 18-tägigen Mobilisierungen in ganz Ecuador, die ihr letztes Epizentrum in Quito hatten, unterzeichneten die indigenen Organisationen eine Vereinbarung mit der nationalen Regierung und beendeten damit die „erste Phase“ des Streiks, wie sie es nannten.

Nun gilt eine Frist von 90 Tagen, in der die Einhaltung der Vereinbarung überprüft werden muss. Das Land ist jedoch weit davon entfernt, den von der Regierung angepriesenen Frieden zu erreichen. Es ist unwahrscheinlich, dass ein wirksamer Frieden entsteht, wenn die derzeitige neoliberale Ausrichtung in der Verwaltung des Staates fortbesteht. Ein gerechter Frieden muss nicht nur den sinkenden Wohlstand der Mehrheit in einem komplizierten internationalen Kontext überwinden, sondern auch die schweren Menschenrechtsverletzungen angehen, die durch die staatliche Repression verursacht werden.

Neben den objektiven Faktoren, die dieser Aufgabe im Wege stehen, gibt es die Gespenster, die während des Streiks aufgetaucht sind, immaterielle Faktoren, deren Ausmaß in den kommenden Wochen und Monaten einen starken Einfluss haben wird.

Ein Geisterpräsident

Während des Paro war Guillermo Lasso völlig abwesend, abgesehen von kurzen Videoauftritten im nationalen Fernsehen. Der Bankier in der Regierung nahm an keinem der Termine teil, die die Situation erforderte, aber auch nicht an denjenigen, die das Gesetz für den Fall vorsieht, dass ein Amtsenthebungsverfahren wegen „schwerer politischer Krise und innerer Unruhen“ eingeleitet wird, wie es im zweiten Absatz von Artikel 130 der nationalen Verfassung vorgesehen ist.

Der Präsident schickte seinen juristischen Sekretär Fabio Pozo, um ihn vor der Legislative zu verteidigen, während er am Verhandlungstisch mit der indigenen Bewegung von Regierungsminister Francisco Jiménez vertreten wurde, der die im April zurückgetretene Alexandra Vela ersetzt hatte.

Tage zuvor hatte ein anderer Minister Lassos, General a.D. und jetziger Innenminister Patricio Carrillo Rosero, den Weg zur Repression geebnet, indem er die „verhältnismäßige Einsatz von Gewalt“ gegen die Demonstranten anwandte. Es sei daran erinnert, dass Carrillo während des landesweiten Streiks im Oktober 2019 Generaldirektor für Operationen der Nationalpolizei gewesen war.

Die Abwesenheit des Präsidenten wurde zunächst mit einer angeblichen Covid-19-Ansteckung begründet, später aber durch Fotos auf seinem Twitter-Account in Frage gestellt, die den Präsidenten in jubelnder Umarmung mit dem Innenminister und anderen Chefs der Streitkräfte zeigten. Das Treffen fand am Tag nach einer starken Repression gegen einen Marsch indigener Frauen und Studenten statt und am selben Tag, an dem die Nationalpolizei Tränengasbomben in die Agora der Casa de la Cultura Ecuatoriana warf, wo sich Hunderte von Indigenen zu einer Beratung versammelt hatten.

Die Gespenster der Vergangenheit sind gegenwärtig

Die Unterbrechung von Präsidentschaftsmandaten hat in dem Land eine lange Vorgeschichte. Nach der Revolución Juliana, zwischen 1925 und 1948, gingen 27 Präsidenten durch das Land.

Im Jahr 1952 übernahm Velasco Ibarra das Amt. Er war fünfmal Präsident Ecuadors, wobei er nur seine erste vierjährige Amtszeit zu Ende brachte. Nach langen Jahren der Militärdiktatur konnte auch Jaime Roldós Aguilera, der 1979 gewählt wurde, seine Amtszeit nicht beenden. Er starb 21 Monate nach seinem Amtsantritt bei einem dubiosen Flugzeugabsturz zusammen mit seiner Frau.

Später veranlasste der Druck der Bevölkerung den Kongress, Abdalá Bucaram, den 1996 gewählten Schwager von Roldós, aus dem Amt zu entfernen, noch bevor er ein Jahr im Amt war. Sein Nachfolger, Jamil Mahuad, dessen „Super-Wirtschaftsminister“ Lasso war, ereilte das gleiche Schicksal nur gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt.

Oberst Lucio Gutiérrez, der 2003 nach dem Putsch, der Mahuad aus dem Carondelet-Palast vertrieb, sein Amt antrat, wurde 2005 nach dem von ihm so genannten „Aufstand der Gesetzlosen“ (ein Spitzname, mit dem er versuchte, den Mob und die Jugendlichen, die auf die Straße gingen, zu disqualifizieren) selbst aus dem Amt gedrängt.

Bei allen Aufständen seit dem nationalen indigenen Aufstand vom Juni 1990 war die 1986 gegründete Konföderation der indigenen Nationalitäten Ecuadors (CONAIE) ein wichtiger Akteur.

Dies war auch im Oktober 2019 der Fall, als die indigenen Organisationen zusammen mit weiten Teilen der Bevölkerung im Zentrum des Protests standen.

Der Grund für alle Präsidentenwechsel war fast immer derselbe. Der innere Widerspruch von Regierungen, die soziale Verbesserungen für das Volk versprachen und gleichzeitig das Eigentum der Machtgruppen verteidigten, endete in der Regel mit der vorzeitigen Beendigung ihrer Mandate.

Das Gespenst der Vergangenheit erwachte in der Gegenwart zum Leben und enttäuschte erneut die falschen Erwartungen auf Verbesserungen, die Lasso vor dem zweiten Wahlgang im April 2021 nach dem verhängnisvollen Rechtsruck von Lenin Moreno in der vorangegangenen Amtszeit verbreitet hatte.

Diesmal bleibt Lasso jedoch mit knappem Vorsprung Präsident.

Eine gespenstische Regierung

Abgesehen von den konkreten Errungenschaften der 10-Punkte-Agenda, die zu Beginn des Streiks aufgestellt wurde, weiß das ecuadorianische Volk, dass die Basis und die indigenen Führer der Regierung den Arm verdreht haben und sie dadurch extrem geschwächt haben.

Diese Schwäche kam institutionell im Ergebnis der Abstimmung in der Nationalversammlung im Zuge des von der Union für Hoffnung (UNES) eingeleiteten Absetzungsverfahrens zum Ausdruck. Nach dreitägiger Debatte stimmten neben den 47 Abgeordneten des progressiven Sektors, die einstimmig für die Entlassung stimmten, auch 33 Parlamentarier – 23 von ihnen von der Pachakutik, dem politischen Arm der CONAIE, 4 Dissidenten der ID, 3 Unabhängige und sogar 3 ehemalige Regierungsanhänger – mit 80 Ja-Stimmen für die Entlassung. Die 48 Nein-Stimmen (darunter 14 von der Christlich-Sozialen Partei und 9 von den Sozialdemokraten, 5 Unabhängige und der Rest der Bank der Regierungspartei (BAN)) und neun Enthaltungen (3 von der Pachakutik, 2 von der ID, 2 von der PSC und 2 von der Regierungspartei) verhinderten die für die Entlassung erforderlichen 92 Stimmen.

Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung feierte die erzielte Einigung und erkannte die Kraft und Stärke des indigenen Widerstands an, und das mobilisierte Aufgebot wurde von den Bewohnern des Südens Quitos mit Jubel und Dank begrüßt, als sie sich auf den Rückweg in ihre Gemeinden machten.

Die Ausnahme bildeten die Mittel- und Oberschicht, die eine offen klassistische und rassistische Haltung einnahmen und die von den hegemonialen Medien wiedergegebenen Verlautbarungen der Regierung wiederholten, als Gegenstück zu der saftigen Publicity, die sie von der Regierung erhalten.

Auf diese Weise ist die Regierung also an zwei Fronten gefangen. Wenn sie sich weiterhin auf die Seite des in- und ausländischen Kapitals und der vom Internationalen Währungsfonds diktierten Sparmaßnahmen stellt, muss sie mit einer weit verbreiteten Unzufriedenheit in der Bevölkerung und einer noch größeren Rebellion rechnen als bisher. Wenn sie hingegen einen gemäßigteren Weg einschlägt, weniger Kürzungen vornimmt und ihre Privatisierungsprojekte aufschiebt, wird sie unter enormen Druck der Wirtschaft und des Finanzsektors geraten. Selbst die Medienkonzerne, die ihm jetzt zur Verfügung stehen, werden sich von ihm abwenden, und Steuerhinterziehung, „Briefkastenfirmen“ in Steuerparadiesen und Misswirtschaft in Staatsangelegenheiten werden neben anderen „Neuigkeiten“ wieder in den Vordergrund treten.

Angesichts der starken Opposition und der fast sicheren Erpressung durch die bisher im Parlament verbündeten Gruppierungen wird ihm nur die rohe Gewalt der bewaffneten Institutionen bleiben, die schließlich nicht die politischen Kosten für die Aufrechterhaltung des Unhaltbaren tragen wollen.

Die Gespenster der Zukunft vertreiben

Die Frage, die sich viele Ecuadorianer sicherlich stellen, ist, was nach dem Scheitern von Lasso kommt, welche Alternativen sich ergeben können und sollen, damit das Land auf einen Weg der Integration, des menschlichen Wachstums, der Solidarität und des allgemeinen Wohlstands zurückkehrt.

Ist ein historischer Pakt denkbar, ähnlich dem kolumbianischen, der sie jetzt aus der Barbarei herausführen und humanisieren soll? Wenn ja, besteht kein Zweifel daran, dass ein breites Bündnis mit diesen Merkmalen zu seinen wichtigsten Trägern, die der Bürgerrevolution treuen Kräfte und die indigene Bewegung zählen würde, die gestärkt und in ihrer Mobilisierungskraft ungebrochen ist, auch wenn sie in ihrer politischen Führung gespalten ist.

Allerdings gibt es mächtige Gespenster, die auftauchen, wenn man sich eine solche Möglichkeit vorstellt. Gespenster, die mit dem schweren Missverständnis zusammenhängen, das die Beziehungen zwischen der Regierung von Rafael Correa und einem großen Teil des organisierten indigenen Sektors beendet hat. Gespenster, die auch mit der historischen kulturellen, sozioökonomischen und lebensgeschichtlichen Kluft zwischen der Küste, dem Hochland und dem Amazonasgebiet sowie zwischen den ländlichen und städtischen Zentren des Landes zu tun haben, aber auch mit der korporativen und präbendären Art und Weise, in der die verschiedenen sozialen Sektoren versucht haben, ihre Situation einseitig zu verbessern.

Die einzige Möglichkeit, sich eine von diesen Gespenstern befreite Zukunft vorzustellen, besteht darin, sich zu versöhnen, die Zerstrittenen zu vereinen, Brücken zu bauen und eine große soziale Front zu errichten, ähnlich derjenigen, die die Ausarbeitung und Annahme der Verfassung von Montecristi ermöglichte. Eine Front, bei der heute auch die Beteiligung, die Ideen und die Sensibilität der neuen Generationen von grundlegender Bedeutung sein werden, zusammen mit dem wichtigen feministischen Antrieb sowie der Einbeziehung von Organisationen und Gruppen aus verschiedenen Bereichen.

Um dieses heterogene Mosaik mit ausreichender Kraft zu bilden, nicht nur um Wahlen zu gewinnen, sondern auch um mit einer gewissen Solidität ein neues politisches Projekt aufzubauen, das sich auf die menschliche Solidarität konzentriert, wird es sicherlich notwendig sein, das Misstrauen zu überwinden und die Hegemonie- und Zentralismusbestrebungen eines bestimmten Sektors zu verwerfen. Dafür ist es wiederum unerlässlich, eine gehörige Portion Großzügigkeit zugunsten des Ganzen zu zeigen und gleichzeitig daran zu arbeiten, die innere Landschaft der Kämpfer und Führer derart umzugestalten, dass sie weit entfernt ist von Ressentiments oder Rachegefühlen und auf dem Grundsatz beruht, andere so zu behandeln, wie man selbst behandelt werden möchte.

Es ist sehr wahrscheinlich, dass es bereits Führungspersönlichkeiten gibt, die denken und fühlen, dass dies die beste Alternative ist, und die vielleicht bereits versuchen, diese Richtung zu aktivieren.

Die Übersetzung aus dem Spanichen wurde von Alina Kulik vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!