Studie: Deutschland verstieß gegen Rüstungsexportrichtlinien

20.07.2020 - Deutsche Welle

Studie: Deutschland verstieß gegen Rüstungsexportrichtlinien
(Bild von Sturmgewehre vom Typ G-36 aus deutscher Fertigung (Archivbild))

Greenpeace wirft der Bundesregierung vor, bei der Rüstungsexportpolitik in den vergangenen 30 Jahren wiederholt gegen Ausfuhrkriterien verstoßen zu haben. Das Wirtschaftsministerium verteidigt die deutsche Exportpolitik.

Die Studie des Leibnitz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) legt dar, dass die verschiedenen Bundesregierungen seit Ende des Ost-West-Konflikts ab 1990 Rüstungsexporte an Länder und Regionen genehmigt oder gar aktiv auf den Weg gebracht hätten, in die solche Waffen niemals hätten hingelangen dürfen.  …. weiter lesen

Kategorien: Frieden und Abrüstung, Gewaltfreiheit, Politik, Wirtschaft
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