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Türkei propagiert Karte des „Großen Turans“, der sich vom Balkan bis nach China erstreckt

Türkeis Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat von seinem Koalitionspartner und zugleich Chef der rechtsextremen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), Devlet Bahçeli, vergangene Woche öffentlich eine provokative Karte des türkischsprachigen Raums überreicht bekommen. Die von Bahçeli präsentierte und von Erdoğan begeistert…

DMA: EU-Parlament verstärkt Druck für Begrenzung der Macht von Google & Co

Das EU-Parlament will mit einem schärferen Digital Markets Act (DMA) die Macht der Internetplattformen begrenzen. Die EU-Kommission lieferte dazu bereits einen Gesetzentwurf, der in die richtige Richtung ging. Das EU-Parlament legt nun nach: Der federführende Binnenmarktausschuss (IMCO) drängt auf zusätzliche…

1921-2021: Die Kommunistische Partei Chinas wird 100 Jahre. 3. Teil: 1976-2012. Reform und Marktsozialismus

Vor 100 Jahren, am 23. Juli 1921, trafen sich in einem kleinen Haus in Shanghai heimlich 13 Männer zum ersten Kongress einer neuen Organisation, 57 Mitglieder stark, die kommunistische Partei Chinas. Ein Jahrhundert später als Staatspartei mit mehr als 90…

Gemeinnütziges Wohnen stärken – in ganz Europa

Leistbarer Wohnraum wird in Europa zunehmend zur Mangelware. Das gilt insbesondere für Großstädte, wenngleich in unterschiedlichem Ausmaß. Jüngere und/oder armutsgefährdete private Mieter:innen sind besonders betroffen. Der wesentlichste Lösungsansatz: mehr soziale und gemeinnützige Wohnungen. Die Wohnkosten in der EU und Österreich steigen…

Moderna verweigert der US-Gesundheitsbehörde Patentrechte

Moderna erhielt Milliarden vom Staat, um den Corona-Impfstoff zu entwickeln. Jetzt will Moderna die Gewinne allein kassieren. Christa Dettwiler für die Online-Zeitung INFOsperber In einem ausführlichen Bericht informiert die «New York Times» über einen erbitterten Streit zwischen dem Pharmaunternehmen Moderna…

Erholung vom Konsumwahn: morgen ist Kauf-nix-Tag!

Am 26.11. ist Black Friday, wie wir wissen, denn der Termin beglückt uns seit Wochen mit massiver Werbung für Sonderangebote auf käufliche Dinge.⁠ Black Friday⁠ In den USA und in Kanada wird am letzten Donnerstag im November Thanksgiving gefeiert. Dieses…

Wie Zug auf Kosten armer Länder reich wurde

Rohstoff-Riesen, angelockt durch tiefe Steuern, bescherten der Stadt Zug einen Wirtschaftsboom. Die Moral blieb aussen vor. Flurina Sirenio für die Online-Zeitung INFOsperber «Wenn du dein Geld auf den Cayman-Inseln oder sonst einer dieser komischen Destinationen hast, bist du per se…

Koalitionsvertrag: „Wegweisender Klimaschutz“ mit Militär und Atomenergie unvereinbar

Die Ärzt*innenorganisation IPPNW kritisiert die eklatante Leerstelle in den Plänen der Ampel-Koalition für den Klimaschutz. Der Koalitionsvertrag spare einen großen CO2-Emittenten aus: die Bundeswehr sowie die geplante militärische Aufrüstung. Außerdem müsse dringend verhindert werden, dass Atomenergie in die EU-Taxonomie aufgenommen…

Mehr Kalten Krieg wagen

Die künftige Berliner Regierungskoalition setzt auf weitere Aufrüstung, eine teilweise Verschärfung der Machtkämpfe gegen Russland und China und eine Abschiebeoffensive. Die künftige deutsche Regierungskoalition hält an der „nuklearen Teilhabe“ fest, wird bewaffnete Drohnen beschaffen, den Machtkampf gegen China verschärfen und…

Bayer & Co. vs. Biden

Deutsche Konzerne wirken in den USA massiv an der Aushöhlung des „Build Back Better Act“ mit, der hohe Investitionen in Klimaschutz und soziale Sicherungssysteme vorsieht. Bundesdeutsche Unternehmen unterstützen in den Vereinigten Staaten eine Großoffensive der US-Wirtschaft gegen die geplante Klima-…

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