Internationale Angelegenheiten

SHAKE EUROPE! Wir fordern RADIKALE ENTMILITARISIERUNG zur Schaffung eines GRÜNEN EUROPAS, eines Europas der MENSCHLICHKEIT und des FRIEDENS, für eine PLANETARISCHE ZIVILE GESELLSCHAFT und eine ZUKUNFT der FREIHEIT, der GERECHTIGKEIT und der NACHHALTIGKEIT auf ERDEN. DiEM25 REGENSBURG ruft alle Mitglieder…

Von Max Bank, LobbyControl Für die meisten Journalisten, Experten und Politiker in Deutschland und Europa ist die Sache klar. Trump ist Protektionist. Und das ist schlecht. So viel zur Rhetorik. Die Wirklichkeit ist deutlich komplexer. Einer Analyse der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung zufolge sei…

Am Beispiel Argentinien lässt sich so einiges über ein globales System ablesen, das dort in seiner ärgsten Form zu beobachten ist. Nicht nur im Bezug darauf, wie es Menschenrechte und Umweltbelange ignoriert, sondern auch, wie seitens der reichen Industrieländer darüber…

Der 21. Rüstungsexportbericht der Kirchen stellt fest: Die letzten vier Regierungsjahre haben die Rüstungskontrolle kaum vorangebracht. Im Gegenteil: Deutsche Patrouillenboote heizen den Jemen-Konflikt weiter mit an. Verschärft die Bundesregierung die Flüchtlingskatastrophe im Jemen? Vertreter der christlichen Kirchen in Deutschland sind…

Heute, am 19. Dezember, wird der Jemen nunmehr seit 1.000 Tagen unter saudischer Führung und mit westlichen Waffen und Unterstützung durch Ausbildung bombardiert. Doch die internationale Gemeinschaft schweigt. Auch Deutschland ist indirekt beteiligt. Weltweit sind am heutigen Tag zahlreiche Aktionen…

Von Florian Horn  – 16.11.2017 – Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel Bericht vom Forum „The Shape of Trade to Come“ Vor circa zehn Jahren hatte die Europäische Union (EU) mit Global Europe ihre bisher ambitionierteste handelspolitische Strategie vorgelegt. Mit ihr sollten durch neue…

Ein Kommentar von Pere Grau – Neue Debatte Die Europäische Union befindet sich knapp einen Monat vor den Neuwahlen in Katalonien in einem Dilemma. Toleriert sie erneut auch ein gewaltsames Vorgehen der Zentralregierung gegen die Befürworter der Unabhängigkeit, verliert sie…

Barcelona, New York und Lissabon fordern, Mieten für Wohnungen selber begrenzen zu können. Die drei Städte unterzeichneten einen gemeinsamen Artikel, in dem sie mehr gesetzgeberische Kapazitäten gegen „wachsenden Spekulationsdruck, Belästigung und Vertreibung“ fordern, wie dies bereits in den Städten Paris…

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen (UNO) hat am Mittwoch bereits zum 26. Mal für die von Kuba eingebrachte Resolution gestimmt, die die Aufhebung der seit 1962 bestehenden Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA fordert. 191 der 193 UNO-Mitgliedsstaaten sprachen sich…

COP23 in Bonn – das bedeutet 22 vorangegangene Weltklimagipfel, bei denen viel geredet und wenig gehandelt wurde. So ist denn auch für den diesjährigen Gipfel zumindest von der Politik der Industrienationen nicht viel zu erwarten, steht sie doch unter dem…