Menschenrechte

Für weltweite Empörung sorgt aktuell der Fall eines elfjährigen Mädchens in Argentinien, dem eine Abtreibung verweigert wurde. Das Kind wurde vergewaltigt und schwanger.

Das folgende Schreiben wurde an über 30 Außenminister verschickt. In ihm werden die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen dazu aufgefordert, bei der 40. Tagung des UN-Menschenrechtsrates eine Resolution zu verabschieden, in der explizit die sofortige und bedingungslose Freilassung der inhaftierten saudischen…

Der Stadtrat für Soziales und Immigration, Pierfrancesco Majorino, sprach von rund 200.000 Teilnehmern. Die Menschen zogen durch die Stadt und versammelten sich auf dem zentralen Platz vor dem Mailänder Dom. Organisiert hatten die Demonstration mehrere Hilfsorganisationen und soziale Vereinigungen, um…

Nachdem in der Bundeshauptstadt Berlin bereits einige Schul- und Verwaltungsgebäude Toiletten eingerichtet haben, die nicht nur auf zwei Geschlechter ausgerichtet sind, planen auch Schulen in Bayern und Nordrhein-Westfalen Rücksicht auf Menschen zu nehmen, die sich nicht als weiblich oder männlich…

Von Robert Manoutschehri Weg mit Erstaufnahmezentren, stattdessen Ausreise-Zentren. „Konzentrierte Lagerung“ (jetzt als zentrale Unterbringung betitelt), sowie Sicherungshaft, Gefährdungsprognosen und eine 20-tägige Rückkehrberatung statt unabhängiger Rechtsvertretung sollen eine ordentliche Asylrechts-Prüfung ersetzen. Eine Bundesbetreuungsagentur werde außerdem dafür sorgen, dass es weniger Beschwerdefälle in…

Von  www.armutskonferenz.at GENAU HINSCHAUEN: VORLIEGENDES SOZIALHILFEGESETZ MACHT UNS ZU BITTSTELLERN, WENN WIR IN SOZIALE NOT KOMMEN – STATT EXISTENZ UND CHANCEN ZU SICHERN. „Wegschauen hilft nicht“, weist die Armutskonferenz auf die über hundert kenntnisreichen und genauen Begutachtungen der vorgelegten Sozialhilfe…

Auf Einladung der Organisatoren von Jallalla de Mujeres 2018 hin begann ich das Abenteuer meiner Reise nach Jujuy, um mich mit Mitgliedern von Tupac Amaru sowie der vielen Komitees für die Freiheit von Milagro Sala aus dem ganzen Land zu…

Der Oberste Gerichtshof Indiens hat die Vertreibung von bis zu 8 Millionen Angehörigen indigener Völker und anderen Wald-Bewohner*innen angeordnet. Aktivist*innen bezeichneten die Entscheidung als „beispiellose Katastrophe“ und „die größte Massenvertreibung im Namen des Naturschutzes“. Mit dem Urteil reagierte das Gericht…

Die Gewalt gegen Indigene unter Bolsonaro ist schon jetzt erschreckend eskaliert, was ein Bericht von indigenen Verbände belegt. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ist entsetzt über das Ausmaß der Gewalt gegen indigene Völker in Brasilien, das unter Präsident Jair…

Vor kurzem wurde ein Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums (BMI) bekannt. Voraussetzungen für Inhaftierungen, wie die richterliche Anordnung oder der Nachweis eines Haftgrundes werden darin ignoriert. Abgelehnte Asylbewerber*innen, die nie eine Straftat begangen haben, werden wie Straftäter behandelt. Eine erste Analyse der…