Der Globalisierung geht die Luft aus

16.03.2017 - Manuel E. Yepe - Neue Debatte

Der Globalisierung geht die Luft aus
(Bild von PIRO4D (pixabay.com) – Creative Commons CC0)

Das Zusammenleben schwindet, die sozialen Strukturen zerbröckeln und der Widerspruch zwischen der Globalisierung und der Inanspruchnahme von natürlichen Ressourcen durch Nationalstaaten wird immer deutlicher: Der Globalisierung geht die Luft aus.

Jenseits des Antistaat-Diskurses, den die Anführer des neoliberalen Mythos propagieren, befinden sich die Kriege, Verschwörungen, Staatsstreiche und Destabilisierungspläne, die der Imperialismus und seine Alliierten gegen Nationen in Gang setzten, die sich für unabhängig erklärt haben.

Mit der Globalisierung ist die Arbeits- und Produktionsform wesentlich verändert worden, sowohl im Austausch von Waren, als auch im Sozialplan. Das Zusammenleben schwindet dahin, die sozialen und familiären Strukturen zerbröckeln und der Reichtum an kultureller Schöpfung wird durch die neoliberale Ideologie unterworfen.

Ein weiteres Zeichen des Scheiterns des neoliberalen Mythos ist der Fall der Migranten, ein altbekannter Fall in Lateinamerika und von gravierenden Dimensionen in Europa.

Die Kriege und die großen wirtschaftlichen Ungleichheiten zwischen den armen und den industrialisierten Ländern bilden immer wieder den Kern dieser humanitären Krise.

Warum wird gesagt, dass der Zerfall der neoliberalen Globalisierungsmauer begonnen hat?

Roy Daza, Mitglied der Kommission für internationale Angelegenheiten der sozialistischen Partei Venezuelas, Abgeordneter des Lateinamerikanischen Parlaments und Mitarbeiter des venezolanischen Nachrichtenportals Aporrea, antwortet auf diese Frage.

Daza zufolge mündeten mehrere aufeinander folgende Krisen in dem Finanzcrash von 2008, der seinen Ursprung in den USA hatte. Er riss sämtliche Ökonomien mit sich und verwandelte die Instabilität in eine Norm.

Die durch den neoliberalen Diskurs gebeutelten Staaten retteten die bankrotten Banken, die Rezession wurde somit verallgemeinert, wie immer waren aber die Leidtragenden die armen Länder.

Als die Finanzblase platzte, erwies es sich, dass die Wachstumsrate der Produktion viel niedriger als die des Kapitalertrags lag. Es war der eigentliche Ursprung der sozialen Ungleichheiten und somit Ausdruck und Fundament der zunehmenden politischen Instabilität.

Laut Daza unterhält die neoliberale These ihren Hegemon in staatlichen Entscheidungszentren und multilateralen Institutionen, weil sie die Spiegelbilder der Interessen des Finanzkapitals sind.

Es gibt keine geeigneten Formeln, um die Banken weltweit zu kontrollieren und zu reglementieren, weil die demokratischen Kräfte nicht fähig gewesen sind, den theoretischen und politischen Angriff auf den Neoliberalismus in das Zentrum des Handelns zu stellen.

Während der letzten Wahlen haben xenophobe Bewegungen den Weg für ihre neofaschistischen Ziele geebnet.

Wenige Tage nach seiner Wahl leitete Präsident Trump den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko ein und stieg aus dem pazifischen Freihandelsabkommen (TTP) aus, an dem Länder wie Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan und andere Anrainerländer des Pazifiks teilnehmen sollten.

Das Freihandelsabkommen zwischen Mexiko, Kanada und den USA (NAFTA) steht derzeit auf dem Prüfstand. Er ordnete den Bau der Keystone Pipeline an und schaffte Obamacare ab. Zudem übt er Druck auf US-Firmen aus, die im Ausland niedergelassen sind, um in die USA zurückzukehren. Des Weiteren wendet er harte und protektionistische Maßnahmen an und hat die Ausweisung von illegalen Migranten angeordnet.

All das deutet darauf hin, dass die Politik des Präsidenten, sich von der Öffnung von Grenzen, freien Austausch von Waren und Kapital, Eliminierung protektionistischer Barrieren und anderen, dem neoliberalen Globalisierungsdiskurs eigenen Maßnahmen distanziert.

Konfrontation mit China

Die Weltwirtschaft hat Dank des Wachstums und dem von der Kommunistischen Partei Chinas eingebrachten dynamisierenden Faktor der chinesischen Wirtschaft seit dem Crash 2008 einen moderaten Rhythmus angeschlagen.

Der geopolitische Plan der USA sieht jedoch eine Weiterführung des Konfrontationskurses mit China vor, die Russische Föderation wird weiter eingekreist und die verbalen Angriffe auf den Iran sind wieder aufgenommen worden.

Brasilien leidet immer noch unter den Auswirkungen des Staatsstreichs der reaktionären Rechten, der mithilfe der USA 2016 durchgeführt wurde.

Daza sagt, dass man momentan nicht vorhersagen könne, was die Kriegspläne in Syrien, Afghanistan, Jemen, Libyen und im Irak aufhalten könnte.

Bruch beim Gipfel in Mar del Plata

Die Kritik an dem Globalisierungsprojekt begann mit der Aussetzung der (Gesamt-)Amerikanischen Freihandelszone (ALCA; Free Trade Area of the Americas), auf dem 4. Gipfel lateinamerikanischer Länder im November 2005 in Mar del Plata/Argentinien.

Chávez1, Lula2, Kirchner3, Tabaré4 und Duarte5 versetzten dem neoliberalen Projekt den Todesstoß.

Auch wenn sich die globalisierte Wirtschaft noch über einen gewissen Zeitraum hält und neoliberale Maßnahmen anwendet, hat sich in Wirklichkeit ein Bruch ereignet.

Es betrifft das, was man als ideologisches und politisches Projekt vorstellte, welches die ganze Welt umspannen und als magische Formel dienen sollte, um die Schismen der kapitalistischen Wirtschaft zu überwinden. All das zerbröckelt nun.

Der Beitrag erschien in spanischer Sprache erstmals auf dem Blog von Manuel E. Yepe. Wir danken Prof. Yepe für die Zustimmung der Übernahme auf Neue Debatte und Jairo Gomez für die deutsche Übersetzung.


Über den Autor: Manuel E. Yepe Menéndez ist Jurist, Ökonom und Politologe. Er war Botschafter von Kuba, Generaldirektor der lateinamerikanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina und Vizepräsident des kubanischen Instituts für Radio und Fernsehen (Instituto Cubano de Radio y Televisión). Zudem war er Gründer und Direktor des Technological Information System (TIPS) des UNO Programms für Entwicklung (PNUD) in Kuba und Sekretär der kubanischen Bewegung für Frieden und Souveränität der Völker. Manuel E. Yepe ist heute Professor an der Hochschule für Internationale Beziehungen in Havanna.


Hugo Rafael Chávez Frías (1954 – 2013 ) war von 1999 bis zu seinem Tod 2013 Staatspräsident von Venezuela.
Luiz Inácio Lula da Silva war vom 1. Januar 2003 bis zum 1. Januar 2011 Präsident Brasiliens und ist Gründungsmitglied der brasilianischen Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores.
Néstor Carlos Kirchner (1950 – 2010) war vom 25. Mai 2003 bis zum 10. Dezember 2007 Präsident von Argentinien und ab dem 4. Mai 2010 bis zu seinem Tod erster Generalsekretär der Union Südamerikanischer Nationen.
Tabaré Ramón Vázquez Rosas ist ein uruguayischer Politiker und seit dem 1. März 2015 Präsident des südamerikanischen Landes. Er war zwischen März 2005 und März 2010 schon einmal Präsident seiner Heimat.
Óscar Nicanor Duarte Frutos war vom 15. August 2003 bis zum 15. August 2008 Präsident von Paraguay.

Kategorien: International, Meinungen, Politik, Wirtschaft
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