Neutralität

Es war in Istanbul kurz nach dem russischen Angriff. Der ukrainische Verhandlungsleiter bestätigt jetzt das russische Angebot. Urs P. Gasche  für die Online-Zeitung INFOsperber Dawyd Arachamija ist seit 2019 Fraktionsvorsitzender der Partei Sluha narodu (Diener des Volkes). Im März 2022 hatte er…

Die Annäherung an die NATO wird von Viola Amherd mit Biegen und Brechen forciert. Nach dem undemokratischen Kauf der F-35-Kampfjets, die nur im Austausch mit den USA eingesetzt werden können, der Weigerung dem UNO-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, welcher der NATO ein…

Im Juni 2023 veranstaltet die irische Regierung ein „Konsultatives Forum zur internationalen Sicherheitspolitik“, das eine „Diskussion“ über die irische Neutralitätspolitik eröffnen soll. Auf Einladung der irischen Europaabgeordneten Clare Daly und Mick Wallace sprach die deutsche Abgeordnete Sevim Dagdelen auf der…

Die zwei sorgsam gepflegten Lebenslügen Neutralität und Kleinstaat hindern die Schweiz daran, aussenpolitisch richtig zu handeln. von Hans-Jürg Fehr für die Online-Zeitung INFOsperber (Red.) Der hier publizierte Artikel von Hans-Jürg Fehr, Alt-Nationalrat und ehemaliger Parteipräsident der SPS, ist erstmals auf…

Der NATO-Gipfel in Madrid hat Ende Juni den Beitritt Schwedens und Finnlands im Bündnis beschlossen – oder etwa nicht? Amalia van Gent für die Online-Zeitung INFOsperber Das Familienbild vom letzten NATO-Gipfel in Madrid sollte vor allem Einigkeit unter Gleichen symbolisieren:…

Teile der politischen Eliten in den letzten neutral verbliebenen Staaten Europas nutzen den Ukraine-Krieg zur weiteren Aushöhlung oder Abschaffung der Neutralität. Teile der politischen Eliten in den letzten neutral verbliebenen Staaten Europas nutzen den Ukraine-Krieg, um die Neutralität ihrer Länder…

Der anhaltende Krieg in der Ukraine und die in diesem Zusammenhang von westlichen Staaten geführte antirussische Sanktionspolitik bewirken, dass die Konfrontation zwischen dem Westen und Russland immer weiter eskaliert. Viele Länder weltweit sind besorgt darüber und versuchen in diesem Konflikt…

Die Schweiz exportiert weiterhin in Millionenhöhe Kriegsmaterial in Länder, deren Regierungen systematisch Menschenrechtsverletzungen begehen. Insbesondere den Jemenkrieg hat die Schweiz dieses Jahr in Rekordhöhe mitfinanziert. von Lewin Lempert Das Rekordjahr 2020 wird in den ersten neun Monaten zwar nicht geschlagen,…

Die Solidarwerkstatt Österreich lädt am Montag, 26. Oktober 2020 ein zur Kundgebung anlässlich des 65. Jahrestags der immerwährenden Neutralität. Unser Motto: „Neutralität verbindet – Militärblöcke spalten!“ Ort: Durchgang zum Ring beim Maria Theresien-Denkmal, von 14 bis 16 Uhr. Hier der…

NEIN zu EU-Battlegroups und EU-SSZ/PESCO! Klimaschutz und soziale Sicherheit statt Aufrüstung! Ab 1. Juli 2020 stehen 600 österreichische SoldatInnen Gewehr bei Fuß, um auf Beschluss des EU-Rats innerhalb von wenigen Tagen in EU-Kriegseinsätze zu ziehen. Der Einsatzradius der Truppe reicht…