Ecuador verweigert deutscher Parlamentariergruppe die Einreise

04.12.2014 - Reto Thumiger

Ecuador verweigert deutscher Parlamentariergruppe die Einreise
Abgeordneter Klaus Barthel und Botschafter Jorge Jurado

Der für den kommenden 6. bis 9. Dezember in Ecuador geplante Besuch einer deutschen Parlamentarierdelegation musste mangels entsprechender Koordinierung und in Ermangelung einer einvernehmlichen Planung von der Regierung Ecuadors abgesagt werden. Die angesetzte Reise deutscher Abgeordneter, Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, kann nicht stattfinden, da dieser Besuch weder über die entsprechenden staatlichen Stellen, das heißt über das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten Ecuadors, geplant noch angemessen koordiniert wurde. So begründet die Regierung Ecuadors die Absage an die Parlamentariergruppe.

Wie die Botschaft Ecuadors in Berlin weiter verlauten lässt, sei der Programmentwurf für den Besuch der deutschen Abgeordneten in Ecuador in Ermangelung von Ausgeglichenheit nicht annehmbar gewesen und auffallend viele der ecuadorianischen Gesprächspartner der Parlamentariergruppe seien Organisationen oder Personen, die in der Vergangenheit mittels Realitätsverzerrung, bisweilen durch rechtswidrige Verleumdung und mit der Absicht, politischen Schaden und einen Ansehensverlust der ecuadorianischen Regierung zu erzeugen, die ecuadorianische Regierung attackiert hätten.

Botschafter Jurado erklärte hierzu heute: „Wir streben eine ausgeglichene Erarbeitung solcher Reiseprogramme an und verweisen auf das Gebot der Quellenvielfalt: Informationen sollten Abgeordnete bei einer offiziellen Parlamentarierreise von mehreren Stellen, auch staatlichen, einholen, nicht ausschließlich von der Oppositionsseite.“

Die Botschaft betont, dass Ecuador weiterhin gute Beziehungen zu Deutschland wünscht, Beziehungen, die auf gemeinsamer Vertrauensbasis beruhen und auf Augenhöhe angesiedelt sei. Die einseitige Auswahl von Gesprächspartnern der Parlamentarier ist hingegen solchen Beziehungen nicht zuträglich.

Kategorien: Europa, International, Internationale Angelegenheiten, Südamerika
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