Europa

Erst 2 Prozent, jetzt 5 Prozent fürs Militär – kaum jemand hinterfragt die Priorität. Es droht ein Kontrollverlust anderer Krisen. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Was in der Corona-Pandemie begann, setzt sich beim Thema Aufrüstung fort: Erstaunlich einmütig…

In Irland werden Proteste gegen Bestrebungen der Regierung laut, ein Instrument zur Sicherung der Neutralität des Landes – den Triple Lock – abzuschaffen. Die Militarisierung der EU soll auch auf Dublin ausgeweitet werden. (Eigener Bericht) – In Irland werden energische…

Seit diesem Schuljahr ist es für alle 14- und 15-Jährigen ein Pflichtfach: Waffen sichern, entsichern, laden und damit schießen. Urs P. Gasche für die Online-Zeitung INFOsperber Im TV-Sender «3-Sat» verlangte Historiker Egon Flaig nicht nur das sofortige Einführen der Wehrpflicht…

Gemeinsames Statement des Deutschen Anwaltvereins (DAV) und des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) Nach der Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, dass Zurückweisungen von Asylsuchenden hinter der Grenze rechtswidrig sind, wurden bereits die beteiligten Richter:innen diffamiert und bedroht. Nun veröffentlichte ein rechtes…

Deutsche Marine nimmt führend an NATO-Großmanöver in der Ostsee teil, wo die NATO die Spannungen mit Russland eskaliert. Marine-Strategiepapier sieht umfassende Aufrüstung vor – auch mit Drohnen und Künstlicher Intelligenz (KI). (Eigener Bericht) – Vor dem Hintergrund von ihr selbst…

Panzer, Maschinengewehre, Kampfhubschrauber und Militärkonzerte – Mit vielen Veranstaltungen und einer Fülle von Kriegsgerät nutzt die Bundeswehr jedes Jahr den Hessentag für eine großangelegte Werbeschau. Im Rahmen eines fröhlichen Volksfests sollen Soldat:innen in Uniform ein Bild von der Armee als…

Der Aufstieg autoritärer Politik bedroht auch in Europa die Errungenschaften der LGBTQIA+ Bewegung für Gleichstellung und Toleranz. In Ungarn versucht die Regierung Orbán, Demonstrationen wie die Pride zu verbieten. Auch in der Schweiz sind die Rechte der Community vermehrt unter…

Pressemitteilung der Veranstalter der Gaza-Kundgebung 14.6.25 am Brandenburger Tor: Die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder“ und die Friedenskoordination Berlin protestieren gegen die Behinderungsstrategie der Polizei Berlin. Mit einer fadenscheiniger Begründung wurden wir vom Brandenburger Tor (Platz des 18.…

Mit Blick auf die jüngste Politik der Sozialdemokratie, die eine deutliche Hinwendung zu kriegstreiberischen Maßnahmen, zu massiver Militarisierung und zu rasanter Aufrüstung erkennen ließ, erscheint das „Friedensmanifest“ des SPD-Friedenskreises wie ein längst überfälliger Weckruf. In den vergangenen Jahren hat die…

Wir rufen zur solidarischen Teilnahme an der Demonstration am 14. Juni auf – trotz, und gerade wegen, unserer kritischen Haltung gegenüber Tonalität und Sprache des offiziellen Aufrufs. Unsere Beweggründe sind klar: Die humanitäre Lage in Gaza ist dramatisch. Es braucht…