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Pressemitteilungen

Brasilien: Mitteilung der #OCUPEESTELITA (Besetzt Estelita) Bewegung

17. Juni 2014, Recife, Brasilien In den Morgenstunden von Dienstag, dem 17.06.2014, wurden die Personen, der #OcupeEstelita Bewegung, die den „Cais José Estelita“ (José Estelita Kai) besetzen von der staatlichen  Militärpolizei Pernambucos (Polícia Militar de Pernambuco) überrascht. Gegen die vorher…

Erwerbslose prangern „Rechtsbruch“ in den Jobcentern an

Seit Jahren schon wird massiv von vielen Seiten die menschenunwürdige Praxis der Jobcenter in Bezug auf rechtswidrige Leistungskürzungen, respektlose Behandlung und Verhängung sinnloser Zwangs-Maßnahmen kritisiert. Angesichts einer drohenden neuen Gesetzesvorlage zur „Rechtsvereinfachung“, welche zum Beispiel Widersprüche kostenpflichtig machen will, haben…

Demonstranten vor Gericht, Polizisten ungestraft

Ein Jahr nach den Gezi-Park-Protesten geht die türkische Regierung immer noch mit gleicher Härte gegen Demonstrantinnen und Demonstranten vor, während die Polizisten und Polizistinnen für ihren Gewaltmissbrauch nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Das stellt Amnesty International in einem Bericht fest,…

Vertreter von Verdingkinder erklärt den runden Tisch als gescheitert

Ein düsteres Kapitel der schweizerischen Sozialgeschichte soll aufgearbeitet werden. Gemäss der Webseite des Delegierten für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen sei die Schweiz gegenwärtig daran, ein düsteres Kapitel ihrer Sozialgeschichte aufzuarbeiten. Es geht um das Schicksal von Kindern und Jugendlichen, die…

Mehr Friedensaktionen sind notwendig – Peace Event Sarajevo 2014

Wir müssen intensiver und gemeinsamer der Kriegsgefahr in der Welt begegnen und uns mit größerer Energie und mit mehr internationalen Aktionen in die Menschheitsfrage Krieg-Frieden einmischen. Dies war  das einheitliche Votum aller TeilnehmerInnen des größten internationalen Friedensereignisses 2014, das über…

Chronik einer Rettungsaktion – Politische Kunst lenkt deutsche Aufmerksamkeit auf Syrien

Das Zentrum für politische Schönheit holt die größte humanitäre Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg zurück ins öffentliche Bewusstsein. Hier die chronologische Zusammenfassung der Künstler nach ihrer erfolgreichen Aktion.  Das humanitäre Inferno in Syrien Seit dem Beginn des syrischen Bürgerkriegs sind drei Jahre…

Schutz für Whistleblower und Privatsphäre

Whistleblower müssen international geschützt werden und die Regierungen müssen das Recht auf Privatsphäre ihrer Bürgerinnen und Bürger garantieren. Das fordert Amnesty International anlässlich des 1. Jahrestages der Enthüllungen von Edward Snowden. Er hatte im Juni 2013 dazu beigetragen, dass die…

Spielregeln gelten auch für die Polizei

Eine Woche vor Beginn der Fussball-WM in Brasilien fordert Amnesty International die brasilianischen Behörden erneut auf, das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu garantieren. Die Sicherheitskräfte müssen angewiesen werden, bei ihren Einsätzen auf Demonstrationen verhältnismässig vorzugehen und nicht mit Gewalt.…

Trotz Reformversprechen werden Tiananmen-Aktivisten verfolgt

Im Vorfeld des 25. Jahrestages des Massakers auf dem Tiananmen-Platz werden zahlreiche Aktivistinnen und Aktivisten in China verfolgt und verhaftet. Präsident Xi Jinpings Ankündigung von Reformen und einer offeneren Politik erweist sich damit als Lüge, sagt Amnesty International. Dutzende engagierte…

Japan in Gefahr, seinen Verfassungsartikel zur Ablehnung von Krieg zu verlieren

Nach dem Horror des zweiten Weltkriegs hat Japan den Artikel 9 in seine Verfassung aufgenommen, der Krieg generell als Mittel der Konfliktlösung ablehnt und damit den Aufbau von einer Armee verbietet. De Facto hat Japan zwar sogenannte „Selbstverteidigungsstreitkräfte“, jedoch hat…

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