Die Mär vom weggeworfenen Pass

09.11.2018 - Valentin Grünn

Die Mär vom weggeworfenen Pass

„Jeder Mensch besitzt ein Pass!“, glaubt so mancher und stülpt seine Weltsicht allen Menschen über. So muss es ja auch sein, denn in der deutschen Bürokratie beweist ein Pass die Existenz des Menschen. Ohne Pass gibt es den Menschen nicht, da kann er noch so viel jammern und klagen, hungern und frieren. Ohne Pass ist man nichts und hat keine Rechte…. ist so mancher überzeugt.

Ist das wirklich so?

In Deutschland gibt es keine Pflicht zum Besitz eines Passes. Der Deutsche ist lediglich verpflichtet, einen Personalausweis zu besitzen; er muss ihn nicht mal mitführen. Viele von uns haben aus verschiedensten Gründen einen Pass, er ist nützlich und zum Übertritt an den Grenzen gar oft verpflichtend.

Wer keinen braucht, beantragt keinen. Immerhin kostet er regulär 59 Euro alle 10 Jahre; (unter 24 Jahren 37,50 Euro, alle fünf Jahre). Bei einer vierköpfigen Familie kommen da schnell mal fast 200 Euro zusammen, nur, um in den Urlaub fliegen zu können. Das erspart sich, wer kann.

Jede noch so krumme Bananenrepublik ist heute in der Lage, hochwertige Pässe auszugeben. Die Zeiten des handgeschriebenen türkischen Nüfus, der immer noch in den kruden Vorurteilswelten einiger schwebt, sind längst vorbei. Jeder Staat kann Pässe ausgeben, die einen gewissen Mindeststandard an Sicherheitsmerkmalen haben und sie müssen diese Mindeststandards einhalten, damit andere Staaten diese Pässe anerkennen.

Kosten:

Die Herstellung solcher Pässe kostet Geld. Spätestens dann, wenn sich mal westliche Eingreiftruppen in einem Land breit gemacht haben, stehen deutschen Dokumentendruckmaschine dort oder, wie im Falle des Kosovo, die Pässe werden gleich in München gedruckt.

Für einen Kosovaren, die Zahl weiß ich zufällig, kostet die Ausstellung eines Passes etwa 60 Euro, bei einer vierköpfigen Familie sind das 240 Euro, das ist das Doppelte eines durchschnittlichen Monatsgehalts. Ich bin mir sicher, wer dort keinen Pass braucht, der lässt sich keinen ausstellen. So ist das auch in den meisten anderen Ländern. Die Pässe sind schlichtweg zu teuer, um sich diese vorsorglich, also für den Fall des Falles, ausstellen zu lassen.

Ausgabe:

In Deutschland besteht das Recht auf einen Pass, es ist Deutschen auch nicht untersagt zu reisen. Das ist nicht in jedem Land so. Länder, die nicht an der Ausreise ihrer Staatsbürger interessiert sind, erteilen Pässe oft sehr restriktiv. Die Türkei hat nach dem Putschversuch vielen die Ausreise untersagt. Eritrea verpflichtet seine jungen Männer zu oft lebenslangem Militärdienst, diese Menschen erhalten keine Pässe für eine Ausreise. Tibeter erhalten keine Pässe, die eine Reise nach Indien erlauben würden.

Wer sich mit dem Gedanken trägt, sein Land zu verlassen, weil er politischer Verfolgung ausgesetzt ist, wird schwerlich einen Pass beantragen und sich fragen lassen wollen, warum er diesen denn brauche.

Wer im IS-Gebiet in Syrien oder in Aleppo lebt, hat schlichtweg keine Möglichkeit, einen Pass zu beantragen. Jeder, der nur nachfragen würde, hätte umgehend Repressionen zu erwarten oder würde zwangsrekrutiert werden. In Krisengebieten ist oftmals keine Beantragung von Pässen möglich.

Eine Flucht ist nun mal keine Urlaubsreise

Selbstverständlich kann man einen Link eines Welt-Artikel posten, der mir erklärt, wie wichtig es ist, auf den Pass aufzupassen, wenn man unterwegs ist – falls man einen hat.

Aus vielen Fluchtberichten ist bekannt, dass die Schlepper die Pässe einfach einsammeln, um die Menschen gefügig zu halten; um sie die nächste Etappe mit zu nehmen… oder… um sie nicht in der Wüste verdurstend zurück zu lassen. Menschen auf der Flucht sind schutzlos, gefährdet und den Schleppern oft auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Es liegt oft nicht in ihrer Entscheidung, was mit ihrem Pass geschieht. Ein Schlauchboot hat nun mal keine Ritzen, in der man so was mal eben verstecken könnte.

Nicht nur Schlepper: Auch die deutschen Behörden haben die Pässe von einreisenden Flüchtlingen in Bad Reichenhall eingesammelt. (ich persönlich hätte ihn nicht rausgegeben). Ganze Kisten mit Pässen sind in der deutschen Bürokratie verloren gegangen; diese Menschen haben nun Schwierigkeiten ihre Identität beim BAMF zu beweisen; es gibt genügend Fälle.

Das BAMF unterstellt mittlerweile mangelnde Zusammenarbeit, wenn in absehbarer Zeit keine Pässe nachgereicht werden. Syrer, die bei Assad auf der schwarzen Liste stehen, erhalten dort schlichtweg keine Pässe und Pässe aus IS-Gebiet werden verständlicherweise nicht anerkannt. Wie also soll so jemand seine Existenz beweisen? Welch ein Paradoxon.

Und ja. Allen Kritikern sei gesagt, es gibt Fälle in denen Asylsuchende ihre Pässe auf dem Weg hierher weggeworfen haben. Sei es um die Herkunft zu verschleiern oder sei es um eine Abschiebung zu erschweren. Dies ist seit mindestens den 90ern bekannt. Damals kamen pro Jahr fast eine halbe Million Flüchtlinge nach Deutschland. Wer erinnert sich noch? Es war schwierig, Staatsangehörige der Mahgreb-Staaten zu unterscheiden oder solche aus kleinen Ländern südlich der Sahel-Zone (Senegal, Togo, Benin oder Nigeria). Die Behörden haben damals schon Verfahren entwickeln und sich das Knowhow zugelegt, hierzu Feststellungen zu treffen. Es funktionierte vergangenes Jahr gut; so wurden Syrer arabisch angesprochen, um Pakistani oder Afghanen „auszusortieren“ und mit Dialektanalysen konnten auch Mahgreb-Staatler erkannt werden; nur um einfache Beispiele zu nennen, die öffentlich bekannt sind. Die Palette der Werkzeuge ist aber weitaus größer.

Es gibt also keinen Grund, aufgrund eines fehlenden Passes auf Böswilligkeit der ankommenden Menschen zu schließen. Im Gegenteil, es ist ein Grund genauer auf die Fluchtgründe zu schauen.

Kategorien: Menschenrechte, Nichtdiskriminierung
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