Ukraine

Am Internationalen Tag der Menschenrechte machten Aktivist:innen, Künstler:innen und Friedensengagierte mit einer eindrücklichen Kunstaktion auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor auf grundlegende Menschenrechte aufmerksam. Organisiert wurde die Veranstaltung von DonnerHerzig in Kooperation mit der Initiative „Unveräußerlichen Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung…

Nachdem am Dienstag der Nationalrat beschlossen hat, dem Vorschlag seiner sicherheitspolitischen Kommission zur Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes zu folgen, fand heute die Differenzbereinigung im Ständerat statt. Die kleine Kammer übernimmt inhaltlich alle Vorschläge des Nationalrates und ändert nur noch ein sprachliches…

Das Jahr 2025 geht dem Ende entgegen und es ist Zeit, Bilanz zu ziehen, auch für die Kampagne zur Kriegsverweigerung. Unser Bericht bezieht sich sowohl auf die „italienische Front“ mit der Spendensammlung und Übergabe der Verweigerungserklärungen als auch auf die…

Deutschland, Frankreich und Großbritannien suchen in Verhandlungen mit den USA in Genf zentrale Elemente des 28-Punkte-Plans für einen Waffenstillstand zu verändern – im Interesse nicht zuletzt ihrer Rüstungsindustrie. Deutschland, Frankreich und Großbritannien suchen in Verhandlungen mit den USA in Genf…

Der neue Plan der USA und Russlands für einen Waffenstillstand in der Ukraine stößt in Berlin auf Ablehnung. CDU-Abgeordneter fordert faktisch Kriegseintritt. Zwei Drittel der ukrainischen Bevölkerung fordern Friedensverhandlungen Der neue US-amerikanisch-russische Plan für einen Waffenstillstand in der Ukraine stößt…

Leonid Pshenichov, ein 70-jähriger Biologe, wurde vom Kreml wegen „Untergrabung der russischen industriellen Krillfischerei in der Antarktis“ verhaftet. Der Vorwurf lautet auf Hochverrat. Die Verhaftung erfolgte, als er sich auf eine Reise nach Australien vorbereitete, um dort an einer Konferenz…

Nach der Absage des in Budapest geplanten Treffens zwischen Präsident Trump und Präsident Putin bleibt die Hoffnung auf Fortschritte in Richtung einer Beendigung des Ukraine-Konflikts vorerst unerfüllt. Unabhängig davon sollte jedoch eine zentrale Frage nicht aus dem Blick geraten: Wie…

In der gegenwärtigen Phase schwankender Kampferfolge, des Drohneneinsatzes und der Beobachtung aus dem All spielen strategische Fragen weiterhin ihre Rolle gleichwohl, wie die Sicherheitsordnung auf dem Globus nach einer Friedensvereinbarung in der Ukraine aussehen sollte. Nicht zu vergessen: Die Ukraine…

Wegen einem Stromausfall im AKW Saporoschje warnte der IAEA-Chef Rafael Grossi vor einem möglichen Nuklearunfall. Wer für die Krisenlage verantwortlich sein soll, sagte Grossi allerdings nicht. Von Alex Männer Aufgrund der anhaltenden Artillerieangriffe auf das von Russland kontrollierte Atomkraftwerk „Saporoschje“…

Auf dem Gipfeltreffen des Atlantischen Bündnisses (Washington, Juli 2024) wurde vorgeschlagen, dass sich die NATO nicht nur in Europa, sondern auch bei ihren „Freunden“ anderswo auf der Welt und hauptsächlich im Pazifikraum, engagieren sollte. Ist die NATO ein Entscheidungsgremium oder…