Die Mongolei ist am 10. Dezember 2021 dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) beigetreten und ist damit der insgesamt 57ste Vertragsstaat. In einer Rede vor dem mongolischen Parlament im Oktober erklärte der mongolische Außenminister Battsetseg Batmunkh, dass der Beitritt zu diesem bahnbrechenden Vertrag „den grundlegenden Interessen der nationalen Sicherheit“ entsprechen würde.
Mit Russland im Norden und China im Süden ist die Mongolei von nuklear bewaffneten Staaten umgeben und betont seit langem die Notwendigkeit, die Abrüstung voranzutreiben. Im Jahr 1992 erklärte sich die Mongolei formell zu einer atomwaffenfreien Zone für einen einzigen Staat.
In einer Rede vor der UN-Generalversammlung im September dieses Jahres erklärte die Mongolei, dass das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags „einen Meilenstein in den internationalen Bemühungen um ein Verbot dieser katastrophalen Waffen darstellt“. Sie fügte hinzu, dass der Vertrag bei der Abschaffung von Atomwaffen eine „entscheidende Rolle“ spielen werde.
Die Mongolei hat sich aktiv für den weltweiten Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag eingesetzt, unter anderem indem sie seit 2018 eine jährliche Resolution der UN-Generalversammlung mitgetragen und konsequent dafür gestimmt hat, in der alle Staaten aufgefordert werden, den Vertrag „zum frühestmöglichen Zeitpunkt“ zu unterzeichnen, zu ratifizieren oder ihm beizutreten. 2017 nahm die Mongolei an den Verhandlungen über den Vertrag bei den Vereinten Nationen teil und gehörte zu den 122 Staaten, die für dessen Annahme stimmten.
In ihrer Eröffnungserklärung für die Verhandlungskonferenz äußerte die Mongolei die Hoffnung, dass der Vertragsprozess „ein starkes, robustes, aber wirksames rechtlich verbindliches Instrument zum Verbot von Atomwaffen schaffen wird, das zu ihrer vollständigen Abschaffung führt“. Nach der Verabschiedung des Vertrags begrüßte der damalige Außenminister der Mongolei, Tsend Munkh-Orgil, das neue Abkommen und stellte fest, dass „die gegenwärtigen Spannungen die mit Atomwaffen verbundenen Bedenken nur noch verstärkt haben“.
Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Anita Köbler vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!
