Zum Verständnis der aktuellen Situation im Nahen Osten: Vom Ende des Kalten Krieges zum „Arabischen Frühling“ (3/3)

25.01.2017 - Olivier Flumian

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Zum Verständnis der aktuellen Situation im Nahen Osten:  Vom Ende des Kalten Krieges zum „Arabischen Frühling“ (3/3)

Um die aktuelle Situation im Nahen Osten verstehen zu können, muss man auf die Geschichte der letzten 100 Jahre zurückschauen. Tatsächlich erklären die geopolitischen Gegebenheiten am Vorabend des Ersten Weltkrieges zu einem Großteil die Vielfalt und die Verwicklungen der gegenwärtigen Konflikte. Eines ist sicher: Die Großmächte haben über lange Zeit den Lauf der Ereignisse entscheidend beeinflusst, doch die regionalen und lokalen Akteure haben sich davon freigemacht und sich in den vergangenen 100 Jahren in zunehmendem Maß auf sich selbst verlassen. Nach der Herrschaft Großbritanniens und Frankreichs in der Zeit zwischen den Weltkriegen, haben die Supermächte des Kalten Krieges das Heft in die Hand genommen. Nach dem Fall der Berliner Mauer gab es eine Phase amerikanischer Allmacht, die nach den 11. September 2001 in Frage gestellt wurde. In der Globalisierungsphase konnte man eine wachsende Autonomie der regionalen Mächte bzw. eine Zunahme an Unabhängigkeit ihres Handelns und Einflusses aber auch eine massive Verschärfung der inneren Rivalitäten beobachten. Das versuchen wir etwas klarer zu sehen

Dies ist der dritte Teil in dieser Reihe. Teil 1 und 2:

Von einem Weltkrieg zum nächsten (1/3)

Spielball im Kalten Krieg 2/3

Das Ende des Kalten Krieges und die vergängliche amerikanische Vorherrschaft

Der Zerfall des sowjetischen Imperiums im Jahre 1991 eröffnet eine besondere Periode in der Weltgeschichte wie auch in der Geschichte der Region. Die „amerikanische Supermacht“ entfaltet sich ohne auf größere Widerstände zu stoßen. Die Invasion Kuwaits durch den Irak Saddam Husseins ist die Folge. Der irakische Diktator steckt wegen der Kosten seines Krieges gegen den Iran bei den Monarchien der Golfstaaten bis zum Hals in Schulden und meint, sich mit der Eroberung der kuwaitischen Ölquellen eine Geldquelle erschließen zu können. Die Besetzung Kuwaits wird vom Sicherheitsrat der UNO verurteilt. Das löst die unter dem Schutz der Vereinten Nationen stehende amerikanische Militärintervention, genannt „Wüstensturm“, aus. Der Golfkrieg vom Januar 1991 endet mit einer zerschmetternden Niederlage der Irakischen Armee, die aus Kuwait vertrieben wird. Die meisten Länder der Region unterstützten aus unterschiedlichen Gründen die von George Bush gewollte Operation. Tatsächlich waren zahlreiche nahöstliche Akteure durchaus zufrieden, das Bath-Regime des Irak geschwächt zu sehen. Der Irak wird unter ein UNO-Embargo gestellt. Die Zivilbevölkerung leidet fürchterlich darunter, während die Kader des Regimes ihre Macht ausbauen und dabei das Embargo verletzen.

Was den Konflikt zwischen Israel und Palästina angeht, bringen der Misserfolg der ersten Intifada und das Ende des sowjetischen Blocks Israel in eine Position der Stärke und führen zu direkten Verhandlungen zwischen den beiden Protagonisten. Die Oslo-Verträge werden 1993 unterzeichnet. Die „besetzten Gebiete“ werden in drei Zonen unterteilt: eine Zone A, kontrolliert von den Palästinensern; eine Zone B unter der Kontrolle beider Kontrahenten; eine Zone C unter israelischer Kontrolle. Die palästinensische Autorität verwaltet die Zone A. Faktisch bleiben die fruchtbarsten Gebiete ebenso wie der Zugang zu den Wasserressourcen unter israelischer Aufsicht. In der Zone C konsolidiert der hebräische Staat seine Ansprüche durch den verstärkten Bau von Siedlungen, die veritable jüdische Enklaven auf palästinensischem Territorium bilden. Die palästinensische Seite, repräsentiert durch die PLO musste weitreichende Konzessionen akzeptieren.

Aber die „Falken“ beider Seiten sind damit beschäftigt, die Vereinbarungen von Oslo Schiffbruch erleiden zu lassen. Ein religiös-nationalistischer Jude ermordet Yitzhak Rabin, israelischer Premier und Unterzeichner der Oslo-Verträge. Die palästinensischen Organisationen Hamas und Islamischer Dschihad, die beide den Vertrag zurückweisen, vervielfachen ihre Attentate gegen jüdische Zivilisten. Die israelische Rechte, hinter ihren Führern Sharon und Netanyahu versammelt, denkt einzig daran, den Verträgen ihren Inhalt zu nehmen und verfolgen gleichzeitig aktiv die Kolonisierung des Westjordanlandes und des Gazastreifens. Eine zweite, diesmal bewaffnete Intifada, zwischen 2000 und 2005, bleibt einmal mehr ohne Erfolg für die Palästinenser. 2006 gewinnen die Islamisten der Hamas-Bewegung die Wahlen in Gaza. Im Jahr darauf übernehmen sie die Kontrolle und verjagen ihre Rivalen, die palästinensischen Autoritäten. Die eine, im Westjordanland, unter der Führung von Mahmoud Abbas, seit 2004 Nachfolger Arafats und die andere im Gazastreifen, unter Führung der Hamas. Dreimal – 2009, 2012 und 2014 – bombardiert die israelische Armee intensiv den Gazastreifen als Antwort auf Raketen aus Gaza mit dem Ziel Israel. Israelische Regierungen verweigern sukzessive jedes Zugeständnis an die palästinensische Seite, verstärken den Siedlungsbau in den besetzten Gebieten. Während nun gerade diese Territorien dem Aufbau eines palästinensischen Staates – der mehr und mehr hypothetisch erscheint – dienen sollten, werden sie faktisch vollkommen illegal hinsichtlich des von Israel annektierten internationalen Rechtes. Die Blockierung dauert also an.

Seit dem Ende des Krieges von Afghanistan gegen die Sowjets, haben die Dschihadisten begonnen, ihre Attacken gegen die Alliierten Amerikas aber auch gegen die arabischen politischen Regime vor Ort, wiederaufzunehmen. Es folgt eine lange Serie von Anschlägen. Am 11. September schlägt Al-Quaïda Amerika auf seinem eigenen Boden. Linienflugzeuge werden auf die Twin-Towers und das Pentagon umgelenkt. Die Anschläge fordern 3000 Opfer. Die Welt ist bestürzt. George Bush, der neue Präsident Amerikas, verkündet den „Krieg gegen den Terrorismus“ und setzt Irak und Iran auf eine Liste von Staaten, die als „Achse des Bösen“ klassifiziert werden. Für die amerikanische Administration ist es ein Versuch, den Mittleren Osten zu ihrem Vorteil neu zu modellieren. Am Anfang steht im Dezember 2002, die Invasion in Afghanistan und der Sturz des Taliban-Regimes, die Bin Laden und die Al-Quaïda Schutz gewähren.

Fälschlicherweise angeklagt, im Besitz von Nuklearwaffen zu sein (trotz der Berichte der UNO-Inspekteure), kommt es im März 2003 zum Einmarsch in den Irak und zum Sturz des Regimes von Saddam Hussein. Die Strukturen der Verwaltung, der Armee und der Bath-Partei werden zerstört. Die Macht in Bagdad geht auf die schiitische Majorität über, die seit der Staatsgründung des Irak 1920 Außen vorgehalten worden war. Was die irakischen Kurden angeht, so können sie die Autonomie in ihrem Gebiet bis zu einer Quasi-Unabhängigkeit stärken. Ein Teil der dem geschlagenen Regime treuen Kader leitet die Bildung einer Guerilla gegen den Okkupanten ein. Dann kommen ausländische Dschihadisten dazu: der Irakkrieg hat eine massive Sogwirkung für diese Leute. Al-Qaïda setzt sich also in jenen Ländern und Regionen fest, wo arabisch-sunnitische Minderheiten leben. Der Aufstand der Sunniten ist dennoch fast niedergeschlagen, als die amerikanischen Truppen von Obama 2011 zurück gezogen werden.

In der ganzen arabischen Welt aber auch in einem Großteil der muslimischen Welt, ist in den Jahren zwischen 1990 und 2000 ein mächtiger Aufstieg von Islamisten und dschihadistischen Gruppierungen zu sehen. Die Dschihadisten wollen nicht, was sie als neuerlichen „Kreuzzug“ gegen den Islam wahrnehmen – das heißt ein Gemisch aus amerikanischem Einfluss in der Region, die Verwestlichung der Sitten, die Existenz Israels – und attackieren gleicherweise Regime vor Ort (Ägypten), wie westliche Interessen oder schiitische Minderheiten. Diese Bewegungen werden von den Golfstaaten finanziert – sei es von den Staaten selbst, von vermögenden Spendern oder großzügigen Privatstiftungen. Die Ideologie ist von den Muslimbrüdern geliehen und zwar in der von Sayyid Qutb radikalisierten Version, wie auch der des saudischen Wahabismus.

Der „Arabische Frühling“ und seine Folgen

Der „Arabische Frühling“ hat die bestehende regionale Ordnungen durcheinandergewirbelt. Ein Großteil der arabischen Länder wurde seit 2011 davon angesteckt. Der Fall von Ben Ali in Tunesien, von Mubarak in Ägypten, dann von Saleh im Jemen, Bürgerkriege in Libyen und in Syrien, Demonstrationen in Bahrein und Marokko. Algerien, Saudi-Arabien, Irak, Libanon und der Gazastreifen waren ebenso betroffen, wenn auch zeitlich kürzer und weniger spektakulär. Im Fall der ersten beiden Länder, hat man mit Geld aus dem „Öl-Manna“ in Verbindung mit selektiven Repressionen eine Art „sozialen Frieden“ erkauft.

An der Rivalität zwischen den Saudis und den Kataris fällt auf, dass die einen die Salafisten, die anderen die Muslimbrüder unterstützen. Der Fall Ägyptens illustriert die Situation perfekt: Die demokratisch gewählte Regierung der Muslimbrüder ist schließlich von der Armee – gestützt von von Salafisten, wie Laizisten –  gestürzt worden, obwohl ihre Ideologien nichts miteinander zu tun haben. Die Ungeschicklichkeiten der Muslimbrüder, denen es nicht gelungen ist, Brücken zur laizistischen, demokratischen Opposition herzustellen, haben bewirkt, dass sie teilweise von einem Großteil der Bevölkerung abgeschnitten wurden. In all diesen Fällen, handelte es sich – für das Militär wie für die Islamisten – darum, Erleichterungen wieder zu erlangen und zu verhindern, dass eine autonome Zivilgesellschaft entsteht.

In Bahrain hat die Repression das verhindert. Am schrecklichsten aber ist der Fall Syrien. Eine Staatsmacht, mehr und mehr von ihren iranischen und russischen Verbündeten gestützt, hat den Weg der gnadenlosen Ausrottung jeden Protestes gewählt, während die Regierungen von Riad, Soja und Ankara ihrerseits Pate gestanden haben für den Übergang zum bewaffneten Kampf eines Teils der Opposition unter der Ägide der Dschihadisten. Die Anhänger einer Veränderung auf dem Weg der Gewaltfreiheit, wurden von den einen und den anderen verfolgt. So konnten sich Al-Quaïda und ihr Avatar IS in Syrien einnisten. Die dschihadistischen Organisationen sind auch in Jemen präsent. Sie haben dort vom Kriegschaos profitiert, das durch den Bürgerkrieg zwischen Huthis, die mehr oder weniger von der islamischen Republik Iran unterstützt werden und jenen, regierungsseitig, von den Monarchien am Golf. Man muss in Erinnerung rufen, dass IS Dissidenten von Al-Qaïda kommen und sich zuerst im Irak entwickelt haben. Der IS hat dort von der Verzweiflung der von der Macht in Bagdad diskriminierten, sunnitisch-arabischen Minderheit profitiert. Die Schiiten dominierten in der Regierung und waren die Mehrheit im Land, und sie haben in gewisser Weise historisch Rache an den Sunniten genommen, die ihrerseits seit 1920 den Irak regiert hatten.

Der Kalte Krieg zwischen dem Iran und den Golfmonarchien trifft auf diese Weise mit voller Wucht sowohl den Jemen wie auch Syrien. Es ist gleichzeitig eine klassische Rivalität zwischen zwei Staaten, regionalen Mächten und ein Überbleibsel des alten, jahrhundertelangen Antagonismus zwischen der sunnitischen und schiitischen Macht um die Führung in der muslimischen Welt, eine Gegnerschaft die in die frühen Zeiten des Islam zurückreicht. Die sunnitisch-schiitische Rivalität findet sich auch in der Politik des IS, die mit ihren Attentaten auf die Schiiten zielt, gleich ob sie mit dem Iran liiert sind oder nicht, wann und wo immer dies möglich ist (Pakistan, Afghanistan, Irak, Syrien, Libanon, Jemen).

Im Iran zeigt sich eine zunehmende Trennung zwischen Volk und Regime. Die Jungen erkennen sich nicht mehr in den Idealen der islamischen Revolution von 1979. Die gewaltsame Unterdrückung, die den Aufständen und der Wiederwahl des konservativen Präsidenten Ahmadinedschad folgte, kann als Beweis dafür genommen werden. In der Türkei versucht Präsident Erdogan, dem konservativen Islam zugehörig und seit 2002 an der Macht, immer deutlicher seine Macht zu „verfestigen“. Eine schleichende Diktatur etabliert sich. Teile der Zivilgesellschaft haben dennoch – seit den Vorkommnissen auf dem Gezi-Platz in Istanbul – massiv ihren Willen ausgedrückt. Beide, der Iran wie die Türkei, sind Erben prestigeträchtiger Reiche, sie sind traditionelle Mächte der islamischen Welt und des Mittleren Ostens und sind involviert in die Konflikte, die ihre Nachbarstaaten zerreißen. Sie entwickeln beide eine dynamische Außenpolitik, die ganz oder teilweise vor allem anderen, ihre eigenen Interessen voranstellen, trotz des Druckes von außen.

Die neue relative Zurückhaltung amerikanischer Politik im Nahen Osten unter der Obama-Präsidentschaft erklärt sich also durch mehrere Gründe:
Zuerst sind es Gründe, die mit der Globalisierung verbunden sind. Die Bedeutung des pazifischen Asiens in Ökonomie und Geopolitik nimmt zu, aber auch das geringere Interesse für das mittelöstliche Öl auf Grund der Entdeckung der riesigen Energiereserven in Form des nordamerikanischen Schiefergases und wohl auch die steigenden Kosten der militärischen Engagements, was die Außen-Verschuldung Amerikas belastet.
Dazu müssen innere, regionalspezifische Faktoren hinzugefügt werden. Da ist die Schwierigkeit für Washington, den eigenen Prioritäten gegenüber den divergierenden Interessen der größten Verbündeten (Saudi-Arabien, Türkei, Israel, Ägypten) Geltung zu verschaffen, aber auch das Misstrauen gegenüber den sunnitischen, sprich: salafistischen Aktivitäten seiner Alliierten am Golf und auch in Pakistan. Und insgesamt zeigt sich auf Grund und als Folge dieser amerikanischen Positionsbestimmung, eine deutlich zunehmende Verstrickung der Türken, Saudis, Iraner und Kataris in den regionalen Konflikten.

Von hier aus lassen sich eine Reihe amerikanischer Entscheidungen verständlich machen:

– Der Atomvertrag mit dem Iran
– Die lasche Unterstützung der bewaffneten Opposition in Syrien; die Opposition wird von Washington als nicht verlässlich eingestuft
– Die Wahl zur Bekämpfung der Verbreitung des IS fiel sehr bald auf die Kurden

Diese Entscheidungen vertiefen im Gegenzug den Graben mit den Alliierten Israels, Saudi-Arabiens und der Türkei. Und sie verschaffen Russland die Gelegenheit, seine eigenen Interessen voran zu bringen und wenigstens teilweise, den seit dem Fall der UdSSR verloren gegangenen Einfluss, wieder zu gewinnen. Gleicherweise werden damit die Regionalmächte ermutigt – einerseits der Iran und andererseits die amerikanischen Alliierten, auch wenn sie in Widerspruch mit Washington geraten – ihre eigene geopolitische Entscheidung noch deutlicher als bisher voranzutreiben.

Am Ende dieses kurzen Überblicks über ein Jahrhundert Geschichte, lässt sich sagen, dass die politischen Akteure des Mittleren Ostens – global betrachtet –  dazu tendieren, ihre Geschicke wieder selbst in die Hand zu nehmen. Die klassischen Staaten, die nichtstaatlichen Akteure, wie die dschihadistischen Organisationen aber auch die Zivilgesellschaften, insoweit sie nicht brutal niedergehalten werden, erweitern ihre Handlungsräume in Bezug auf die Großmächte – USA und Russland – in der Region. Neben dem traditionellen Kampf um die Macht zwischen politischen Bewegungen und der nicht weniger traditionellen Rivalität zwischen den Staaten, beginnt sich – kaum wahrnehmbar – die Stimme der zivilen Gesellschaft und der jungen Generationen durchzusetzen. Denn diese Stimme existiert tatsächlich, wie die Ereignisse im Iran von 2009, der vielfältige „Arabische Frühling“ von 2011 und die Demonstrationen in der Türkei von 2013 gezeigt haben. Die jungen Menschen, die Frauen, Künstler und Intellektuellen, die ethnischen und religiösen Minderheiten und all jene, die für die Menschenrechte eintreten, für die Demokratie und Frieden – sie verdienen unsere Aufmerksamkeit und unsere Unterstützung. Denn sie sind die Zukunft in dieser Region, die so oft mit Bildern von Gewalt assoziiert wird.

Übersetzung aus dem Französischen von Walter L. Buder

Kategorien: International, Internationale Angelegenheiten, Mittlerer Osten, Politik
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